Demokratie? Wo denn?

So sieht das Wahlergebnis in Niedersachsen aus:

Um die Zahlen einordnen zu können, gehen wir mal von folgendem typischen Wahlausgang aus:

  • Wahlbeteiligung 60%
  • ungültige Stimmen 5%
  • vom Rest je 15% für Grüne und AfD
  • 8% fürSplitterparteien (einschl. Linke), von denen keiner im Parlement mitmachen darf
  • sonst Schwarz-Rot-Gelb

Das bedeutet, vom 1.000 Wählern

  • enthalten sich 430 der Stimme
  • wählen je 86 die Grünen oder die AfD
  • scheiden 46 durch die Wahl von Splitterparteien aus
  • und wählen 352 Schwarz-Rot-Gelb

Derzeit führen solche Ergebnisse zwangsweise zu Koalitionen von Grün + 1 oder zwei aus dem Schwarz-Rot-Gelb-Block. Rein rechnerisch wählen somit 524 von 1.000 Bürgern das Parlament und damit eine Grün-Block-Regierung zustande kommt, müssen sich von den 352 Schwarz-Rot-Gelb-Blockisten mindestens 176 mit den Grünen zusammen tun, um eine Mehrheit zu bekommen. Also letztlich bestimmen 262 von 1.000 Wählern, was im Lande passiert.

Wie sind die Farben einzuschätzen?

  • Von den Blauen (AfD) kann man erwarten, dass sie zumindest rationale Entscheidungen treffen würden.
  • Die Grünen sind vermutlich die gefährlichste Sekte, die die Erde im intergalaktischen Wettbewerb anzubieten hat. Sie sind nicht nur absolut faktenresistent wie die fanatischsten Islamisten und lassen wie diese jeden bedenkenlos über die Klinge springen, der ihnen im Weg steht, sie machen obendrein vor den eigenen Leuten nicht halt, sind also eine Suizidalsekte. Gefährlicher und fanatischer geht es nicht.
  • Schwarz-Rot-Gelb ist ein überwiegend asozialer Block im wahrsten Sinne des Wortes, also nicht unsozial, sondern wirklich asozial. Auch sie würden fast jeden über die Klinge springen lassen, wenn sich für sie und ihren Clan irgendein Vorteil daraus ergibt. Dieser Block ist nahezu ausschließlich an seiner Selbstbereicherung interessiert.

Packt man nun Grün und Schwarz-Rot-Gelb zusammen, treffen fanatische Suizidsektenmitglieder auf fanatische Selbstbereicherer. Die ersteren werden in keinem Punkt, den sie durchsetzen möchten, nachgeben, die letzteren werden in jedem Punkt, aus dem sie noch Profit für sich schlagen können, nachgeben. Fazit:

Was im Land passiert, wird von 86 von 1.000 Wählern bestimmt, also von 8,6% !

Und das soll Demokratie sein ?

Wenn man die 430 Wahlenthaltungen betrachtet, dürfte die von den 8,6% bestimmte Politik nicht in deren Sinn sein. Was wäre, wenn sie wählen gingen?

  • Grüne und Splittergruppen aktivieren 100% ihrer Wähler. Sie dürften keine Stimme mehr bekommen.
  • Wenn wir sehr großzügig sind, könnte 1/3 eigentlich für die Blockparteien sein und sie gehen nur nicht hin, weil sie enttäuscht wurden.
  • Die restlichen 2/3 müssten eigentlich die Blauen wählen, werden jedoch durch Propaganda davon abgehalten.

Die Stimmen könnten also so aussehen:

  • 46 für die Splitterparteien
  • 86 für die Grünen = 9% im Parlament
  • 492 für den Schwarz-Rot-Gelb-Block = 52% im Parlement
  • 370 für Blau = 39% im Parlament

Bei einer Wahlpflicht ohne die Möglichkeit ungültiger Stimmen wäre das ein mögliches Ergebnis. Bei ungültiger Stimmabgabe mag man je 10% bei Blau und dem Block abziehen, vielleicht wählen auch mehr die trotzdem nicht zum Zug kommenden Splitterparteien, was die Verteilung etwas verschieben könnte, aber das wesentliche Ergebnis wäre

Die Grünen braucht niemand !!

Die Blockparteien könnten die Sache weitgehend unter sich ausmachen !

Man hätte dann zwar eine Regierung aus weitgehend asozialen Elementen, die aber zumindest an kritischen Stellen eher rational handeln würden. Am Besten wäre mithin ein Wahlgesetz, das jeden zwingt, zur Wahl zu gehen und eine gültige Stimme abzugeben. Dann könnte man tatsächlich von einer Demokratie sprechen.

Nebenbei: wenn jetzt der eine oder andere auf die Nichtwähler einschlägt, sollte er beachten, dass in den Parlamenten nicht wenige sehr wichtige Gesetze von ca. 3% der Parlamentarier beschlossen werden, weil viele schon zu Hause sind. Auch bei anderen Gesetzen ist der Anteil der Abstimmenden, die immerhin ca. 150.000 €/Jahr für ihre Arbeit erhalten, meist kaum höher als 2/3. So what?