Ungereimtheiten

In Großbritannien ist offenbar ein Giftanschlag auf einen ehemaligen britischen Geheimdienstagenten russischer Herkunft verübt worden. Die Vergifteten sind noch nicht ganz umgekippt, da ist es der britischen Regierung schon klar: die Russen waren es!

… und Action!

Als Gift wurde Nowitschok  identifiziert, das von den Russen Ende der 1980er Jahre entwickelt wurde. Diese hätten es nicht entsorgt und so gegen das Chemiewaffenabkommen verstoßen und nun damit auch noch einen ehemaligen Agenten aus purer Rachsucht vergiftet, so die britische Regierung.

Allerdings vermeldet die Neuen Zürcher Zeitung:

  • Russland hat die Produktion dieses Kampfstoffes nie offiziell zugegeben, und es steht deshalb (angeblich) auch nicht auf der Liste der vom Abkommen erfassten Stoffe.
  • Das Abkommen umfasst ebenfalls das Verbot von Vorstufen, aus denen die Kampfstoffe synthetisiert werden können. Allerdings sind die Vorstufen von Nowitschik auch Bestandteil vieler Agrarchemikalen, was deren Verbot mehr oder weniger unmöglich macht.

Von der Stoffklasse, zu der Nowitschik gehört, existieren zusätzlich viele verschiedenen Varianten. Nach Angabe Russlands wird sie auch in Großbritannien erforscht, nämlich genau von dem Labor, das das beim Anschlage verwendete Gift identifiziert hat. Es kommen somit potentiell viele Urheber in Frage:

  • Natürlich die Russen bzw. deren Geheimdienste,
  • die entsprechenden britischen Stellen,
  • ein beliebiger dritter Geheimdienst, da alle um das Gift wissen,
  • und sofern die Angaben zu den Vorstufen stimmen, kann es möglicherweise auch von beliebigen weiteren Gruppen synthetisiert worden sein, ggf. sogar aus unverdächtigen Stoffen in Großbritannien selbst (man denke an den Sarin-Anschlag der Aum-Sekte in Tokio 1995).

Die normale Vorgehensweise bei solchen Verdachtsmomenten der Urhebenerschaft, wie sie nun Russland gegenüber geäußert wurden – und mehr scheinen es wohl nicht zu sein – wäre: man informiert den Verdächtigen und gewährt ihm Zugang zu allen Ermittlungsergebnissen, um eine Untersuchung der Vorwürfe zu ermöglichen und zu berichten. In der Regel ist sogar der Austausch von Ermittlerteams international üblich, um durch koordinierte Ermittlung die Täter zu finden. Diese Vorgehensweise ist in den entsprechenden Abkommen auch vertraglich so festgelegt.

Die Chancen auf positive weitere Ermittlungsergebnisse (Hinweise auf Tatverlauf und Täter) stehen gerade in Großbritannien sehr gut, da es nebst China und Taiwan wohl über das dichteste elektronische Überwachungsnetz verfügt (Videoüberwachung, Mobilfunküberwachung). Die Daten lassen sich allerdings nicht in der Geschwindigkeit auswerten, mit der die Schuldzuweisung Großbritanniens an Russland erfolgt ist. Auch wurden anscheinend keinerlei Ermittlungsergebnisse weitergegeben, sondern ein Schuldeingeständnis in Form eines Ultimatums gefordert, das vermutlich noch nicht einmal Luxemburg hätte annehmen können. Die russische Seite berichtet jedenfalls von inzwischen view diplomatischen Versuchen, die normale Ermittlungsvorgehensweise in Gang zu bringen, ohne dass die Briten darauf reagiert hätten. Da von dieser Seite niemand widerspricht, dürfte dieser Darstellung wohl Glauben zu schenken sein.

Im UNO-Sicherheitsrat stellen sich die USA spontan hinter die Briten, da sie „fest glauben, dass der Anschlag von Russland verübt wurde“ (O-Ton im Sicherheitsrat). „Fest glauben“ ist aber etwas anderes als „uns liegen Beweise vor“. Es gibt Leute, die fest glauben, dass die Erde eine Scheibe ist, und meinen, auch das Recht zu haben, Leute, die das nicht glauben, im Namen Allahs Köpfen zu dürfen. Es ist schon bedenklich, dass Leute, die anerkanntermaßen über den größten Atomwaffenabfeuerknopf aller Zeiten verfügen, auf diesem geistigen Niveau operieren und Presseleute mit ernster Miene so tun, als sei damit alles zur Schuldfrage gesagt.

