Angeblich hat ja jeder in diesem Land nicht nur das Recht auf eine eigene Meinung, sondern auch das Recht sie frei in Wort und Schrift zu verbreiten. Mit gewissen durchaus sinnvollen Grenzen.
Idealerweise ist es heute im Zeichen des Internets sogar besonders einfach, seine Meinung zu verbreiten. Man muss sich nicht auf eine Apfelsinenkiste im Park stellen und losbrüllen. Und man wird sogar überall gefragt und aufgefordert, seine Meinung Kund zu tun: jedes Nachrichtenmedium und jeder Blog besitzt Kommentarfunktionen, hinzu kommen Abstimmungsintros, in denen man etwas ablehnen und befürworten kann.
Freie Meinungsäußerung ist aber so eine Sache, den vielfach wird dabei etwas herauskommen, dass den Inhabern der veröffentlichten Meinung nicht genehm ist. Wie soll eine Zensur stattfinden, wenn eine Zensur nicht stattfindet? Dazu hat man sich ein paar Tricks einfallen lassen.
Trick 1 besteht darin, nicht nur den Urheber eines Textes, sondern auch dessen Verbreiter haftbar zu machen. Das hat seinen Grund darin, dass der Urheber oft anonym bleibt und daher bei zu ahndenden Äußerungen nicht belangt werden kann. Im Grunde wäre das leicht zu beheben: jeder Kommentator muss mit seiner echten Identität kommentieren, und via Emailkontrolle wäre es auch problemlos möglich, die Identität sicher zu stellen. Wer ein Email-Konto bei einem deutschen Internetprovider unterhält, dessen Identität ist dem Provider bekannt und damit mittelbar auch dem Seitenbetreiber. Der braucht nur zu kontrollieren, ob die URL in einer Blacklist von Providern steht, die keine Identitätskontrolle durchführen, und ob eine Kontrollemail auch korrekt beantwortet wird. Schwarze Schafe braucht er in seine Kundenliste ja nicht aufzunehmen.
Echte Identität? Da läuten bei allen Trollen die Glocken in maximaler Lautstärke. Man muss anonym ablästern können, nur dann macht die eigene Meinung anscheinend Spaß. Erstaunlicherweise wird diese Ansicht sogar von Verfassungsgericht gestützt: das lehnt nämlich eine Verpflichtung zur Identitätskontrolle ab, weil jeder seine Meinung eben auch anonym sagen können muss. Eine anonyme Äußerung steht aber weder im Grundgesetz noch wäre dies in einer wirklich funktionierenden Demokratie notwendig. Das Verfassungsgericht scheint selbst recht wenig Vertrauen in diese Restdemokratie zu haben und fördert lieber die nicht statt findende Zensur.
Die Ausführung von Trick 2, nämlich die Implementation der nicht stattfindenden Zensur, obliegt dann dem Seitenbetreiber. Der muss zeitnah justiziable Kommentare vom Netz nehmen, wobei „zeitnah“ sich durch die Vorgaben der Politik immer mehr dem Zeitrahmen des Hochgeschwindigkeitshandels an den Börsen nähert. Um die Politik zu beruhigen, wird daher recht großzügig zensiert und auch schon mal vieles vom Netz genommen, was gar nicht gegen die Meinungsfreiheit verstößt. Eigentlich wird inzwischen teilweise bereits alles vom Netz genommen, was der offiziellen politisch korrekten Meinung widerspricht. Sogar gerichtlich assistiert, wenn etwas das Bremer Landgericht bereits das Zitieren des Wortes „Goldstück“ für Ausländer, erstmals in Spiel gebracht durch Grüne Politiker, als Volksverhetzung bewertet und die Zensur absegnet.
Fakt ist somit, dass Seitenbetreiber selbst entscheiden können, ob sie einen Kommentar zulassen oder nicht. Heute ziemlich schnell eben nicht. Das trifft inzwischen selbst auf so genannte Alternative Medien wie TE zu, die auch schon mal schnell einen Kommentar unter den Tisch fallen lassen. Was aber gar nicht geht, inzwischen jedoch auch übliche Praxis bei allen Plattformen ist: Teilzensur. Dabei wird nur ein Teiltext des Kommentars frei geschaltet, andere Teile zensiert. Heraus kommt schnell eine Aussage, die der Kommentator nicht gemacht hat und die vielleicht sogar eine glatte Fälschung ist, also etwas völlig anderes ausdrückt als das, was er sagen wollte.
Frei Meinungsäußerung? NOPE! Man kann o.B.d.A. davon ausgehen, dass Kommentare auf Internetseiten nur sehr bedingt das wiedergeben, was die Leser wirklich los werden wollen. Bei den ÖR-Lügenmedien sollte man sogar davon ausgehen, dass so ziemlich alles manipuliert ist und nur die üblichen Claqueure zu Wort kommen.
Kann man sich wehren? Bedingt. Meine Empfehlung: den ÖR-Propandafunk grundsätzlich ignorieren. Netflix und Amazon liefern werbefreie Serien und Filme und man ist auf den ÖR-Stuss nicht angewiesen. Facebook, Twitter & Co meiden und sich abmelden. Wer so was unbedingt braucht, kann auch zu vk oder einer China-Plattform wechseln. So lange man Putin oder Xi nicht persönlich bedeidigt, wird dort nicht zensiert. Zeitungsabos kündigen. „Follow the Money“, und wegbrechende Absatzzahlen treffen die Leute ziemlich empfindlich. Wenn man beim Surfen auf Pay-Bereiche trifft, sofort das Fenster schließen. Bloß nicht für irgendeinen Schund zahlen (sorgfältig ausgewählte alternative Medien kann man unterstützen). Und: NICHT MEHR KOMMENTIEREN, KEINE ABSTIMMUNGEN MITMACHEN, NIRGENDWO! Das gilt auch für telefonische Meinungsumfragen. Auflegen!
Was bringt das? Neben dem Entzug des Geldes macht das die Bande blind. Wenn nur noch die Claqueure mitspielen, aber eine schweigende Mehrheit schweigt und sich nicht äußert, wird vieles schlecht berechenbar. Eine eigene Meinung kann man auch auf einer eigenen Webseite oder der eines Gleichsinnten unterbringen. Das wird aber schwer auszuwerten. Erschweren wir den Zensoren und Analysten die Sache!