Der polnische Staat wird derzeit medial unisono als Unrechtsstaat dargestellt, wobei man sich einmal die Vorgänge anschauen sollte, bevor man in diesem Chor mitsingt. Verfassungsgericht: die polnische „Unrechtsstaatlichkeit“ weiterlesen
Archiv der Kategorie: Recht
Frage zu den Menschenrechten
Ich habe da ein Verständnisproblem. Vielleicht kann mir ja jemand helfen. Also, da sind Menschen in Not, denen man helfen sollte. Frage zu den Menschenrechten weiterlesen
Freispruch wie erwartet
Die deutsche Justiz hat mich überrascht. Bereits 2 Monate nach den Kölner Ausschreitungen krimineller Ausländer gibt es erste Urteile. Aber so ganz überrascht hat sie mich denn doch nicht. Freispruch wie erwartet weiterlesen
Einbruch und Diebstahl (bald oder schon?) straffrei
Nein, nicht de jure, aber de fakto. Allein in Niedersachsen haben Einbrüche im letzten Jahr um 30% zugelegt, vermutlich aufgrund des massiven Zuzugs hochqualifizierter Fachkräfte aus dem Ausland. Einbruch und Diebstahl (bald oder schon?) straffrei weiterlesen
NSA, BND & Co
In meinen Bücher „NSA, BND &Co“ und „Die ausgespähte Gesellschaft“ (siehe Bücherbereich auf der Seite) habe ich dargestellt, wie Nachrichtendienste selbst die Identitäten von PEGIDA-Teilnehmern feststellen NSA, BND & Co weiterlesen
Das Ende des Bargeldes
Man könnte auch titeln „Das Ende der Freiheit“ oder „Totale Kontrolle des Bürgers„. Die Bundesregierung plant, Bargeldgeschäfte über 5.000 € zu verbieten. Das Ende des Bargeldes weiterlesen
Vor dem Recht sind alle gleich,
aber bekanntlich gibt es sein George Orwell immer eine Gruppe, die gleicher ist als andere. In der BRD sind das die so genannten Flüchtlinge, Vor dem Recht sind alle gleich, weiterlesen
Landesverräter
Vermutlich hat niemand, der einen Job hat, einen solchen, der es ihm erlaubt, 3/4 des Tages dem Müßiggang nachzugehen, und selbst Jobs, Landesverräter weiterlesen
Die EU zeigt ihr dreckiges Gesicht
Wenn man wissen wil, was die so genannte Demokratie im Rahmen der EU-Diktatur noch wert ist, braucht man nur nach Polen zu schauen. Die EU zeigt ihr dreckiges Gesicht weiterlesen
Datenschutz = Entwaffnung der Opfer
Zwei Begriffe, die ständig durcheinander gebracht werden, sind Datenschutz und Datensicherheit. Datenschutz = Entwaffnung der Opfer weiterlesen
Der schutzlose Bürger
Der Staat plündert nicht nur hemmungslos die Bürger aus, er beschneidet in immer größerem Ausmaß Rechte, die für viele in die Kategorie „Menschenrechte“ fallen. Der schutzlose Bürger weiterlesen
Eines der Probleme
wurde gestern im Dortmunder Tatort angerissen. Nicht zum ersten Mal in dieser Form – weitere Tatorte hatten ebenfalls solche Themen – und auch nicht in diesem Medium, wenn man Berichte pensionierter Polizisten (vorher dürfen sie ja nicht) und selbst von Qualitätsmedien wie Tagesspiegel und Spiegel heranzieht. Eines der Probleme weiterlesen
Ich hätte sehr großes Verständnis
wenn die VW-Mitarbeiter Ex-Chef Winterkorn, den gesamten Vorstand und Aufsichtsrat sowie die niedersächsische Landesregierung nebst Sigmar Gabriel und Christan Wulff kurzerhand erschlagen würden. Ich hätte sehr großes Verständnis weiterlesen
VW = Verbrecher Werk
Was sich bei VW tut, oder besser nicht tut, ist wieder einmal typisch für unser so genanntes Rechtssystem. VW = Verbrecher Werk weiterlesen
Kann man noch in Urlaub fahren?
Es könnte nämlich sein, dass euro Wohnung durch andere Leute bewohnt wird und ihr vor der Tür steht. Kann man noch in Urlaub fahren? weiterlesen
Vom deutschen Gerichtswesen
Kürzlich erhielt ich eine Vorladung vor Gericht. Da solche „Einladungen“ nicht sonderlich höflich sind, ging ich natürlich hin, um dem Richter zu eröffnen, dass ich mich beim besten Willen an keine Gegebenheit erinnern könne, wo ich Zeuge von irgendetwas Bösem war. Vom deutschen Gerichtswesen weiterlesen
Bundesverfassungsgericht kippt Verfassung
Das Bundesverfassungsgericht hat das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) aufgehoben. Genauer: es gilt in der BRD nur noch für der Politik genehme Veranstaltungen. Bundesverfassungsgericht kippt Verfassung weiterlesen
Vorgeschmack
Wenn man nach Ungarn schaut, kann man sich schon mal darauf einstellen, was zukünftig Alltag ist. Die Völkerwanderungslawine ins gelobte Schlaraffenland Deutschland lässt sich anscheinend nicht mehr aufhalten – oder keiner will es mehr. Vorgeschmack weiterlesen
Hirnkranker Rechtsstaat
Gesetze sind dazu da, dass sie befolgt werden, und wer das nicht tut, muss mit Konsequenzen rechnen – meint man in seiner grenzenlosen Dummheit als Normalo.