TTIP, CETA & Co.

Ehrlich gesagt ist es mir sch..egal, ob Frankfurter Würstchen aus Frankfurt/Main, Frankfurt/Oder, Frankford/Illinois, Frankford/Ontario. Frankford/Tasmanien, Frankford/Johannisburg oder einem der zig anderen Frankfurts kommen. Hauptsache, es schmeckt, und wenn US-Amerikaner nicht am Verzehr sterben, werden das Mitteleuropäer auch nicht, grünes Gewäsch hin oder her.

Was mit nicht passt: durch die EU ist Demokratie bereits jetzt eine hohle Phrase, weil keine Möglichkeit besteht, die Schwachmaten durch Wahlen abzuwählen. Die EU-Projekte TTIP und CETA gehen nun noch einen Schritt weiter: zu der Entmachtung der Legislative und der Anonymisierung der Exekutive kommt nun auch noch die effektive Beseitigung der Judikative hinzu. Klagen dürfen Unternehmen, Entscheidungen über die Klagen werden von Unternehmensverbänden getroffen, und die Volkswirtschaften werden zum Plünderungsobjekt von globalen Heuschrecken.

Die Einzigen, die das begriffen haben, sind anscheinend die Briten, die sich aus gutem Grund aus diesem Saftladen EU avgemeldet haben. Noch nicht einmal das Bundesverfassungsgericht hat durch seine Genehmigung, alles erst mal zu unterzeichnen, begriffen, dass es demnächst überflüssig ist. Unsere Regierung verkauft die letzten Rest nationale Souveränität meistbietend an Unternehmen (und mach dabei vermutlich wie immer einen hervorragenden persönlichen Schnitt).

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