Es ist wohl kaum ein ungerechtfertigtes Vorurteil festzustellen, dass ein Großteil unserer arabischen „Mitbürger“ schlicht und einfach Kriminelle sind. Der Anteil erhöht sich sogar noch, wenn man diejenigen Clanmitglieder hinzu zählt, die vielleicht selbst gar nicht mitmachen, aber sicher profitieren und auf jeden Fall die Schnauze halten. Es heißt dann zwar immer „Familie“, aber bei der Anzahl von Frauen und Kindern, auf die es manche bringen, ist der wirkliche Zusammenhalt wohl kaum größer als der mit einer Prostituierten, die zufällig schwanger geworden ist. Wer möchte, kann auch Teile der Türken, Kurden oder Zigeneur hinzu zählen. Und ob bei einer Pizzeria die Trinkgelder so üppig sind, dass man sich einen 560C-AMG-Benz vor die Tür stellen kann, ist auch so eine Frage.
Die staatlichen Maßnahmen sind bislang halbherzig, obwohl in der letzten Zeit zumindest die Beweislastumkehr bei Vermögenswerten eingeführt wurde: in Berlin wurden 77 Immobilien eines Clans beschlagnahmt und bleiben so lange im Besitz des Staates, bis die Araber nachweisen, woher das Geld kommt. Können sie natürlich nicht. Den Leuten, die uns auf die Eier gehen, ans Geld zu gehen, ist aber genau der richtige Weg, mit dem Gesindel aufzuräumen.
Eine andere Maßnahme besteht in Kontrollen vor dem Sozialamt. Selbst 10 Jahre Hartz-IV-Empfang dürften kaum genügen, sich einen Lamborghini leisten zu können. Diese Luxusgefährte schlicht zu beschlagnahmen bringen bislang aber nur wenige Städte übers Herz.
Das muss aber noch viel rigoroser werden, und man würde mit den Leuten trotz ihres Mauerns schnell fertig werden, wenn man es ernst meint. Ein paar Vorschläge:
(1) Kein deutscher Pass? Wenn sie keine Arbeit haben, raus mit ihnen, egal ob mit oder ohne Hartz-IV.
(2) Mehrfache Staatsangehörigkeit ohne deutsche Sprachkenntnisse oder nachgewiesene Straftaten? Deutsche Staatsbürgerschaft aberkennen und exportieren.
(3) Kriminalität? Zuweisung an Sondergerichte bzw. Gerichte in anderen Ecken der Republik. Die lokale Justiz ist oft so unter Druck gesetzt, dass harmlose Urteile herausschauen. Wenn ein Araber aus Bremen aber in Bautzen vor Gericht steht, dürfte das anders aussehen.
(4) Zweifelhafte Luxusgüter? Es wäre leicht, die Daten des Kraftfahrbundesamts und der grundbuchführenden Amtsgerichte mit den Finanzbehörden zu verkoppeln (bei Krankenkassenbeiträgen funtktioniert das ja problemlos). Ist der Erwerb zweifelhaft, wäre erst einmal eine Prüfung angesagt, ggf. im Verbund mit einer Beschlagnahme.
(5) Ist nicht meins? Gute Ausrede, das Auto gehört dem Vetter im Libanon, und man benutzt es nur. Da wäre dann aber schon mal die Möglichkeit, die Luxusgüter als Einnahme zu verbuchen und Steuern zu erheben, wie beispielsweise bei privat genutzten Firmenwagen. Notfalls bliebe auch hier die Beschlagnahme.
Es gäbe schon gute Möglichkeiten, mit der Mischpoke fertig zu werden. Dann bliebe nur noch die OK, die aus Politikern und genügend hohen Beamten besteht. Vielleicht sind die mit den Clans aber so verbandelt, dass das irgendwie nicht funktioniert.