Laut Grundgesetz sind alle vor dem Gesetz gleich. Gilt das auch in der Praxis? Eher nicht, wie vermutlich jeder ahnt oder weiß.
In der Praxis tun sich ziemliche Asymmetrien im Gleichheitsprinzip auf. Wesentliche Gründe sind
- Das Gesetz der großen Zahl.
- Das Gesetz des großen Geldbeutels.
- Das Gesetz der guten Vernetzung.
- Das Gesetz des Ausländerbonus.
Meist treten die Gründe in Kombination auf, so ist 1. oft mit 4. gepaart und 2. mit 3.
Fangen wir mit 1. und 4. an. Einzelnen Leuten kann man beispielsweise bequem vorschreiben, was sie zu tun haben. Tritt man in der Masse auf, zieht sich der Staat zurück, und da sich die Masse sehr häufig auf Ausländer bezieht, resultiert letztendlich auch ein Zurückweichen vor der Ethnie. Bei Flüchtlingen fängt das an. Treten die in großen Mengen auf, lässt man sie ungehindert und unkontrolliert ins Land. Das wäre nicht unbedingt notwendig, wie die Plintenburg-Gruppe (Visegrád-Gruppe) zeigt, die einfach die Grenzen dicht macht. Für Deutschland gilt: wirf deinen Pass weg und stell dich mit 100 anderen an die Grenze, und du kommst rüber und kannst tun und lassen was du willst. Im zugewiesenen Wohnheim wohnen? Viele kümmern sich einen Dreck darum – zu viele, um sie einzufangen. Deutsch lernen? Warum? Trete mit 10 anderen auf, die ebenfalls kein Deutsch sprechen und wild durcheinander schnattern, und keine Behörde oder Polizei wird noch etwas unternehmen. Sich an elementare Regeln halten, etwa im Krankenhaus, der Schule oder auf der Straße? Es kommen höchstens 8 Polizisten, wie sollen die mit 50 Gegner fertig werden, da sie ohnehin nur mit Wattebäuschchen werfen dürfen? Für oder gegen die Zustände in den eigentlichen Heimatländern wie die Türkei demonstrieren und sogar die dortigen Protagonisten hier Wahlpropagande und Hetze veranstalten lassen? Kein Problem, denn ob nun zugelassen oder nicht, es versammeln sich einige 1.000, die mit Deutschland nichts am Hut haben. Was wollen die ohnmächtigen deutschen Blödmänner da noch machen? Deutsches Recht und deutsche Gerichte? Wozu? Als Ausländer hat man hier seine Schariarichter, und Beugehaft, wie es bei einzelnen Deutschen durchaus üblich ist, fällt bei 30-50 Verweigerern aus. Gefühlt und in der Praxis resultiert daraus eine gesetzliche Ungleichheit zwischen Deutschen und Ausländern, und die so genannten etablierten Parteien täten gut daran, einmal darüber nachzudenken, ob das nicht auch wesentlich zu den aktuellen Wahldesastern beiträgt.
Ausländer/Flüchtlinge sind auch oft nicht gerade unvermögend. Allein die illegale Einreise kostet angeblich deutlich mehr, als sich eine deutsche Familie im unteren Einkommensbereich leisten könnte, obwohl in den Herkunftsländern der Euro etwa die 10-fache Kaufkraft wie hier hat. Hinzu kommen Handys der neuesten Generation mit anscheinend weltweiter Flatrate. Aber wenn wir von 2. und 4. sprechen, ist das nicht gemeint, sondern eher das VW-Phänomen: wenn man mehrfach beim Schwarzfahren in der Bahn erwischt wird, kann man schon mal für 6 Monate hinter Gittern verschwinden, wenn man Millionen unterschlägt und vorsätzlich betrügt, kommen im Vergleich aber nahezu harmlose Strafen heraus, wenn es sich gar um Milliardenschäden handelt wie bei VW, passiert gar nichts, besonders wenn man mit der Politik bestens vernetzt ist, die den Strafverfolgungsbehörden gerne darlegt, was verfolgt werden sollte und was nicht (falls die nicht aufgrund eigener Vernetzung das ohnehin schon kapiert haben).
Als Deutscher ist man meist gekniffen: man besitzt zu wenig Geld oder Vernetzung und tritt als Einzelkämpfer auf, den der Staat bequem demütigen kann, wenn er das gleiche versucht wie die bevorzugten Gruppen. Gute Chancen hat man aber, wenn es gelingt, selbst als Gruppe aufzutreten, wie etwa bei Demos. Auch bei anderen Gelegenheiten sollte man sich überlegen, ob nicht Gruppenaktionen möglich sind, um Rechtsgleichheit zu erzwingen. Eine legale Gruppenaktion ist beispielsweise, das CDU/SPD/Grüne-Geschwurbel, das uns das eingebrockt hat, bei der nächsten Wahl nicht wieder zu wählen. Ansätze dazu sind ja da.