Vorab: nee, es geht nicht um Sex. Es geht um die Finanzgeschäfte, die derzeit Wirbel in den Medien verursachen und alleine Deutschland bislang 55 Mrd. € an Steuerverlusten eingebracht haben sollen. Cum-Cum und Cum-Ex weiterlesen
Archiv der Kategorie: Recht
Wenn der Rechtsstaat zum Problem wird
Eigentlich ist ein Rechtsstaat ja was Feines: irgendwo steht verbindlich festgeschrieben, was man darf und was nicht, und jeder kann einklagen, was er darf, oder dem anderen verbieten lassen, was er nicht darf. So viel zur Theorie. In der Praxis wird der Rechtsstaat immer mehr zum Würger des Rechts. Wenn der Rechtsstaat zum Problem wird weiterlesen
Neues in Sachen „Rechtsstaat“
Nachdem schon das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in Sachen Sami A. und das Oberverwaltungsgericht Münster, ebenfalls in Sachen Sami A. sowie der Rodung des Hambacher Forstes, schon eine an Machtmissbrauch grenzende Umdeutung geltenden Rechts in jurisdiktionellen Absolutismus hingelegt haben, legt nun das Verwaltungsgericht Köln nach. Neues in Sachen „Rechtsstaat“ weiterlesen
Grüne sollte man Grünisten nennen !
Mit was für Leuten man es bei den Grünen zu tun hat, zeigen die Vorgänge um den Hambacher Forst, oder besser den kleinen Teil, der eigentlich gerodet werden sollte. Grüne sollte man Grünisten nennen ! weiterlesen
Des Schwachsinns reine Seele !
Es gibt Unfug, der wohl kaum zu toppen ist, insbesondere wenn trotz immer wieder faktisch belegt wird, dass es sich um Unfug handelt und trotzdem ca. 80.000.000 Menschen dem Unfug weiterhin unwidersprochen hinterher laufen. Und nein, ich meine diesmal nicht den Islam. Des Schwachsinns reine Seele ! weiterlesen
Je länger man über den Fall Maaßen nachdenkt …
… desto mehr Kuriositäten fallen einem auf.
Das Geschrei über die Untragbarkeit eines Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen hat kurioserweise Je länger man über den Fall Maaßen nachdenkt … weiterlesen
Zum Bundesverfassungsgericht
Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit wird ein neues Mitglied für das Bundesverfassungsgericht gesucht, da Richter Kirchhof aus Altersgründen zwangsweise ausscheidet. Kirchhof ist zuletzt sehr unangenehm dadurch aufgefallen, Zum Bundesverfassungsgericht weiterlesen
Mal praktisch gefragt …
Mit Blick auf den Post „Wohnungsnot“: die dort angeprangerten Regeln, die Spekulanten begünstigen, haben natürlich schon Sinn, wenn es Mal praktisch gefragt … weiterlesen
Wohnungsnot?
Es herrscht Wohnungsnot. Zum Teil, weil durch die Migration großer Bedarf entsteht. 200.000 Migranten pro Jahr, über die derzeit geredet wird und die durch Wohnungsnot? weiterlesen
Monsanto oder die selektive Realität
Monsanto, kürzlich von Bayer erworben, ist von einem US-Geschworenengericht zu 290 Mio $ Schmerzensgeld verurteilt worden, weil das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat in Verbindung mit einer Krebserkrankung gebracht wurde. Die Wahnsinnsurteile aus den USA kennt man ja, beispielsweise Monsanto oder die selektive Realität weiterlesen
Schildbürger sind eigentlich harmlos …
… wenn man sich die Praxis in Migrationsfragen anschaut. Hier einige Beispiele aus der NZZ: Schildbürger sind eigentlich harmlos … weiterlesen
Facebook und die Unterdrückung der freien Meinungsäußerung
Der folgende Beitrag ist im Blog „dieunbestechlichen.com“ erschienen und wird hier mit freundlicher Genehmigung abgebildet.
In den vergangenen Monaten hat es bereits einige Artikel zum Thema „Zensur bei Facebook“, z.B. darüber, wie es im Arvato-Löschzentrum von Facebook in Berlin angeblich wirklich zugeht in der Mainstreampresse gegeben. Facebook und die Unterdrückung der freien Meinungsäußerung weiterlesen
Juristischer Irrsinn
Wenn man auf die so genannte Rechtslage schaut, fragt man sich unwillkürlich, wozu eigentlich noch Irrenanstalten (Offiziellsprech: psychiatrische Landeskliniken) gebraucht werden. Es würde doch genügen, Juristischer Irrsinn weiterlesen
Rechtsstaat – oder was?
Im Fall Sami A. hat die Exekutive die Justiz ausgetrickst und den mutmaßlichen Terroristen widerrechtlich ausgeschafft. Deshalb ist der Rechtsstaat in Gefahr. So zumindest unisono die politisch korrekten Parteien und Journalisten. Kann Rechtsstaat – oder was? weiterlesen
Bundesverfassungsgericht
Bei den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes fragt sich der geneigte Bürger nicht selten, ob das Gericht über die Vereinbarkeit einer Entscheidung mit der Verfassung entscheidet oder nur die desolate Verfassung der Republik konzentriert widerspiegelt. Der Bundesverfassungsgericht weiterlesen
Über die deutsche Justiz
Jeder dürfte inzwischen die Aufregung um Sami A. mitbekommen haben. Sami A. war persönlicher Leibwächter von Osama bin Laden. Als solcher zwar nur bedingt erfolgreich, wie man dem Schicksal seines Chefs entnimmt, aber immerhin. Er hat nachweislich Über die deutsche Justiz weiterlesen
Linker Staatsterrorismus
Gewalt gegen politisch Andersdenkende war in unserer Republik ja kein Thema – oder genauer ausgedrückt: sie wurde in den Medien nicht zu einem Thema gemacht. Vorhanden war und ist sie allemal, besonders gegen AfD-Anhänger. Demolierte Linker Staatsterrorismus weiterlesen
Diesel – Info-Update
Satte drei Jahre beschäftigt der Diesel-Skandal nun die Welt. Zeit für eine kleine Zwischenbilanz.
Menschenrechte – finde den Fehler !
Ob nun Flüchtlinge, Wirtschaftsmigranten oder Handelsbeziehungen, spätestens nach 3 Sätzen ist die öffentlichen Diskussion bei den Menschenrechten angelangt. Mit „öffentlicher Diskussion“ werden heute übrigens Menschenrechte – finde den Fehler ! weiterlesen
Reform des Strafrechts (?)
In der letzten Zeit geraten zunehmend mehr Richter in das Fadenkreuz der Kritik, indem sie gegen ausländische Gewaltstraftäter lächerlich milde Urteile fällen. Reform des Strafrechts (?) weiterlesen