Nach der gestrigen Beerdigung der Reste der Grundrechte durch die CDU/CSU und SPD unter tatkräftiger Mithilfe der Grünen stellt sich die Frage, wie es weiter gehen soll. Also nicht allgemein. Da wird nichts mehr weiter gehen.
Nicht dass die jetzt beschlossene totale Entrechtung in einem ordentlichen Rechtsstaat Bestand hätte – die Regierungen haben in noch nicht einem Fall evidenzmedizinisch nachgewiesen, dass irgendeine Maßnahme irgendeinen Sinn macht. Geht auch gar nicht bei einer GFWuWG ¹⁾. Nur interessiert das kein einzigen Gericht in Deutschland, obwohl das Bundesverwaltungsgericht genau diese Bewertung einstmals, als es hier noch so etwas wie Recht gab, vorgegeben hatte. Kein einziges Urteil, selbst die vermeintlich positiv ausgefallenen, setzt ordentliche Rechtsmaßstäbe an. Gerichte setzen die Behauptungen irgendwelcher Bürokraten als absolute Wahrheit voraus und mäkeln allenfalls an falsch gesetzten Kommata herum. Ein besonderes Armutszeugnis für die Gerichte:
Wer sich an Gerichte wendet, wird ab jetzt bestraft. Auch ansonsten gibt es anscheinend keinen einzigen Juristen, der noch meint, irgendetwas gegen das neue Gesetz ausrichten zu können. Alle Grundrechte per Gesetz abgeschafft, obwohl das eigentlich gar nicht möglich ist. Weder ehemalige Verfassungsrichter noch sonstige hohe Richter noch anscheinend Anwälte zweifeln daran, dass die komplette Abschaffung sämtlicher „nicht veräußerbarer Grundrechte“ damit rechtsgültig ist.
Anscheinend stört das niemanden. Wenn ich mich so umhöre, werden die Gläubigen anscheinend eher mehr als weniger. Selbst bislang zurückhaltende haben auf einmal Corona-Tote in der Familie und schreien nach Impfungen. Eltern regen sich auf, wenn irgendwo der Maskenzwang in der Schule abgeschafft wird, rufen nach noch mehr Tests und haben auch nichts dagegen, wenn ihre Eltern ohne jegliches Besuchsrecht weggesperrt werden. Obwohl jeder an die Informationen herankommen kann, die alles als Betrug und Schlimmeres entlarven, macht es keiner. Selbst eine elementare Unlogik wie die, dass nicht Geimpfte Geimpften schaden können, geht niemandem mehr auf.
Hier in diesem Land geht nichts mehr. Wie es in Behörden und Schulen zugeht, kann man sich auf Baustellen anschauen, für die Kommunen verantwortlich sind: man kann da wochenlang zuschauen, wie nichts passiert. Der Lockdown wird auch nicht enden. Die zusammen gelogenen Zahlen können beliebig manipuliert werden. Derzeit ist Juni das Minimum. Mindestens die Hälfte der kleinen Betriebe wird dann nicht mehr existieren. Es scheint aber niemanden zu stören. Was mit Kindern und Jugendlichen passiert, kann man nur noch als Folter bezeichnen. Die Folter der eigenen Kinder scheint aber auch nur wenige zu stören. Und wen es noch stört, der sollte sich allmählich damit abfinden.
Es lohnt sich nicht mehr, weiter über das hier zu berichten. Sucht euch einen anderen Infokanal. Man kann sich nur dem anschließen, was die Grünen von diesem Land halten:
Deutschland, du Stück Scheiße, verrecke!
¹⁾ GFWuWG = gewöhnliche Feld-, Wald- und Wiesen-Grippe