In verschiedenen Städten droht ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge, besonders durch übereifrige rot-grüne Bürgermeister. Dagegen sollte man sich wehren, und man kann es möglicherweise auch erfolgreich. Fahrverbote für Diesel: was kann man tun? weiterlesen
Archiv der Kategorie: Recht
Referendum im Landkreis Aurich
Am 11.6.2017 findet im Landkreis Aurich eine Volksabstimmung über den Bau eines Zentralklinikums bei gleichzeitiger Stilllegung von drei Einzelkliniken statt. Für den interessierten Bürger geht es Referendum im Landkreis Aurich weiterlesen
Wer ist eigentlich verfassungswidrig ?
Eine Verfassung ist bekanntlich eine ernste Sache – viel zu Ernst, um sie Politikern zu überlassen. Nun haben wir keine Verfassung, Wer ist eigentlich verfassungswidrig ? weiterlesen
Terroranschläge und Abschiebung
Die LINKE, insbesondere vertreten durch ihre Ministerpräsidenten Ramelow in Thüringen, sperrt sich gegen rechtskräftige Asylantragsablehnung und Abschiebung der Betroffenen, insbesondere nach dem letzten Anschlag in Afghanistan. Nun Terroranschläge und Abschiebung weiterlesen
Preußen – Made in USA
Wenn man derzeit in die USA schaut, kann man ein Beispiel für echtes „Preußisches Beamtentum“ sehen. Preußen – Made in USA weiterlesen
2.500 € Strafe
drohen den Eltern, die sich einer „Impfberatung“ für ihre Kinder, bereits in der Kita stattfindend, verweigern. Dabei geht es nur um Beratung, nicht um eine Impfpflicht. Genau betrachtet, 2.500 € Strafe weiterlesen
Wege zu mehr Sicherheit
Dem Bürger brennt allmählich und durchaus verständlich die persönliche Sicherheit im öffentlichen Raum unter den Nägeln. So wurden die Grünen, für die die Polizei immer noch Feind Nr. 1 ist, Wege zu mehr Sicherheit weiterlesen
Gestapo- oder StaSi-Staat ?
Man darf wohl inzwischen mit Recht fragen, wie weit wir noch von einem diktatorischen Unterdrückungsstaat entfernt sind. Nicht von einem im klassischen Sinn – zumindest noch nicht. Aber schon sehr ähnlich. Gestapo- oder StaSi-Staat ? weiterlesen
Mehrfache Staatsbürgerschaft
Ich weiß nicht, was Adolf Erdogan als nächstes vorhat und ob die Verfassungsänderung wirklich so gravieren ist, wie hier gerne dargestellt wird. Und mit ist auch egal, Mehrfache Staatsbürgerschaft weiterlesen
Um die Menschen geht es nie
Man sollte meinen, Ausnahmeregelungen seien dazu da, hilfebedürtigen Menschen entgegen zu kommen. Nichts da! Um die Menschen geht es nie weiterlesen
Verfassungsfeindlich
Es ist immer wieder erstaunlich, wie bereit die Leute sind, die „Beobachtung“ durch den Verfassungsschutz mit Verfassungsfeindlichkeit gleich zu setzen. Erst einmal Verfassungsfeindlich weiterlesen
Dieses Land ist echt zum Kotzen
Bei einem ebay-Geschäft erhielt ich eine Rückzahlung über PayPal. PayPal teilte mir den Zahlungseingang mit, verweigerte mir aber über eine Woche den Zugriff auf das Geld. Begründung: Dieses Land ist echt zum Kotzen weiterlesen
Die Zensur kommt !
Auch wenn das Grundgesetz verkündet „Zensur findet nicht statt“, findet sie nicht nur statt, sie wird sogar institutionalisiert. Die Zensur kommt ! weiterlesen
Angesichts des Kriegstreibers Obama …
… lohnt es sich, einmal einen Blick auf die Rechtslage zu werfen. In den so genannten 2+4-Vertägen Angesichts des Kriegstreibers Obama … weiterlesen
„Gefährder“ …
… hat mit Blick auf Terroranschläge gute Aussichten, Wort oder Unwort des Jahres zu werden. Dabei ist das Terrorproblem doch im Prinzip nur ein Randproblem. Bei „Gefährdern“ handelt es sich um vielleicht 200 Personen – zu viel, um alle ständig überwachen zu lassen, aber wenig genug, um sie irgendwo zu internieren. Was mich viel mehr stört, ist, dass man inzwischen keine deutsche Stadt mehr betreten kann, ohne von ausländischen Taschendieben und Drogendealern bestohlen oder belästigt zu werden. Da geht die Zahl gleich in die Hunderttausende, und Polizei, Justiz und Politik tun hier NICHTS! Im Gegenteil: grüne Hohlbirnen regen sich sogar auf, wenn etwas passiert.
Deutsche Städte als NO-GO-AREA für Deutsche, das ist aktuelles politisches Ziel
Religionsfreiheit
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 4
Fake News
Jetzt wird’s kompliziert. Renate Künast hat Strafanzeige wegen einer ihr in den Mund geschobenen Meldung erstattet, die nicht von ihr stammt. Facebook, Fake News weiterlesen
Beachsichtigt die EU die Beseitigung der Menschenrechte (?)
Gemäß einer „Absprache“ zwischen Politik und Internetkonzernen sollten „Hassbotschaften“ zeitnah von den Konzernen entfernt werden. Abgesehen Beachsichtigt die EU die Beseitigung der Menschenrechte (?) weiterlesen
Gemeinsam in der EU ?
Die EU wird immer so dargestellt, als schweiße sie die Völker Europas zusammen. Ist das so? Ich finde die These eher abenteuerlich.
SPD für Pädophilie
Zum Glück wissen die Journalisten ja, welche Meldungen wirklich wichtig sind. So macht EU-Kommissar Günther Oettinger, SPD für Pädophilie weiterlesen