Droht Facebook & Co. ein Einbruch bei den Nutzerzahlen? Oder zumindest beim Geschäftserfolg? Durchaus möglich.
Die Politik der westlichen „Wertegemeinschaft“ (die wie auch in den Bananenrepubliken überwiegend darin besteht, sich selbst die Taschen voll zu schaufeln) verabschiedet sich zunehmen von Art. 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, der mehr oder weniger identisch mit Artikel 5 GG ist. Oder anders ausgedrückt: eine Zensur findet nicht nur statt, sie wird auch zunehmend ausgebaut.
Der Trick von Zensurminister Maas macht Schule: man verpflichte die Unternehmen, eindeutig rechtswidrige Inhalte innerhalb kürzester Frist zu löschen (so kurz, dass eine Bewertung der Rechtswidrigkeit durch Juristen nicht vorgenommen werden kann; das ist der Haupttrick, denn zu entfernen war so etwas schon immer) und lege ihnen nahe, eine regierungsnahe „unabhängige“ Zensuragentur zu beauftragen, Löschungen nach Gusto vorzunehmen – und schon wird gelöscht und zensiert, was das Intenet hergibt. Derzeit benötigt einer der Zensierer ganze 8 Sekunden, um die Rechtswidrigkeit zu attestieren, den Artikel zu löschen und den Nutzer zu sperren – aber das kann sicher noch effizienter werden.
Wie gesagt, er macht Schule: Macron will eine derartige Zensur einführen, und auch die Schweden wollen dies bis zur nächsten Wahl noch in diesem Jahr umsetzen. Vermutlich werden weitere EU-Länder folgen, wenn sie es nicht schon heimlich so machen. Als Begründung muss jeweils herhalten, dass Donald Trump aufgrund von Fake-News die Wahl gewonnen hat – und nicht etwa, weil man von dem Betrugsvolk um Hillary Clinton die Schnauze voll hatte. Das Trump nun selbst nicht anders ist, ist eine andere Geschichte.
Facebook & Co. werden also zu Plattformen degenerieren, auf denen nur weichgespülte Mitteilungen, was man gerade so macht (Strickeln, Häklen, Joggen), kursieren. Und natürlich muslimische Hasstiraden, denn die werden erstaunlicherweise nicht zensiert. Kritische Nutzer werden sich vermutlich zunehmend in die Blog-Szene zurückziehen. Die Unternehmen werden das spüren: bei weniger Nutzern bzw. weniger aktiven Nutzern sind nicht mehr so hohe Werbeeinnahmen zu erzielen, und da erzürnte Leute obendrein weniger empfänglich für Werbung sind, könnten die Unternehmen das durchaus spüren.
Die Reichweite von Blogs scheint jedenfalls bereits zuzunehmen, und die Frage ist, ob die Zensur schließĺich auch hierhin ausgeweitet wird. Die Vertrauenswürdigkeit der Staatsmedien nimmt jedenfalls ebenfalls ab, weil immer offener Propaganda statt Informationsverbreitung betrieben wird, und das auch noch auf relativ primitive Art und Weise. Der nächste Schritt besteht möglicherweise darin, Webseiten einfach durch die Zensurunternehmen schließen zu lassen, wenn sie etwas anderes verbreiten als ARD und ZDF. Dem Seitenbetreiber bleibt dann als Feigenblättchen immer noch das Recht, per Gericht eine Wiederzulassung zu erstreiten. Angeblich plant Russland diese Form der Rechtsstaatlichkeit, und in anderen Ländern dürfte die Technik durchaus schon weit verbreitet sein. Wenn das hier fast vollständig untergeht und sich kein Geschrei über die Einschränkung von Grundrechten erhebt, ist das dann nicht schon ein Zeichen, dass das auch bereits im Visier der hiesigen Wertedefinierer ist?