Die EU-Länder stellten sich ebenfalls spontan hinter die Briten, da die Tat „zumindest von Russland inspiriert sei“ (ebenfalls O-Ton im Sicherheitsrat). Was immer das auch bedeuten mag, es scheint hinreichend als Beweis für die Schuld Russlands. Außenminister Maas kündigt denn auch spontan in den Medien eine „härtere Gangart gegenüber Russland“ an, womit er allerdings nur zeigt, dass er als Außenminister noch weniger drauf hat als als Justizminister (und das will schon etwas heißen), denn zu dessen Aufgaben gehören solche Äußerungen mit Sicherheit nicht, auch wenn das die zukünftige Ausrichtung der Politik sein sollte.

Statt also die vorgesehene Lösungsstrategie zu verfolgen, wird im Westen kräftig getrommelt. Ob man den Russen nun glaubt, dass sie mit dem Anschlag nichts zu tun haben, oder nicht, unseren Leuten ist bei diesem Verlauf der Dinge jedenfalls kein Vertrauen zu schenken. Man braucht anscheinend dringender einen Bösewicht als eine Aufklärung des Vorfalls.

Der Bösewicht

Wenn man nach dem Grund sucht, weshalb Russland stets der Bösewicht ist, fängt man am Besten bei der Deutschen Einheit an. In den Vereinbarungen beim Zerfall der UdSSR wurde nämlich auch festgelegt, dass sich die Nato nicht nach Osten ausdehnen solle. Die Russen waren allerdings lange nicht in der Lage, auf die Einhaltung dieser Vereinbarungen nachdrücklich zu bestehen, und die Liste der EU- und Nato-Mitgliedsstaaten deutet darauf hin, dass man sich im Westen auch nicht groß um diese Vereinbarungen gekümmert hat:

Als nach Polen und dem Baltikum auch die Ukraine vom Westen in einer Weise bearbeitet wurde, die auf einen Anschluss hinauslief (Assoziierungsabkommen, mögliche Nato-Mitgliedschaft), zogen die Russen die Notbremse, was zur Abspaltung der Ostukraine und schließlich zur Annektion der Krim führte. Die Beantwortung der Frage, ob sich das eine oder andere von selbst entwickelte oder von Russland gesteuert wurde, hängt stark davon ab, ob man in westliche oder russische Medien schaut. Schaut man sich allerdings die Landkarte an, weiß man auch ohne militärische Detailkenntnisse, dass Russland gar nicht anders konnte, als notfalls tatsächlich einen innerukrainischen Konflikt zu provozieren:

Sewastopol auf der Krim ist die Basis der russischen Schwarzmeerflotte, die inzwischen durch eine große US-Marinebasis à la Guantanamo in Odessa flankiert wird. Hätten die Russen nichts unternommen, hätte ihnen die Nato jederzeit den Zugang zum schwarzen Meer sperren können. Die Annektion der Krim war die logische Konsquenz zur Nato-Politik in der Ukraine.

Bevor man nun Russland als den alleinigen Aggressor ansieht, als der er ja durchgehend dargestellt wird (wobei man schon im Vorfeld die Verstöße gegen die vertragswidrige Osterweiterung ignorieren muss), sollte man berücksichtigen:

  • Viele der poltischen Vorgänge in der Ukraine wurden massiv von der CIA beeinflusst, die ja über große Erfahrungen in der Destabilisierung von Ländern verfügt. Mit hoher Wahrscheinlichkeit war vor dem Ausbruch der Kampfhandlungen schon längere Zeit ein Krieg auf der Ebene CIA ./. FSB/GRU im Gange.
  • Die CIA finanziert nach wie vor die ukrainischen Milizen, die neben der urkainischen Armee operiert und nicht in die Minsker Vereinbarungen eingebunden sind, also auch nicht auf die Einhaltung der Waffenstillstandsvereinbarungen kontrolliert werden.
  • Zum Referendum auf der Krim existieren je nachdem, wen man fragt, völlig unterschiedliche Zahlenversionen, die sich allerdings trotz allem einig sind, dass die Mehrheit der abgegebenen Stimmen für den Anschluss war.

