Das Demokratieverständnis der Angela Merkel

Merkel ist erneut zur CDU-Chefin gewählt worden – mit “mageren” 90%, wie die Presse mitteilt. Um dieses “magere” Ergebnis richtig einordnen zu können, muss man wissen, dass der Parteitag dem US-amerikanischen Wahlmännersystem nicht sehr unähnlich ist. Nicht die Parteimitglieder wählen die Parteichefin, sie wählen lediglich eine Art Wahlmänner, die dann wählen dürfen. Im Unterschied zur US-Wahl sind die Parteisysteme in der Regel zweistufig, um Pannen zu vermeiden.

So ein Wahlsystem kann die Auswirkung haben, dass in einem Bezirk 75% Gegner einen Deligierten wählen, während in zwei anderen 49:51-Verhältnisse für Pro entstehen. Bei einer Direktwahl hätte der Kandidat verloren, obwohl er durch Wahlmänner gewonnen hat. Regelmäßiges Spiel in den USA.

In Parteien kommt meist noch dazu, das Deligierige eine bessere Bezeichnung wäre als Deligierte. Man stimmt nicht unbedingt gegen eine Person, die ein weiteres Sitzen um die Fleischtöpfe verhindern kann. Für Außenstehende beeindruckende 90% sind aus diesem Gesichtswinkel in der Tat ein mageres Ergebnis.

Geradezu dreist ist jedoch die Reaktion der gerade gewählten, wenn sie danach gefassten Beschlüssen – (eigentlich) verbindliche Festlegungen für die Parteilinie – kurzerhand ein “interessiert mich nicht” entgegenwirft. Angela XIV., die Sonnenparteichefin? Sie muss sich noch nicht mal für das interessieren, was die Leute, die ihr erst die Möglichkeit verschaffen, als Kanzlerette aufzutreten, beschließen? Demokratie hört da auf, wo ich eine andere Meinung habe? Das Auftreten ist dem eines Adolf Hitler nicht sehr unähnlich, und diese Frau muss dringend gestoppt werden, denn wohin sich das entwickeln kann, wird tagtäglich unmissverständlich in den Medien verbreitet.

Dabei ist das Thema, das dort aufgeworfen wurde, ein sinnvoller Wunsch der Mehrheit der deutschen Wählerschaft: Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft. Dazu muss man wissen: jemand, der hier geboren wird, hat unabhängig von der Staatsbürgerschaft der Eltern ein Anrecht auf die Deusche Staatsbürgerschaft. Solche Regelungen gelten in fast allen Ländern der Erde. Nun kann sich ein Baby natürlich nicht sofort entscheiden, weshalb man beide Staatsbürgerschaften bis etwa zum 20. Lebensjahr gelten lässt. Das ist aber auch das Alter, in dem staatsbürgerliche Pflichten übernommen werden müssen, und das kann man ehrlicherweise nur für einen Staat leisten. Ein Ingenieur einer Entwicklungsabteilung arbeitet ja schließlich auch nicht für VW und Daimler gleichzeitig. Deshalb müssen sich die jungen Leute in einem bestimmten Alter – auch das gilt in den meisten Ländern mit ähnlichen Regelungen – für eine der Staatsbürgerschaften entscheiden. Wo also ist das Problem? Wer Deutscher bleiben will, gibt beispielsweise den türkischen Pass ab, wer lieber Türke ist, halt den Deutschen, allerdings mit der Konsequenz, dass man ihn auch aus D rauswerfen kann.

Wie man sieht, ist die doppelte Staatsbürgerschaft tatsächlich eine Sache der Gerechtigkeit und Beseitigung von Benachteiligung – nur nicht den Mehrfachpassinhabern gegenüber, sondern der breiten Masse der normalen Bevölkerung, die keine Vorteile genießt, aber sämtlich sich daraus ergebenden Nachteile zu tragen hat. So besehen verstößt die doppelte Staatsbürgerschaft gegen das Grundgesetz – aber das ist einer Merkel schon immer egal gewesen.

Man könnte noch Fragen, wieso beispielsweise dann die Türkei doppelte Staatsbürgerschaft zulässt. Das ist relativ leicht nachzuvollziehen: (1) die Türken sind ihre Sozialfälle los, die an die deutsche Sozialkasse abgegeben werden, (2) Erdogan hat hier ein großes Wählerpotential an Leuten der unteren Bevölkerungsschicht, das er erfolgreich gegen die Mittelschicht in der Türkei ausspielen kann, (3) er hat hier eine nach Millionen zählende 5. Kolonne, was ganz gut in das Konzept dieses Hitler-Verschnitts passt, hat er doch ähnlich Hitler auch schon ganz offen gesagt, dass eine Großtürkei und eine Islamisierung Westeuropas sein Ziel ist.Bei Hitler hat man das ja auch erst hinterher ernst  genommen, aber im Gegensatz zur Isolierung Hitlers hat Erdogan in Person von Frau Merkel auch noch eine treue Anhängerin, die bei jeder Gelegenheit katzbuckelt. Merkel muss weg!

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