Auf einer Anti-Merkel-Demo in Hamburg kam es gestern zu Fast-Zusammenstößen mit so genannten Linksextremen, die anscheinend auch von der Polizei nicht oder nur mühsam unter Kontrolle gehalten wurden. Linksextremisten ist der falsche Begriff ! Olaf Scholz hat nichts gelernt ! weiterlesen
Archiv der Kategorie: Recht
Staatsstreich in Deutschland!
Nur noch wenige Tage, dann enthält der Bundespräsident, angeblich der höchste Repräsentant der BRD, dem gewählten Parlament seit fünf Monaten das verfassungsmäßige Recht vor, eine Regierung zu wählen. Da macht Herrn Steinmeier zu in meinen Augen zu einem miesen kleinen Putschisten. Staatsstreich in Deutschland! weiterlesen
Erklärung/Klarstellung für die Hüter der Demokratie
Irgendwie scheinen die aufrechten Hüter der Demokratie aus (der linken) Politik und Medien das Grundgesetz nicht richtig verstanden zu haben. Deshalb der guten Ordnung halber ein paar Klarstellungen. Erklärung/Klarstellung für die Hüter der Demokratie weiterlesen
Drecksstaat BRD
Normalerweise steht an dieser Stelle Rechtsstaat, was bedeuten soll, dass für jedermann zugängliche Regeln existieren, an die sich (möglichst) alle halten. In bestimmten Bereichen ist es allerdings inzwischen so, dass man (fast) sicher sein kann, dass sich insbesondere der Staat als Garant des Rechtsstaats an keine der Regeln hält, angefangen beim Grundgesetz. Drecksstaat BRD weiterlesen
Rechtsstaat war gestern
Wir leben ja (angeblich) in einem Rechtsstaat. Was ja für den Bürger eine feine Sache ist, weil er sich auf die Einhaltung fester Regeln verlassen kann. Was aber nicht mehr stimmt. Rechtsstaat war gestern weiterlesen
Polizeibericht aus Berlin
Zu einem gewalttätigen Vorgang liest sich der offizielle berliner Polizeibericht folgendermaßen:
Soziale Netzwerke sind tot!
Droht Facebook & Co. ein Einbruch bei den Nutzerzahlen? Oder zumindest beim Geschäftserfolg? Durchaus möglich.
Bürger minderer Ordnung
Während man Ausländern und Flüchtlingen fast alles durchgehen lässt, sogar bis hin zu eigener Scharia-Gerichtsbarkeit neben unserem Rechtssystem oder Bürger minderer Ordnung weiterlesen
Ende der deutschen Autoindustrie in Sicht?
Obwohl bereits auch viele Wissenschaftler darauf hingewiesen haben, dass der Anti-Dieselhype ziemlich großer Unfug ist und eine ganze Menge anderer Maßnahmen vor einem Fahrverbot möglich wären, Ende der deutschen Autoindustrie in Sicht? weiterlesen
Erster Teilsieg: Facebook muss sich für meine Sperrungen vor einem deutschen Gericht verantworten
(Original inJürgen Fritz Blog )
Das Landgericht Hamburg hat meine Klage gegen Facebook angenommen, hat die Zustellung der Klage angeordnet und Fb eine Frist zur Klageerwiderung gesetzt. Das ist nicht ganz trivial, Erster Teilsieg: Facebook muss sich für meine Sperrungen vor einem deutschen Gericht verantworten weiterlesen
2. Facebook-Sperre
Die vorauseilende Meinungszensur bei Facebook hat zum 2. Mal zugeschlagen: ich bin jetzt für 3 Tage gesperrt. 2. Facebook-Sperre weiterlesen
Täterfahndung
Täterfahndung
Mit einer detaillierten Beschreibung fahnden die Ermittler Täterfahndung weiterlesen
Anis Amri und unsere Werte
Vor einigen Tagen traf sich die politische Elite ziemlich scheinheilig in Berlin, um den Jahrestag des Terroranschlags in Berlin zu feiern … äh, ne zu begehen, oder dran zu denken, Anis Amri und unsere Werte weiterlesen
Sex nur mit Vertrag
Eigentlich hätte ich für diesen Beitrag eine neue Kategorie „Wahnsinn“ einrichten müssen. Ich habe ihn dennoch unter „Gesellschaft“, „Politk“ und „Recht“ verbucht.
Ausgerechnet im Mutterland des Schweden-Pornos – Schweden – Sex nur mit Vertrag weiterlesen
void Make_Überwachungsstaat (Bundesinnenminister& deMaiziere) final;
Neben der CSU meint auch die CDU, sie könne die Verfassung in der aktuellen Kopulationsfindungsphase mal so eben nebenbei abschaffen. void Make_Überwachungsstaat (Bundesinnenminister& deMaiziere) final; weiterlesen
Wer in Deutschland etwas sagen darf
Wie mehrere Zeitungen berichten (u.a. Die Welt, bz, Tagesspiegel), bestehen in Berlin gravierende Verdachtsmomente, dass arabische und türkische OK-Clans die Polizei unterwandern. Wer in Deutschland etwas sagen darf weiterlesen
Ist das Grundgesetz grundgesetzwidrig ?
Die Frage hört sich lustig an, ist aber kein Scherz. Art. 3 GG führt aus: Ist das Grundgesetz grundgesetzwidrig ? weiterlesen
Dieselfahrverbot? Ichfreu mich drauf!
Nein, im Ernst! Das wird voll lustig!
Ich will auch einen Maibach !!
Ein Maibach ist bekanntlich ein recht teures Auto. Nicht nur beim Kauf, verbraucht er doch auch mehrere Ölquellen/100 km. Einen Maibach kaufen sich deshalb nur Leute, Ich will auch einen Maibach !! weiterlesen
Die Empörung über die Empörung über Polen
Die Polen sind ja soooo undemokratisch – erzählt uns jedenfalls täglich die Presse. Was wird ihnen nicht alles vorgeworfen. Da ist zum Beispiel der Vorwurf, die Regierung kontrolliere die Medien, weil Die Empörung über die Empörung über Polen weiterlesen