Während der Konflikt in der Ostukraine weitergeht und man fallweise die Russen beschuldigt, die Separatisten zu finanzieren (was sie zweifellos auch tun), die Anschuldigungen aber moderat hält, da man selbst genügend Dreck am Stecken hat, ist der Hauptgrund für die Bösewichtrolle Russlands und die bereits seit Jahren verhängten Sanktionen die Annektion der Krim. Ob man nun der westlichen Darstellung der widerrechtlichen Annektion oder der russischen einer rechtlich einwandfreien Anwendung des Selbsbestimmungsrechts der Völker, ist wohl wieder eine Geschmacksfrage. Die westliche Ansicht läuft jedenfalls mehr oder weniger darauf hinaus, dass ein Selbstbestimmungsrecht nur dann existiert, wenn der Unterdrücker dem zustimmt. Für die russische Darstellung sprechen private Informationen von in Deutschland lebenden Exrussen mit verwandtschaftlichen Kontakten auf die Krim, nach denen für die überwiegende Mehrheit der Krimbewohner der Anschluss an Russland der Wunschzustand is: Gehälter und Pensionen kommen regelmäßig und pünktlich, und auch die Geschäfte sind so bestückt, dass man das Geld auch wieder ausgeben kann  (was in Ukrainezeiten nicht immer der Fall gewesen sein soll).

Zu dieser gut definierten Rolle Russlands als Bösewicht kommt seit Ausbruch des Bürgerkriegs in Syrien die Unterstützung des Assad-Regimes hinzu. Nicht nur, dass man zur Niederkämpfung des IS auch mit den Russen kooperieren musst, mit dessen Unterstützung scheint sich ausgerechnet das gehasste Assad-Regime wieder zu stabilisieren, während man selbst seinen eigenen Verbündeten, den Kurden, kräftig in den Hintern tritt. Trotz des Umzingelungsversuchs durch die Nato hat es der Bösewicht geschafft, sich zu profilieren und das Chaos, dass die US-Militärs und westliche Polit-Trolle weltweit anrichten, in seiner nächsten Nachbarschaft einstweilen zu stoppen. Ein Grund mehr ihn zu hassen.

Sanktionen

Sanktionen beginnen traditioniell mit dem Austausch eines großen Teils des Botschaftspersonals. „Was soll der Quatsch?“ wird sich mancher fragen. Der Quatsch ist allerdings gut kalkuliert: rund 1/3 des Diplomatenhaufens sind Spione (selbst hier wimmelt es von „befreundeten“ US- und britischen Agenten, wie inzwischen durch Abhörmaßnahmen der Bundesregierung und der EU-Kommission hinlänglich bekannt ist). Zu der Aufgaben gehört auch das Führen von Spionageringen, was verständlicherweise persönliche Beziehungen voraussetzt. Wirft man Diplomaten raus, ist hoffentlich auch der eine oder andere aktive Agentenführer dabei, und bis das Netz wieder richtig funktioniert, hat man erst einmal eine Verschnaufpause.

Fortgesetzt wird das Spiel durch Einreiseverbote für „der Regierung nahestende Personen“ und das Einfrieren der Vermögenswerte dieser Personen. Im Zusammenhang mit Russland ist immer von den Oligarchen die Rede, als ob diese Gruppe von Superreichen nun eine besondere russische Erscheinung wären. Was natürlich Quatsch ist, den superreiche Oligarchen gibt es im Westen noch viel mehr als im Osten. Der einzige, aber wesentliche Unterschied dürfte darin bestehen, dass in Russland und China der Staat die Oligarchen kontrolliert, während das in den westlichen Ländern genau andersherum funktioniert. Auch das soll die Gegenseite wie der Diplomatenaustausch behindern, stößt aber zunehmend auf Rechtsprobleme, da zumindest britische Gerichte einen direkten Zusammenhang zwischen dem Handeln eines Oligarchen und dem politischen Profit eines Staates nicht so ohne weiteres erkennen können und die eine oder andere Aktion inzwischen für illegal erklären.

