An den Herrn Bundespräsidenten

Da muss man wohl mal deutlicher werden:


Sehr geehrter Herr Bundespräsident Steinmeier,

Ihre Antwort, die Sie mir durch Ihren Mitarbeiter Dr. von Oettingen haben zukommen lassen, ist – höflich ausgedrückt – weniger als nicht-befriedigend.

Eine Rolle des Bundespräsidenten ist zu vertreten, welche Werte für unsere Gesellschaft gelten. Ihre Vorgänger haben diese stets mit der gebotenen Zurückhaltung, aber dennoch unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, wenn etwas aus dem Ruder zu laufen drohte, was selbst ihren Kritikern Achtung abnötigte.

Noch nie war die Gesellschaft so weit aus dem Ruder gelaufen wie derzeit, was entgegen medialen Behauptungen wenig mit den Wirkungen des unseligen Corona-Grippe-Virus zu tun hat, wie an verschiedenen Zahlen leicht zu beweisen ist. Einige Worte wären notwendig. Wo sind Sie? Wenn Bürger das Bundesverdienstkreuz nur widerwillig entgegen nehmen, andere es Ihnen vor die Füße werfen, ist das ein sehr deutliches Zeichen dafür, dass etwas in Ihrer Amtsführung nicht stimmt. Sind Sie sich Ihrer Rolle so wenig bewusst? Oder sind Ihnen die zu vertretenden Werte so wenig bewusst? Wollen Sie demnächst nur noch Bundesnebenverdienstkreuze an Parlamentarier der Grünen und der SPD verleihen?

Ein Grund für diese Entwicklung ist auch Ihre Unterschrift unter Gesetze, die die komplette Abt. I GG beseitigen, ungeachtet der starken Einschränkungen durch Art. 19 GG, sowie obendrein inzwischen den Föderalismus, neben den Grundrechten der einzige Part des GG, der auch bei Ablösung durch eine echte Verfassung nicht geändert werden darf. Ich sehe darin ein ganz klare Amtsverletzung Ihrerseits, denn bei verfassungsmäßigem Zweifel haben Sie solche Gesetze nicht zu unterschreiben. Bezüglich der mehr rechtsorientierten begründeten sehr starken Zweifel liegen Gutachten u.a. von Prof. Kingreen für den Deutschen Bundestag vor, bislang unbeachtet. Darüber hinaus geht aus der Rechtsprechung vor 2020 hervor, dass Sachgründe für derartige Aushebelungen der Grundrechte nicht vorliegen (z.B. BVerwG 13 C 16.11) und die Zahlen und Angaben des RKI und Herrn Drostens nachweisbar nicht nur im wissenschaftlichen Sinn ein großer Betrug sind.

Sie verweisen bezüglich der Verfassungsrichter auf Art. 97 und Art. 94 GG. Warum sollten diese Artikel noch das Wert sein, was auf dem Papier steht, wenn schon die komplette Abt. I und der Föderalismus eingestampft ist? Zudem pfeifen es ehemalige Verfassungsrichter aus den Gazetten, dass dieses Gericht gekauft ist,was es täglich im Umgang mit Klagen beweist. Und Sie sehen keine Notwendigkeit, auf das Wertesystem der Gesellschaft hinzuweisen? Sie schweigen lieber, weil das Wertesystem inzwischen ohnehin verschwunden ist? Abgelöst durch einen Apartheits­staat, bei dem einmal daran erinnert sei, dass es schon einmal einen solchen Staat auf deutschem Boden gab, bei dem es ebenfalls damit anfing, dass bestimmte Personengruppen nicht mehr überall hin durften?

Wenn das die Werte sind, für die Sie stehen, Herr Bundespräsident Steinmeier, bleibt mir als Konsequenz nur, Ihnen als amtlichem Repräsentanten der deutschen Bürger formell zu untersagen, mich oder meine Familie gegenüber irgendjemand zu repräsentieren.

Mit freundlichen Grüßen



Auf das hat er noch nicht geantwortet:


Betreff Gedenken der Corona-Toten

Sehr geehrter Herr Steinmeier,

am 18.4.21 gedachten Sie der „80.000 Corona-Toten“. (1) Nach den Daten des Statistischen Bundesamtes sterben pro Jahr ca. 70.000 Bürger an Lungenversagen (ohne Krebsopfer). Daran sind eine ganze Reihe von Vi- ren und Bakterien beteiligt. (2) Nach Angaben des RKI äußert sich eine Covid-Er- krankung durch charakteristische Entzündungen der Atemwege. Viele Erkrankte werden künstlich beatmet, was fast immer den Tod zur Folge hat. Corona-Tote sind zwangsweise in der Gruppe „Lungenversagen“ zu finden. (3) Laut Angaben des Statistischen Bundesamtes gab es bislang eine relative Untersterblichkeit, keine Übersterblichkeit. Ihre „80.000 Corona-Toten“ sind mithin eine eindeutige Fälschung. Unabhängig davon, dass hochrangige Politiker eigentlich in der Lage sein sollten, drei einfache Fakten selbst zu prüfen, bevor sie falsche Aussagen machen, sollten Sie die Leute, die Ihnen diese Rede geschrieben haben, fristlos entlassen.

Mit freundlichen Grüßen