Schon mal vorab …

In ein paar Tagen werde ich eine Verfassungsklage beim Bundesverfassungsgericht einreichen. Derzeitige Länge: 27 Seiten. Hier ein paar Bemerkungen, was ihr damit anfangen sollt:

Es wäre wenig hilfreich, wenn das Dokument wie viele andere auch in dem gesehen-erledigt-entsorgt-Ordner landet. Ihr könnt euch frei aus dem Ding bedienen, um selbst etwas zu stricken. Wenn ihr was macht, solltet ihr das auf jeden Fall tun, also selbst etwas stricken. Wenn etwas anders formuliert ist, ist es nicht so ohne weiteres möglich, dazu in gleicher Weise Stellung zu nehmen wie auf das Original.

Was bietet sich an ?

  • Eigene Verfassungsklagen an das Bundesverfassungsgericht, die vielleicht nur bestimmte Teilaspekte umfassen, dazu aber vielleicht auch noch weitere Aspekte bringen.
  • Verfassungsklagen an die Staatsgerichtshöfe, wobei man dann natürlich das rausnehmen muss, wofür die gar nicht zuständig sind.
  • Strafanzeigen gegen Amtsträger, zum Beispiel wegen Völkermord, weil durch die Maßnahmen die wirtschaftliche und kulturelle Basis der Gesellschaft vernichtet wird.
  • Verfahren gegen Bußgelder, z.B. wegen Maskenverweigerung u.a. Je mehr Argumente man vorbringt, desto schwerer müssen sich Gerichte tun, wenn sie eine Klage abweisen wollen.

Ich schreibe das schon mal vorab hier in den Blog, damit ihr überlegen könnt, wo ihr ggf. tätig werdet oder werden müsst. Eigene Gedanken vorab sind immer hilfreich, um das, was kommt, besser verstehen zu können.