Geht’s noch, Herr Scholz?

Die Sozialverräterische Partei Deutschlands (SPD) hat wieder zugeschlagen. Diesmal in Gestalt von Olaf Scholz, der verkündet „Deutschland muss mehr an die EU zahlen„. Zwar wird hintergeschoben, dass diese Notwendigkeit durch den Brexit entstehe, weil der Beitrag Großbritanniens aufgefangen werden müsse, aber auch da muss man fragen:

  • Wieso muss der Beitrag von Großbritannien aufgefangen werden? Die EU wird kleiner und braucht entsprechend weniger Geld. Da muss nichts aufgefangen werden.
  • Und auch wenn Großbritannien mehr eingezahlt haben sollte, als es im Transver zurückbekommen hat, warum sollte Deutschland diesen Part übernehmen? Das lässt sich auch auf alle umverteilen, ohne dass es groß auffallen würde.

Die Vermutung liegt also mehr als nahe, dass der Steuerzahler schon einmal darauf vorbereitet werden soll, dass die EU zur Transferunion wird und Deutschland, das ohnehin schon mehr als 100 Mrd. € an Griechenland verloren hat, nun auch für Italien und Frankreich zahlen soll.

Das Argument ist immer, dass es Deutschland ja so gut gehe. Aber schauen wir mal, wie es für den normalen Bürger in der Realität aussieht. Die steuerliche Belastung des Einzelnen wird nur noch von Belgien übertroffen, d.h. Deutschland ist weltweit die Nr. 2.

Die Staatsquote, d.h. der Anteil der Staatsausgaben in Bezug auf das Bruttoinlandsprodukt liegt zwar unter dem Durchschnitt, aber diese Zahl drückt nur aus, wie effektiv die deutsche Wirtschaft arbeitet. Klar, dass die Politik gerne auf diesen Wert verweist, um zu beweisen, dass Deutschland noch viel mehr abzugeben hat, aber der Wert hat eben nichts damit zu tun, was beim normalen Bürger wirklich ankommt (obere Grafik), und da sieht es bereits jetzt düster aus.

Auch die Staatsquote ist geschönt, denn Deutschland gehört zu den Ländern mit dem geringsten Rentenniveau weltweit, eigentlich schon fast im Bereich der Entwicklungsländer, während sich einige der Schuldenstaaten der EU Rentenniveaus leisten, die mehr als 50% über dem der Deutschen liegen. Würden auch hier ordentliche Renten gezahlt, hätte man nicht solche Werte, mit denen leicht ein Betrug aufgebaut werden kann.

Zum Ausgleich diese desaströsen Bilanz liegt Deutschland beim Renteneintrittsalter in der Spitzengruppe, d.h. die Deutschen arbeiten am längsten. Gerade die Problemstaaten, die Deutschland jetzt durch eine Transferunion mitfinanzieren soll, liegen zum Teil deutlich darunter. Wobei die Statistik noch an der Realität vorbei schrammt, denn 65 Jahre gilt mehr oder weniger nur für die, die jetzt 65 werden. Alle anderen haben 67 Jahre vor sich, und nach den Plänen des Asozialexperten Jens Spahn müssen sie in den nächsten Jahren mit einer Heraussetzung auf 70 Jahre rechnen, sollten sich Spacken wie er langfristig auf Ministersesseln einnisten können. Das im Übrigen auch ohne dass Deutschland mehr an die EU zahlt. Die Kosten kämen dann noch obendrauf.

Noch gar nicht einbilanziert sind die Aufwendungen für die so genannten Flüchtlinge, die Deutschland überschwemmen und nach dem Willen der Bumsregierung das auch weiter ungehemmt tun sollen (ein Vorstoß der AfD, die gesetzlich festgeschriebenen Grenzkontrollen wieder durchzuführen, wurde im Bumstag einstimmig von den anderen Parteien abgelehnt). Die sind ohnehin ein Tabuthema, weshalb exakte Zahlen nicht zu bekommen sind. Die Schätzungen liegen zwischen 20 Mrd € (Die Welt) und 55 Mrd. € pro Jahr (!) (DIW). Der Sozialhaushalt des Bundes liegt derzeit bei 137 Mrd. € und macht damit 42% des Gesamthaushalts aus, und davon werden bis zu 40% von den Flüchtlingen verschlungen.

Die Zahl muss man allerdings relativieren, denn der Bundeshaushalt ist natürlich nicht in dem Maße gestiegen. Während der Bund nämlich die Flüchtlinge ungehindert und unkontrolliert einströmen lässt, beteiligt er sich nur mäßig an den Kosten, zieht diese Last aber natürlich trotzdem bei dem ab, was an Deutsche aus dem Sozialhaushalt bekommen sollten. Der größte Teil der Ausgaben für die Ausländer geht zu Lasten der Länder und insbesondere der Kommunen. Die Folgen: Schulen verrotten, der Anteil der Analphabeten in Deutschland nähert sich der 10% Marke, Deutschkenntnisse spielen in Zeugnisnoten kaum noch eine Rollen, die Infrastruktur verfällt zusehends – kurz das für die Wirtschaftsflüchtlinge eingesetzte Geld fehlt an allen Ecken und Enden, und es wird immer mehr, was in diesen Moloch reingesteckt wird.

Deutschland geht buchstäblich vor die Hunde, weil alles, was einen erfolgreichen Industriestandort ausmacht, kaputtgespart wird; wer arbeitet, darf das bis zum St.Nimmerleinstag, um hinterher Plastikflaschen sammeln zu gehen und sich dann auch noch von korrupten Fettärschen anhören zu müssen, man könne mit Hartz IV „gut und gerne“ leben; zudem wächst die Gefahr, auch noch seine Wohnung zu Gunsten irgendwelcher moslemischer Faulenzer mit 2-3 minderjährigen Frauen und 15 Kindern zu verlieren und an der Tafel von Moslembanden weggeschubst zu werden – und dann kommt diese Minderheits-Regierung und sagt, Deutschland müsse mehr zahlen?

Lieber Olaf Scholz. Wenn du in die Zeitung schaust, wirst du feststellen, dass die Hamburger froh sind, dich endlich loszuwerden. Wohl aus gutem Grund. Ob das nun eine gute Idee ist, so einen wie dich statt dessen an eine Stelle zu befördern, wo du noch mehr Unfug machen kannst, darf wohl mehr als bezweifelt werden. Deutschland muss mehr zahlen? Wer so etwas sagt, hat nicht nur nicht alle Tassen im Schrank, der hat weder Geschirr noch einen Schrank.