Die vorauseilende Meinungszensur bei Facebook hat zum 2. Mal zugeschlagen: ich bin jetzt für 3 Tage gesperrt.
Anlass
Beim ersten Mal habe ich ein Foto aus der NS-Zeit, das in nahezu jedem Geschichtsbuch zu finden ist und auch in vielen Zeitungen und Zeitschriften auftaucht, wenn von dieser Zeit die Rede ist, in einem satirischen Zusammenhang verwendet. Konkret: die teilweise gewaltsamen Versuche Linke, AfD-Versammlungen zu verhindern oder Veranstalter durch Boykott zu schäden, entsprechen exakt der „Kauf nicht bei Juden!“-Propaganda der NS-Zeit. Darauf habe ich aufmerksam gemacht. Das Verwenden von Fotos aus der NS-Zeit im Zusammenhang mit Kritik entspricht aber nicht den Facebook-Nutzerlinien: 1 Tage Sperre.
Derzeit kocht in vielen Medien die Wut über Gewalt gegen Sanitäter und Feuerwehr während der Silvesterfeiern hoch. Natürlich völlig neutral. Da aber weder die Glatzen noch die Antifanten auf Feuerwehr und Sanitäter losgehen, wohl aber sehr gut belegt Araber und Ausländer, habe ich „gewagt“, auf diesen Umstand hinzuweisen. Kritik an den geliebten Ausländern widerspricht aber den Facebook-Richtlinien: 3 Tage Sperre.
Wer ?
Facebook macht das nicht selbst. Ein paar Algorithmen durchsuchen die Datenbanken und leiten Treffer einer Bewertung zu. Die Bewertungsgruppe besteht NICHT aus Facebook-Mitarbeitern, sondern aus der deutsche Regierung genehmen Linke. Die Hauptverantwortliche Anetta Kahane ist ehemalige Stasi-Agentin und darf nun die deutschen Bürger weiter bespitzeln und in der Ausübung ihrer bügerlichen Rechte behindern – von der Regierung (ich verkneife mir „unsere“, denn meine ist dieser Haufen mit Sicherheit nicht mehr) in dieses Amt gehievt.
Nach welchen Gesichtspunkten zensiert wird, kann man nur indirekt erschließen. Pro Post haben die Mitarbeiter nach anderen Erhebungen ca. 8 Sekunden zur Entscheidung, ob es sich um einen „strafrechtlich relevanten Post“ handelt. Strafrechtlich relevant ist die Bezeichnung im Zensurgesetz von Heiko Maas. Das können diese Leute mangels juristischer Ausbildung nicht, und selbst Juristen nicht in 8 Sekunden. Es geht also ausschließlich um ZENSUR GEGEN MEHRERE ARTIKEL DER GRUNDGESETZES.
Wie verlottert der Staat inzwischen ist, zeigt sich auch daran, dass sich das Verfassungsgericht weigert, in dieser Sache tätig zu werden. Zensur ist in Deutschland inzwischen höchstrichterlich zulässig.
Wie geht es weiter?
Ich werde es in Zukunft darauf anlegen, dass mich Facebook ausschließt. Teilt möglichst viele Posts, die der Kahane-Zensurtruppe ins Auge fallen, und lasst euch sperren. Macht eure Sperre bekannt, möglichst durch Mails an Firmen, die auf Facebook werden. Teilt den Unternehmen per Email mit, dass eine Werbung auf Facebook einen Kauf der Produkte durch euch ausschließt. Recht gibt es nicht mehr, aber über Geld kann man noch etwas drehen. Wenn Facebook die Werbekunden weglaufen, werden die sich überlegen, wie weit die noch mit der Stasi zusammen arbeiten-