Nach diesen gezielten Maßnahmen kommen allgemeine Wirtschaftssanktionen, bei denen in den westlichen Medien von Russland (zumindest unterschwellig) immer das Bild eines mittelalterlichen Staates gezeichnet, der ohne westliche Technologie nicht überlebensfähig ist. Wer allerdings Video-Streaming-Dienst in Anpruch nimmt, wird schnell eines anderen belehrt: In Nachrichtensendungen sehen russische Städte nicht anders aus als europäische oder US-amerikanischen, und immer mehr russische Filme stürmen die Videolisten. Letztere sind für eine Beurteilung ebenfalls wichtig, da Filme, die in der Jetztzeit handeln und reale Orte als Hintergrund verwenden, auch die Realität abbilden. Und auch hier kann man feststellen, dass man zumindest in den Großstädten kaum Unterschiede zu westlichen Großstädten zu bemerken sind und hinsichtlich des gesellschaftlichen Verhaltens  beispielsweise junge Leute dort mit der gleichen Aufmüpfigkeit zu Werke gehen wie hier (bei Filmen aus islamischen Kulturen ist der Unterschied hingegen in jeder Beziehung gewaltig). Und wer auf die Militärtechnik schaut, wird ebenfalls nicht umhin kommen, festzustellen, dass das „primitive Russland“ durchaus mit der westlichen Technik mithalten kann. Trotz aller Propaganda wird man unterstellen müssen, dass Russland weit weniger empfindlich gegenüber Sanktionen ist, als dem Westbürger das Glauben gemacht wird.

Was haben nun die Sanktionen im Gefolge des Ukraine-Konflikts gebracht? Lieferverbote treffen vorzugsweise kleinere Unternehmen, denn internationale Konzerne haben immer genügend Möglichkeiten, etwas zu umgehen. Bestimmte Maschinen wird Russland somit vom Westen nicht mehr erhalten haben, dürfte aber durchaus in der Lage sein, das nach gewissen Engpässen durch eigenen Entwicklungen oder Kauf zum Beispiel bei den Chinesen aufzufangen (die Russen waren ohnehin schon immer Meister der Improvisation). Besonders getroffen haben die Russlandsanktionen die Agrarbranche: Russland war beispielsweise ein großer Abnehmer deutscher Milchprodukte, und deutsche Bauern saßen mit Greifen der Sanktionen auf einmal auf ihren Produkten fest. Die Milchpreise fielen in der Folge massiv in den Keller, zumal Australier und Neuseeländer, die die gleichen Probleme mit den Sanktionen hatten, zusätzlich auf den Weltmarkt drängten, und nicht wenige Bauern mussten aufgeben. Das Problem dauert bis heute an. Die Russen waren natürlich auch betroffen, aber Kühe lassen sich auch dort züchten, und glaubt man den russischen Nachrichten, hat sich dort die Angebotslage wieder weitgehend beruhigt (zusätzlich haben die Chinesen – wen wundert’s ? – anscheinend diesen Markt ebenfalls für sich entdeckt).

Fassen wir einmal zusammen: Sanktionen eignen sich zur Knebenlung von Schwellenländern, aber nicht von voll entwickelten Industrienationen wie Russland. Die haben zwar Engpässe, es mag ihnen auch eine Weile lang deutlich schlechter gehen, aber letztlich schütteln die sich zweimal und machen es eben selbst. Das Problem für den Sanktionsverhänger: wenn er die Sanktionen aufhebt, kommt der Kunde nicht mehr zurück. Nie wieder, denn warum sollte er? Der ganze Sanktionsunfug, mitgetragen von Merkel, hat somit nur die deutsche Wirtschaft nachhaltig geschwächt.

Es kommt noch hinzu, dass Russland weiterhin Energie nach Europa liefert und dafür bezahlt wird. Kam dieses Geld zuvor über Handelsverbindungen wieder zurück, setzen die Russen es nun woanders ein. Schädigung Nr. 2.

Bislang wird zwar großspurig über Sanktionen geredet, aber was wirklich passiert, bleibt abzuwarten. Die Russen nutzen nämlich London als internationalen Finanzplatz, und wenn die Briten Putin zu sehr vor’s Schienbein treten, verlagert der seine Finanzgeschäfte möglicherweise woanders hin. Der Sanktionierte kann so in gewisser Größenordnung auch zurück schlagen.

Cui bono ?

Viel Gebrüll, um einen Konflikt aufzubauen, bei dem es nur Verlierer gibt. Wer hat denn nun eigentlich ein Interesse, einen solchen Konflikt auszulösen ?

