Nie wieder Briefwahl!!!

Können Wahlen etwas ändern? Vielleicht, aber auf jeden Fall nichts, wenn man es dem System so leicht macht, die Wahl zu manipulieren. Und das ist bei eine Briefwahl besonders einfach.

Der Briefwähler packt sein Votum in einen Umschlag, den er wiederum in einen zweiten packt, der über eine Kennung ausweist, dass es sich um eine gültige Briefwahlstimme handelt. Die inneren Umschläge werden diesen äußeren nach Kontrolle entnommen, auf die Wahlbezirke verteilt und später zu den Voten der Direktwahl hinzu gefügt. Bei der Direktwahl sowie bei der anschließenden Auszählung darf man als Wahlbeobachter zugegen sein und kontrollieren, ob alles seine Richtigkeit hat. Da nicht allzu viele diesen Beobachtungsposten wahr nehmen, wird bereits bei der Auszählung normalerweise schon genug geschummelt, wie einmalig engagierte Wahlhelfer immer wieder bestätigen.

Sehr viel einfacher wird es bei der Briefwahl: da wird der komplette Brief oder der Umschlag mit dem Votum ganz einfach gegen eine andere Version ausgetauscht, die ein „korrektes Votum“ enthält. Es gibt, angefangen bei der Post bis hin zur Wahlleitung, mehrere Möglichkeiten, das umzusetzen und die Wahl zu manipulieren.

So geschehen in der Bürgermeisterwahl in Nordhausen in Thüringen. Briefwahlstimmen und Direktwahlstimmen zeigen zwar nicht das gleiche statistische Ergebnis, sind aber auch nicht völlig unterschiedlich. Wenn wie in Nordhausen allerdings sämtliche Briefwahlstimmen für einen Kandidaten abgegeben werden und so das Wahlergebnis gekippt wird, spricht das mehr als eindeutig für einen Wahlbetrug. Genügend Interesse der Blockparteien Grün-Rot-Gelb-Schwarz gab es ja und Braun bleibt Braun, auch wenn Braun in die Spektralfarben Rot und Grün zerlegt wird.

Man kann nun zwar der braunen Mischpoke vorwerfen, dass sie noch nicht mal einen unauffälligen Wahlbetrug hinlegen kann, denn der sollte nicht derartig eindeutig sein. Aber was blieb ihr übrig? Das Vorergebnis war so niederschmetternd, dass ein vorsichtiger Betrug nicht garantieren konnte, dass er gelang. Vielleicht sollten die Nordhausener mal die Müllkippen und Altpapierberge durchsuchen, ob da nicht die originalen Zettel gefunden werden können. Rot+Grün=Braun sind mit Sicherheit auch nicht intelligent genug, die Beweise durch Verbrennen zu vernichten.

In der Bilanz verfügt Thüringen damit über einen staatlich geprüften Demokraten – den AfD-Landrat in Sonneberg – und einen staatlich geprüften Rechtsbrecher, der vom zuständigen Landrat bereits gefeuert worden war, nun aber trotzdem wieder Bürgermeister spielt – vorsichtshalber ohne Demokratieprüfung. Facsism live in Germany.