Wenn man die laufende Medienpropaganda um die Flüchtlinge verfolgt, ist es aufgrund der Dichte der Meldungen und Kommentare nicht ganz einfach, mitzubekommen, was alles an Themen unterschlagen wird – wesentlichen Themen.
Letzten Endes ist der Tenor: jeder muss langfristig aufgenommen werden. Dieses Jahr vermutlich deutlich über 1 Million, in den kommenden Jahren mindestens 500.000, wenn man dem SPD-Chef Gabriel folgt. Über die Ursachen wird im Wesentlichen geschwiegen, auch darüber, dass die Türkei derzeit alles tut um den IS zu stärken und die Probleme dauerhaft zu verankern, von den möglichen Folgen, was die mindestens 6 Mio Türken in der BRD anrichten können, wenn die Türkei sich nach IS-Muster ausrichtet, ganz zu schweigen. Geredet wird hauptsächlich über Geld, aber lassen sich damit die Probleme angehen? Ich bezweifle das.
Die Leute müssen bei Ankunft von „ausgebildeten Kräften“ betreut werden, nicht von irgendwelchem Sicherheitspersonal, wie die Presse bemault. Woher sollen die denn kommen? Für Kitas ist ja ebenfalls nicht genügend Personal vorhanden, und für die Altenpflege liegen Vorschläge hochrangiger Politiker vor, man möge doch Langzeitarbeitslose zwangsverpflichten – zum Glück bislang nicht umgesetzt. Selbst wenn man die Betreuung durch mehr Fachpersonal realisieren wollte: es dauert Jahre, die Leute zu finden, die Ausbildung zu organisieren und sie zu Ende zu bringen. Geld nützt da wenig.
Den Leute müssen Dolmetscher zur Verfügung gestellt werden, denn Deutsch kann ohnehin nur ein verschwindender Bruchteil und selbst Englisch als Lingua franka ist nur wenig verbreitet. Gerne, aber woher? In Deutschland bereits lebende Ausländer, die das könnten, haben vermutlich bereits einen Beruf, den sie nicht aufgeben wollen, und der Rest spricht großenteils ebenfalls kein ausreichendes Deutsch. Also woher? Geld alleine nützt nichts.
Die Leute müssen ärztlich versorgt werden. OK, da wäre eine Möglichkeit, weil in deutschen Krankenhäusern die Verständigung mit dem ärztlichen Personal ohne Fremdsprachenkenntnisse ohnehin zunehmend schwer wird. Deutsche Mediziner wandern lieber ins Ausland ab. Und Deutsche warten ja ohnehin schon Monate auf ihre Behandlung, da können sie auch gleich ganz verzichten, oder?
Die Leute müssen irgendwo wohnen, was in der Presse mit „menschenwürdigem Wohnen“, also 4-Zimmer-Wohnung mit allem drum und dran, betitelt wird. Dabei ist schon seit Jahren von einer Wohnraumverknappung die Rede. Wohnungen sind vielerorts für Normalverdiener nicht mehr bezahlbar – oder doch, wenn ein Ingenieur oder Hochschullehrer bereit ist, mehr oder weniger den Lebensstandard zu führen, den früher ein Handwerksgeselle hatte. Geld nützt nur bedingt etwas, will man dem Wohnraumproblem abhelfen, denn von der Planung bis zur Umsetzung vergehen einige Jahre, angefangen bei der Erschließung über den Bau bis zum Innenausbau und der Infrastrukturanbindung.
Und bis dahin? Soll der Staat lehrstehende Gebäude schlichtweg enteignen, wie mancherorts schon angedeutet (und im kommunalen Bereich mit öffentlichem Eigentum vielerorts bereits geschehen)? Sind Schulen und Sportstätten so überflüssig, dass man auf sie verzichten kann? Immer vorausgesetzt, sie sind überhaupt nutzbar. In manchen Gegenden wie Berlin ist es nämlich kein Problem, Schüler oder Soldaten in verschimmelnden Gebäuden ohne Sanitäreinrichtungen unterzubringen – Flüchtlingen ist das aus humanitären Gründen natürlich nicht zumutbar. Und muss man sich wundern, wenn der eine oder andere skeptisch wird, wenn plötzlich viel Geld für die Renovierung von Flüchtlingsheimen vorhanden ist, während alles andere jahrelang vor sich hinrottet? Werden da irgendwo aus Sicht der Anwohner merkwürdige Prioritäten gesetzt (wobei man Dackel durch etwas anderes ersetzen muss)?
Die Leute müssen integriert werden (von Rückkehr in die Heimat redet erstaunlicherweise niemand). Das könnte ein Problem werden: selbst einigen Qualitätsmedien geht es inzwischen auf, dass ein namhafter Anteil der bereits hier lebenden Ausländer keinerlei Interesse an einer Integration in diese Sorte Staat hat. Das dürfte bei der kunterbunt gemischten Völkermasse, in der Deutsche vielerorts vermutlich keine Mehrheit mehr stellen dürften und die mit dem Islam und anderem völlig konträre Gesellschaftsvorstellungen zu unseren haben, schwer werden – sehr viel schwerer als heute, vermutlich eher aussichtslos.
Und woher soll das Geld kommen? Straßen und Infrastruktur zerfallen bereits heute. An einem der zentralen Verkehrknotenpunkte der Republik, dem Kölner Ring, ist seit mehr als einem Jahr die Autobahnbrücke der A1 über den Rhein nur noch für Fahrzeuge bis 3,5 to zugelassen, anderswo sieht es nicht besser aus. Geht es noch armseliger? 7 Mrd. € würden benötigt, die angeblich nicht da sind – für die Ausländer ab nächstem Jahr schon! Das Gesundheitssystem verkommt immer mehr – allerdings eher, weil es nicht gelingt, die parasitierende Bürokratie und die Korruption in den Griff zu bekommen. Da wird keine Mühe hineingesteckt, eher umgekehrt Mühe in weitere Bürokratie.
„Neue Steuern sind nicht notwendig“,
so der rasende Rollstuhlfahrer aus Berlin, was im Klartext heißt: macht euch auf neue Steuern gefasst. Mancherorts ist das bereits im Gange: einige Kommunen erhöhen die Grundsteuern und Abgaben mit der Begründung: die Kosten für die Unterbringung der Flüchtlinge sind aufzufangen. Einige reden von der Umwidmung des Soli, was im Klartext, da der Soli bereits für anderen Quatsch, der nichts mehr mit seinem eigentlichen Zweck zu tun hat, verpulvert wird, möglicherweise neuer Flüchtlingssoli bedeutet.
Steuererhöhungen werden kommen – zwangsweise, denn die Sozialleistungen werden weiter explodieren. Das Sichtbare wird weiterhin verfallen, Leistungen für die Altbürger werden eher schlechter als besser werden, es werden mehr Leute in die untere Einkommenszone gedrängt werden. Ob die breite Begeisterung, mit der die Flüchtlinge laut Medienpropaganda empfangen werden, dann weiter anhält?