Steckt tatsächlich Russland hinter dem Anschlag, kommen zwei Gründe in Frage:

  1. Der Bursche weiss zu viel. Allerdings ist das unwahrscheinlich, denn er ist schon länger aus dem Geschäft und wird regelmäßig von seiner in Russland lebenden Tochter besucht, die in einem solchen Fall ein probates Druckmittel wäre, dass man nicht einfach ausreisen lässt.
  2. Es handelt sich um Rache. Allerdings sind Geheimdienstler Profis, angefangen bei Putin selbst, und Rache hat in dem Geschäft nichts zu suchen.

Außerdem läuft es für Putin gerade ganz gut: Syrien stabilisiert sich und die Stimmen im Westen, die fordern, man möge es mit der Krim für eine Weile gut sein lassen und die Sanktionen abbauen, mehren sich. Hinzu kommt die Fussball-WM im Sommer. Wieso sollte er sich jetzt auf so etwas einlassen ? Rein logisch betrachtet ist das offizielle Russland als Täter eher unwahrscheinlich, was natürlich nicht bedeuten muss, dass es wirklich nicht die Finger in der Sache hat.

Westlichen Staaten kommt der Anschlag zumindest deutlich gelegener als Russland:

  • Northstream II, die Pipeline, die Deutschland direkt mit russischen Gas versorgen soll, ist vielen ein Dorn im Auge. Neben den anderen EU-Staaten, die wieder eine Sonderrolle Deutschlands befürchten, besonders den US-Amerikanern, die viel lieber ihr Flüssiggas aus dem Fracking exportieren möchten und sich Chancen ausrechnen, Europa weitgehend damit zu versorgen. Erwartungsgemäß gibt es auch schon die ersten Vorschläge (selbst aus Deutschland, obwohl man das Projekt hier aufgelegt hat), man solle Northstream II in die Sanktionsliste aufnehmen (und vermutlich das russische Gas aus Protest verbrennen).
  • Besonders in Deutschland mehren sich die Stimmen, die Krim-Sanktionen Krim-Sanktionen sein zu lassen und zur Normalität zurück zu kehren. Auch hier dürften wieder die US-Amerikaner interessiert sein, das zu sabotieren, da sie selbst auch nicht mehr der zuverlässige Partner sind und im Falle eines Handelskrieges natürlich verhindern wollen, dass sich die EU einfach nur umdreht.
  • Großbritannien steht mit dem Brexit ein wenig an der Wand, und eine Ablenkung kommt da wie gerufen, besonders wenn man damit Solidarität bei den EU-Leuten einfordern kann.
  • Russland lässt den gesamten Westen sehr armselig in Syrien aussehen, hat es doch bislang verhindert, dass sich die durch westliche Großkotzigkeit und Ignoranz verursachten Katastrophen von Libyen, Afghanistan und dem Irak wiederholen. Ein Grund, Russland weiterhin nicht als gleichberechtigten Player anerkennen zu müssen, kommt da ganz gerufen.
  • Die EU, allen voran Deutschland, dessen Führung Großmachtallüren an den Tag legt und laut über atomare Bewaffnung spekuliert, will den Kriegshaushalt massiv steigern, wozu ein veritabler Bösewicht notwendig ist, da die Bevölkerung kaum etwas von mehr Ausgaben für Rüstung hält.

Es existieren eine ganze Menge Spielteilnehmer, die von der Affaire profitieren. Kaum verwunderlich, dass die Briten und im Gefolge die US-Boys freudig auf den Zug aufspringen. Aber genügen die Motive für einen Mord? Nun, da möchte ich mich ungern aus dem Fenster legen. Die Erfahrung hat schon häufiger gezeigt, dass es den Mächtigen an Stellen, wo normale Menschen allenfalls noch durchgeknallte Psychopathen vermuten würden, auf ein paar Hundert Tote mehr oder weniger nicht ankommt.

Wer war es also ? War es vielleicht doch eine private Rache von ein paar anderen Ex-Geheimdienstlern ? Oder eine Mafia-Aktion, weil der Ex-Geheimagent gar nicht so ehrlich und anständig war, wie es dargestellt wird ? Auf jeden Fall sollte man es vermeiden, sich erneut von Regierung und Medien aufhetzen zu lassen.

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