Was ist eigentlich so kompliziert bei den Asylverfahren, mal abgesehen davon, dass erwachsene Männer mit Vollbart angeben, 14 Jahre alt zu sein, SmartPhone, Geldbörse mit Inhalt und Designerkleidung vorhanden sind, aber keine Papiere und viele angeblich aus einem Land kommen, dessen Sprache sie nicht verstehen? Ahh! Sühl!! weiterlesen
Archiv der Kategorie: Recht
Sollte man Dieselfahrverbote ernst nehmen?
Kann man nicht argumentieren, dass Umwege und längere Fahrtzeiten zwangsläufig zu mehr Ausstoß von CO2, NOx und Feinstaub führen und nun auch die Anwohner bislang ruhigerer Straßen den Verkehrslärm ertragen müssen, insgesamt also die gesundheitliche Belastung zunimmt? Juristen interessiert diese Logik allerdings nicht. Sollte man Dieselfahrverbote ernst nehmen? weiterlesen
Trump und die Kinder
Meine Nachbarin, die grundsätzlich alles glaubt, was in der Zeitung steht, ist empört: „Trump sperrt kleine Kinder in Kafige ein!!!“ In der Tat könnte man das glauben, so wie es in der Pressse formuliert wird. Stimmt aber nicht, wie üblich. Trump und die Kinder weiterlesen
How to deal with DS-Abmahnung
Wenn ich mich so umhöre, herrscht eine ungemein große Panik bezüglich der DSGVO. Fast jeder meint, in ein paar Tagen eine Abmahnung zu bekommen, und viele How to deal with DS-Abmahnung weiterlesen
Datenschutz: was wird eigentlich geschützt?
Wenn man sich das unsägliche Gefasel zum Datenschutz anhört, stellt sich irgendwann die Frage, was da eigentlich vor wem geschützt werden soll. Datenschutz: was wird eigentlich geschützt? weiterlesen
Neues Neusprech
Medien und Polizei haben sich auf neue und klarere Regeln für Fahndungsaufrufe geeinigt. Bei deutschen Tätern soll Neues Neusprech weiterlesen
An das Finanzamt
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß der heute in Kraft getretenen DS-GVO An das Finanzamt weiterlesen
Das Ende der Informationsfreiheit (passiv und aktiv) ?
Am 25.5.18 tritt das neue Datenschutzgesetz in Kraft. Hier die „übersichtliche“ Darstellung.
Das Ende der Informationsfreiheit (passiv und aktiv) ? weiterlesen
Verbrecherparadies Deutschland
Bei einer Umfrage nach dem paradiesischstem Land für arabische Schwerstkriminelle würden vermutlich 91 von 100 OK-Bossen Deutschland benennen, dass damit einen der Spitzenplätze auf der Liste annehmen würde. Verbrecherparadies Deutschland weiterlesen
Doppelpass gefällig?
Die ZEIT bringt unter der Rubrik „Dossier“ in der Ausgabe 17/2018 einen Bericht über die Exekution der maltesischen Journalistin Caruana Galizia. Diese hatte Doppelpass gefällig? weiterlesen
Die Unschuldsvermutung
Eine der Sachen, mit denen unsere Politiker gerne angeben, um die moralische Überlegenheit des Westens gegenüber allen anderen Gesellschaftten zu betonen, ist das Rechtssystem. Kernstück Die Unschuldsvermutung weiterlesen
Freispruch
Täglich liest man, dass nach Verurteilung von Ausländern für Vergewaltigungen oder Messerstecherein selbige überheblich lächelnd den Gerichtssaal verlassen, Freispruch weiterlesen
Altparteien fördern Morde an Frauen
Seit mehr als 40 Jahren besteht die offizielle Politik in kritischen Bereichen der Frauenrechte aus konsequentem Wegschauen, Verschweigen und Harmlosreden. Jeder, der ein wenig von den Schulen mitbekommt, weiß, dass vorzugsweise in den Ferien Altparteien fördern Morde an Frauen weiterlesen
Hier kommt die Summe aller ideologischen Fehler beim Diesel mal zusammen
Der dänische Weg
Zwischen dem Weicheistaat Schweden und der zukünftigen IRD (Islamische Republik Deutschland) liegt bekanntlich Dänemark, zumindest wenn man den kürzesten Weg nimmt. Den Dänen reicht es anscheinend jetzt mit den Migranten. Der dänische Weg weiterlesen
Dieselfahrverbot? Nicht so einfach
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes – sinngemäß „Liebe Städte, macht doch euren Scheiß alleine“ – hat zwar zu einigen Aufschreien geführt, ist aber genauer betrachtet die sinnvollste Lösung unter den Optionen, die zur Verfügung standen. Dieselfahrverbot? Nicht so einfach weiterlesen
Problemfall „Menschenrechte“
Bis auf (noch zu viele) Hartliner der RRG-Fraktion realisieren inzwischen alle Seiten, dass Europa ein Problem mit Migranten hat. Es sind nicht nur zu viele, dummerweise werden Problemfall „Menschenrechte“ weiterlesen
Wie man der Antifa-Pest und einigem anderen Herr werden könnte
Wenn es darum geht, Antifa- oder Asylanten-Schlägergruppen zu identifizieren, führen die Behörden regelmäßig einen Eiertanz auf, um zu begründen, dass sie das nicht können, angefangen beispielsweise dass man mutmaßliche ausländische Randalierer Wie man der Antifa-Pest und einigem anderen Herr werden könnte weiterlesen
Sind die Linksfaschisten noch zu stoppen ?
Bestandsaufnahme: in Hamburg werden genehmigte Demonstrationen von linken Nazis unterbunden, in Berlin ebenfalls. Die Polizei paktiert in beiden Fällen mehr oder weniger offen mit den Feinden der Demokratie: Sind die Linksfaschisten noch zu stoppen ? weiterlesen
Ein Blick in den Bundestag
Ein Blick in unser Parlament lohnt sich. Besonders wenn man sich die Frage stellt, was für Leute dort sitzen und wieso die überhaupt Geld dafür bekommen, statt dafür zahlen zu müssen. Ein Blick in den Bundestag weiterlesen