Gestern berichtete ich über Möglichkeiten, sich gegen Windparkanlagen zur Wehr zu setzen. Heute ein Hinweis für Verpächtervon Grund und Boden.
Windpark: böses Erwachen für Verpächter? weiterlesenArchiv der Kategorie: Recht
Frohe Weihnachten !
Kann sich ein Rechtssystem besser als menschenverachtend outen als so:
Frohe Weihnachten ! weiterlesenGott wird sich noch wundern!
Inzwischen werden zwar Kapitalverbrechen kaum noch geahndet oder verfolgt, aber damit die Gerichte nicht arbeitslos werden, kann man inzwischen gegen alles mögliche klagen. Zum Beispiel gegen die Erderwärmung.
Gott wird sich noch wundern! weiterlesenNordkoreanische Zustände
Aktuelle Ereignisse haben mich zu einem offenen Brief an NRW-Ministerpräsident Laschet veranlasst.
Nordkoreanische Zustände weiterlesenKinderrechte ins Grundgesetz
heisst das nächste Projekt der aktuellen Bundesregierung, das möglichst noch bis zur nächsten Wahl durchgepeitscht werden soll.
Kinderrechte ins Grundgesetz weiterlesenWas geht – und was nicht
Eigentlich sollte man in einem Land wie unserem doch erwarten, dass es leicht durchschaubare und verbindliche Regeln gibt, die einer gewissen Logik folgen, so dass man in neuen Situationen sicher entscheiden kann, wie man sich zu verhalten hat. In unserem Land wird es aber selbst für Frauen mit ihrer teils anderen Logik zunehmend schwieriger, sich an etwas zu halten.
Was geht – und was nicht weiterlesenSAG – wo ist mein Geld?
In einer der üblichen Aktionen – Nachts nach Mitternacht mit ca. 5 Abgeordneten und ohne Aussprache – hat unser verlogenes Parlament 2015 ein fast unbekanntes Gesetz verabschiedet: das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz.
SAG – wo ist mein Geld? weiterlesenRecht in epischer Breite
Alles, was Recht ist, steht ja bekanntlich in Gesetzen. Nun, schriftliche Fixierung ist ja nicht schlecht, denn wenn auch die meisten Menschen wohl gefühlsmäßig ähnlich reagieren, wenn sie beurteilen sollen, was Recht und was Unrecht ist, gibt es doch fallweise ziemliche Unterschiede, wenn man selbst betroffen ist.
Recht in epischer Breite weiterlesenDie Demokratie kastriert sich selbst
Heute feiert Deutschland offiziell den 30. Jahrestag des Bringens der Demokratie nach Ostdeutschland, auch Wiedervereinigung genannt. Sehr viel angemessener wäre es allerdings, zu betrauern, dass derzeit die letzten Reste der Demokratie zu Grabe getragen werden.
Die Demokratie kastriert sich selbst weiterlesenWie lange noch bis zu den ersten Klimahype-Toten?
Tote und lebenslänglich Geschädigte der Wahnsinnspolitik haben wir ja auch ohne Klimawahnsinn schon zu Hauf: von Kulturbereicherern mit einem LKW überfahren, abgestochen, vergewaltigt und erwürgt oder nur vergewaltigt und zum Krüppel geschlagen usw.
Wie lange noch bis zu den ersten Klimahype-Toten? weiterlesenDie Machtübergabe
Eine der ersten Aktionen der Nationalsozialisten bei der Machtübernahme war die weitgehende Neutralisierung der (zivilen) Polizei durch die Übertragung von Polizeiaufgaben zusätzlich an die SA und die SS.
Die Machtübergabe weiterlesenÜber den korrekten Umgang mit FFF …
… in der Schwyz, in der Schwyz, in der Schweiz (sang einst der heute den meisten wohl nicht mehr bekannte Schlagersänger Vico Torriani).
Demokratie? NEIN, DANKE!
Vermutlich hat noch jeder im Hinterkopf, dass ein so genannter Ausschuss (Bezeichnung für das, was normalerweise weggeworfen wird) verfeindeter Parteien mit Mühe und Not beschlossen hat, eine AfD-Wahlliste in Sachsen nicht zuzulassen. Wie man auf TE unschwer findet, hat man in der AfD genau das gemacht, was die anderen (Schweine? – darf man das sagen)-Parteien auch machen.
Demokratie? NEIN, DANKE! weiterlesenKlima-Notstand
Der Begriff Klimanotstand ist eigentlich nicht definiert, auch wenn man derzeit krampfhaft versucht, das irgendwie hin zu bekommen. Obwohl derzeit keiner so genau weiß, was sich dahinter verbirgt, rufen immer mehr Kommunen einen Klimanotstand aus, z.B. in NRW im Bereich des Niederrheins:
Klima-Notstand weiterlesenDie Sache mit der Pozilei
Ausgerechnet aus ihrem „Ländle“, dem Saarland, holt Annegret Krampf-Kackebauer nun eine Sünde ein: der OB von Saarlouis gibt – von der Qualitätspresse zunächst pflichtschuldig ignoriert – bekannt, dass seine Polizei den Schutz der Bürger nicht mehr bewerkstelligen kann.
Die Sache mit der Pozilei weiterlesen„Gesetz“, Bedeutung: „unverbindliche Handlungsempfehlung“
Gesetze sind (eigentlich) die Grundlage des Zusammenlebens. Sie werden bei uns (bislang) von gewählten Beauftragten gemacht und (nur noch teilweise) von Gerichten und Behörden durchgesetzt. Jeder kennt vermutlich die folgende Grundregel oder hat schon mal davon gehört:
„Gesetz“, Bedeutung: „unverbindliche Handlungsempfehlung“ weiterlesenGrundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Artikel 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland weiterlesen„Seenotrettung“
Was ist einer der wesentlichen Unterschiede zwischen Italien und Deutschland? Der italienische Staat geht gegen die Mafia vor und sperrt Mafiosi ein. Der deutsche Staat samt Presse und nicht wenigen Idioten unterstützt die Mafia und fordert gar ihre Freilassung in anderen Ländern.
„Seenotrettung“ weiterlesenPetition an den Deutschen Bundestag
Der Bundestag möge folgende Grundgesetzänderungen sinngemäß beschließen und zur Abstimmung an den Bundesrat weiterleiten:
Petition an den Deutschen Bundestag weiterlesenEine Demokratie errichten? Niemand hat die Absicht, eine Demokratie zu errichten!
Der Wähler ist ja von Natur aus blöd. Angefangen damit, dass er nicht zuhören kann wie derzeit bis zu 1/4 der Wähler in bestimmten Bundesländern.
Eine Demokratie errichten? Niemand hat die Absicht, eine Demokratie zu errichten! weiterlesen