Ahh! Sühl!!

Was ist eigentlich so kompliziert bei den Asylverfahren, mal abgesehen davon, dass erwachsene Männer mit Vollbart angeben, 14 Jahre alt zu sein, SmartPhone, Geldbörse mit Inhalt und Designerkleidung vorhanden sind, aber keine Papiere und viele angeblich aus einem Land kommen, dessen Sprache sie nicht verstehen? Eigentlich sollte man doch meinen, dass Leute, die aus einem halbwegs rechtsstaatlich geführten Gebilde stammen, in dem kein Krieg herrscht, kein Anrecht auf irgendeine Art von Asyl haben, in ihrem Land mit einem gewissen Einfluss ausgestattete Personen wie der türkische Journaliste Cem Dündar oder ehemalige höhere türkische Militärs durchaus politisch verfolgt werden können, nicht aber irgendwelche halbgebildeten Tagelöhner von irgendeiner afrikanischen Farm und das es mit einer Gefährdung des Lebens nicht sehr weit her sein kann, wenn Horden vorzugsweise junger Männer unter 30 hier einfallen, während der Rest der Familien offenbar keine Probleme hat, im Herkunftsland zu bleiben, sondern nur auf Geldüberweisungen wartet.

Geredet wird häufig von „sicheren Herkunftsländern“, was suggeriert, dass Leute, die von dort kommen, kein Bleiberecht haben. Schaut man sich die Liste an, stellt man fest, dass offenbar jeder etwas anderes darunter versteht. Aber nicht nur die Diskussionen über diese Liste sind endlos, auch wenn Leute aus diesen Ländern stammen, haben sie unter Umständen – nach Meinung der Grünen und ihrer Organisationen eher bedingungslos – Anspruch auf Asyl(prüfung).

Normalerweise muss man sich an die Gesetze des Landes halten, in dem man wohnt oder sich aufhält. Politikern aus anderen Ländern mögen diese Gesetze nicht passen, aber diese zu ändern ist nun mal Sache der Länder selbst und nicht anderer. Wo Versuche, doch etwas im eigenen Sinn umzugestalten ändern, zeigt das Chaos, das die USA zusammen mit der so genannten westlichen Wertgemeinschschaft auf der Welt angerichtet haben, überdeutlich. Aber nun kommt der Trick: für die Entscheidung, ob nun Asyl gewährt werden soll, werden nicht nur offensichtliche Umstände herangezogen, sondern auch das eigene Recht. Dazu genügt es schon, wenn eine Strafe für ein Vergehen im fremden Land heftiger ausfällt als hier oder wenn es sich um eine dort übliche gesellschaftliche Ächtung handelt, die es hier so nicht gibt (oder geben sollte). Gleichzeitig macht es das aber auch kompliziert, irgendeine Entscheidung zu fällen. Nachprüfbar ist im konkreten Fall wenig, da die meisten Migranten ohnehin das Blaue vom Himmel runterlügen (Handreichungen dazu, wie es im Amtsdeutsch heißt, gibt es im Internet zu Hauf), und wenn es zur Ablehung kommt, besteht nahezu unendlicher Spielraum für irgendwelche (f)windigen Anwälte, die Formulierung der Schwindeleien so umzubiegen, dass doch noch ein Bleiberecht dabei herausschaut. Immerhin sind die Gutmenschen aber so konsequent, dass sie von Ausländern, die sich in ihrem Herkunftsland nicht an die Regeln halten, nicht erwarten, dass sie das hier tun. Wer hier verlangt, dass sie die Gesetze befolgen, ist ein Rassist und verstößt gegen die Menschenrechte.

Neuer Trick, auf den man in der EU nun gekommen ist: Zentren in anderen Ländern, in denen Asylanträge gestellt werden können und aus denen die „Schutzbedürftigen“ ausgewählt werden. Guter Trick! Vermutlich sind die verschiedenen NGOs jetzt schon damit beschäftigt, sich ausgemusterte Busse zu besorgen, um Asylbewerber in riesigen Mengen in die dann gut zugänglichen Zentren zu karren, wo sie natürlich so lange bestens versorgt werden müssen, bis ihre weitere Zukunft klar ist. Und wen wählt man dann aus, vermutlich mehr oder weniger nach einem Quotenprinzip, um die Gutis ruhig zu stellen? Nimmt man diejenigen, die hier tatsächlich eine Chance haben könnten, und macht damit die Chancen, dass sie in ihren Herkunftsländern etwas verbessern könnten, zu Nichte, weil nur die Unqualifizierten bleiben? Oder flutet man weiterhin unser Sozialsystem mit nicht arbeitsfähigen und -willigen Prolls? Gutes kann dabei nicht heraus kommen, das ist jetzt schon absehbar.

Mir wird manchmal vorgeworfen, die letzte Äußerung über die Arbeitswilligkeit sei eine haltlose Unterstellung und viele wollten hier doch arbeiten. Das mag ja tatsächlich richtig sein, ließe sich aber auch leicht überprüfen. In bestimmten Verfahrensphasen dürfen die Leute ja tatsächlich nicht offiziell arbeiten, was sich aber sehr leicht ändern ließe, wenn man die Vorschriften anpasst. Warum erfolgt das nicht? Und wo sind die Statistiken über das tatsächliche Erlernen der Deutschen Sprache und den Erfolgt von Arbeitsangeboten? „Flüchtlinge“ auf irgendwelchen Schauveranstaltunge, die nach mehr als 2 Jahren außer „Mama“, „Danke“ und „Merkel“ kein Wort Deutsch können, noch nicht mal, um beim Bäcker Brot zu kaufen, sind entgegen des Stolzes der Gutis kein überzeugendes Aushängeschild, und Klagen von Unternehmern, die Stellen für Migranten schaffen, von denen dann weniger als die Hälfte besetzt werden können und von den wenigen, die anfangen, nach ein paar Arbeitstagen kaum 20% übrig sind, während der Rest einfach nicht mehr erscheint, ist das Einzige, was man zu diesem Thema hört. Gutis scheuen die Zahlen wie der Moslem das Zigeunerschnitzel – vermutlich im Gegensatz zu dem Moslems aus gutem Grund.

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