Impfpflicht ?

Irgendwie will es nicht so richtig mit dem Impfen. Angefangen damit, dass wir „nicht zu wenig Impfdosen haben, es ist nur nicht genug da“ [O-Ton Jens Spahn]. Gerade die Zielgruppen im Gesundheits- und Pflegesystem wollen nicht – aus gutem Grund. ¹⁾

Schon tönt Södolf der Irre: wenn sie nicht freiwillig gehen, werden sie eben gezwungen und Heiko Maas, der lebende Beweis, dass man sich als Deutscher tatsächlich in Grund und Boden schämen sollte, schwadroniert sogar von Grundrechten nur für Geimpfte und Konzentrationslagern für Verweigerer. ²⁾

Derweil versuchen Unternehmen, die Impfpflicht auf ihre Weise durchzusetzen: Pflegedienste drohen mit Entlassungen oder werfen gar Mitarbeiter hinaus. Was die eher weniger stört, weil sie woanders sofort wieder anfangen können. Ein Handwerksbetrieb wiederum drohte seinen Mitarbeitern die Kündigung an, wenn sie sich impfen lassen würden – allerdings auch vergeblich, denn es wollte ohnehin keiner.

Wie sieht es rechtlich aus? Kann der Staat seine Bürger zwingen, eine gefährliche Impfung über sich ergehen zu lassen aufgrund der wagen Unterstellung, dass er erkranken könnte und der noch wageren Unterstellung, dass er dann andere infizieren könnte? Möglicherweise ist das schon entschieden, und zwar gegen den Impfzwang:

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2006/02/rs20060215_1bvr035705.html

2006 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass der Abschuss eines von Terroristen gekaperten Flugzeuges zum mutmaßlichen Schutz derer, denen es auf den Kopf fallen könnte, gegen das Grundgesetz verstößt und unzulässig ist. Ich halte die Situation für durchaus vergleichbar. Falls eine Art Impfpflicht trotzdem kommt, sollten die Juristen schon mal dieses Urteil auseinander nehmen. Halbwegs geschickt aufgebaut müsste das BVerfG entweder seinen eigenen Grundsätzen widersprechen oder die Impfpflicht ablehnen.


¹⁾ Die Befürchtung: Die Proteine, auf die das Immunsystem trainiert werden soll, werden bei der RNA-Impfung nicht isoliert präsentiert, sondern auf der Oberfläche eigener Körperzellen. Findet nun eine echte Erkrankung statt, in der das Immunsystem reagieren muss, besteht die Gefahr, dass nicht nur vom Virus befallene Körperzellen angegriffen werden, sondern aufgrund des falschen Trainings alle Körperzellen. Eine an sich harmlose Infektion kann sich so zu schwersten Symptomen bis hin zum Tod steigern. Diese Reaktion findet nicht im Rahmen der Impfung statt, sondern im Rahmen des Gedächtnisses des Immunsystem, also auch Monate oder Jahre später.


²⁾ Abgesehen davon, dass selbst gute Maßanzüge an dem Wicht aussehen wie Konfirmationsanzüge, die endlich aufgetragen werden müssen, ist Heiko Maas ja bekanntlich „wegen Auschwitz“ in die Politik gegangen. Schaut man sich seine Politik an – er lässt keine Möglichkeit aus, in der UNO oder anderswo ausgerechnet gegen Israel zu hetzen – muss man das wohl so interpretieren, dass er eigentlich nach Auschwitz als Lageraufseher wollte, die aber schon zu hatten und er dann zwangsweise in der Politik landete.