Sehr zum Jubel der Linksextremisten weltweit ist Trump in den USA abgewählt und Biden ab dem 20.1. neuer Präsident. Wie lange es dauert, bis er durch eine notorische Rechtsbrecherin namens Kamala Harris ersetzt wird, die selbst in den CSA vermutlich kein Wähler wirklich will, bleibt abzuwarten (wer Genaueres über Kamala Harris erfahren will, suche beispielsweise bei achgut oder TE nach ihr).
Trump ist zwar nach der Meinung vieler ein absoluter Stinkstiefel, aber das ist wohl in der Hauptsache der Berichterstattung der Mainstreammedien und der Trump-Parole „America first!“, die ein paar nicht so angenehme Auswirkungen auf die Länder haben, die das bisher eben „America pays first!“ verstanden haben, zu schulden. Die Berichterstattung ist nicht nur völlig einseitig, sie ist in vielen Belangen definitiv falsch, wie sachlich ebenfalls (nicht nur) in den oben genannten Quellen nachzulesen ist. Allein diese Verstöße von ARD und ZDF gegen § 10 RStV dürften ein Verweigern der Beiträge für geraume Zeit rechtfertigen.
Mit Biden/Harris wird das Leben auf der Erde vermutlich wieder deutlich gefährlicher. Trump hat als erster Präsident die Kriegsbeteiligung der USA weltweit zurück gefahren, was wohl auch als Eingeständnis anzusehen ist, dass neben China, Russland und dem ostasiatischen Raum insgesamt die USA eben nicht mehr die unbestrittene Nr. 1 ist und sich nicht weiter verzetteln sollte, um nicht noch schneller an Boden zu verlieren. Ob Biden/Harris das auch so realisieren oder versuchen werden, die Einsicht mit Gewalt zu übertünchen, bleibt abzuwarten. Besser wird es so jedenfalls nicht. Aber das ist Politik, und die soll an der Stelle abgebrochen werden.
Der Ablauf der Wahlen jedoch haben aus den „United States of America“ die „Contaminated States of America“ gemacht, womit nicht das Verhalten von Trump gemeint ist, denn er hat nichts anderes gemacht als so ziemlich alle Kandidaten bei knappen Wahlausgängen vor ihm – die meisten „Demokraten“, die sich nun aber besonders aufregen, wenn Trump die gleichen Rechte für sich in Anspruch nimmt. Nein, es sind die Wahlen an sich, die nun endgültig zu einer völligen Verdrehung der Demokratie mutiert sind.
Bei so manchen Wahlen vor dieser war jedem Beobachter später klar, dass nicht derjenige gewonnen hatte, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt hatte, aber in dieser Wahl dürfte der tatsächliche Vorsprung von Trump, würde man eine Wahl nach dem Motto „one man, one vote“ veranstalten, noch so eindrucksvoll wie noch nie ausgefallen sein. Die Schätzung 55:45 mancher Beobachter dürfte nicht unbedingt unrealistisch sein. Wie kann es dazu kommen?
Das Problem der USA besteht darin, dass das Wahlprozedere bereits in der Verfassung festgeschrieben ist und die ist nicht (einfach) zu verändern. In diesem Fall erweist sich das als äußerst hinderlich. Das Wahlprozedere orientiert sich an den Zuständen in einem noch zu kolonialisierenden Kontinent des ausgehenden 18. Jahrhunderts. Kommunikationswege waren alles andere als gut und schon gar nicht sicher. Den damaligen Machern – man ließ lokal wählen und schickte die Ergebnisse per Wahlmann (und nicht etwa als möglicherweise fälschbarer Brief, der obendrein verloren gehen konnte) in die Hauptstadt. Zudem waren die Stimmen nicht gleich gewichtet, da die Ostküstenstaaten das Geld besaßen und damit auch mehr Macht.
Das gilt heute noch. Die USA haben es in mehr als 200 Jahren nicht hinbekommen, das grundsätzliche Wahlprozedere den neuen technischen Möglichkeiten anzupassen sprich die Verfassung zu ändern. Besonders die Machtstellung der reichen Ostküstenstaaten ist da sehr hinderlich, die erforderlichen Mehrheiten zustande zu bekommen. Das erklärt viel, aber nicht alles.
Die USA haben es obendrein nicht hinbekommen, die Wählerverzeichnisse mit modernen technischen Mitteln abzugleichen. Auch das ein Überbleibsel aus der Gründerzeit: bei der nächsten Wahl war ein Wähler vielleicht ein paar 1000 km weiter gezogen und hat in seinem neuen Ort gewählt, konnte aber damals logischerweise auch nicht in seinem alten Ort wählen. Ob da irgendetwas bei der Konstruktion übersehen wurde oder auch hier wieder die Verfassung einem elektronischen Abgleich der Wählerverzeichnisse mit den allgemeinen Verwaltungsdaten, die wie überall in der Welt ziemlich exakt sein dürften, verhindert, weiß ich nicht. Fakt ist aber, dass selbst 180 Jahre alte Wähler immer noch gültige Stimmen abgeben können und eine Briefwahl, wie dieses Mal vorzugsweise durchgeführt, erlaubt weder eine Feststellung, ob der Wähler physisch existiert noch ob er tatsächlich nur eine Stimme abgegeben hat.
Hinzu kommt dann noch der Einsatz von Computern, was an sich ja nicht verwerflich ist, wenn nicht eine Betrugssoftware aufgespielt wurde. Auch das ist nicht neu. Jeder Lieferant von so genannten Wahlcomputern wurde im Laufe der Zeit als Betrüger überführt. Letztlich führt er nur eine Strichliste und auf dem Papier ist es nicht so einfach, Striche auf einer Liste zu löschen und auf einer anderen hinzu zu fügen – auf den Wahlcomputern der USA schon, selbst zwischen völlig verschiedenen Strichlisten.
Was herausgekommen ist, ist eine Wahl, bei der im kontrollierten Wahlgang so viele Stimmen für den amtierenden Präsidenten herausgekommen sind wie noch nie, die aber auf dubiose Weise im Laufe des Gesamtverfahrens (Auszählungen dauern teilweise Wochen, auch wieder sehr merkwürdig für einen Hochtechnologiestaat) zu noch mehr Stimmen für Biden mutierten. Neben Leuten, die schon mehr als 100 Jahre tot sind, wurden in manchen Wahlkreisen mehr Stimmen abgegeben als dort Leute wohnen. Kurz, wenn auch nur 1/3 dessen, was im Nachgang über den Wahlablauf, wozu anscheinend auch Erpressung, Bedrohung und Korruption gehört haben, stimmt, war diese Wahl ungültig. Zumindest in einer ganzen Reihe von Staaten.
Also ein offensichtlich verschobene Wahl, gegen die Trump nun zu Recht zu Feld zog. Der letzte Akt ist eigentlich besonders beschämend: die US-Verfassung sieht eine Reihe von Kontrollmechanismen vor, die zwar auch dem 18. Jahrhundert entstammen, aber durchaus auch heute noch wirken könn(t)en. Alle diese Mechanismen haben versagt: die Gerichte haben sich den Vorgängen trotz eindeutiger Zeugenaussagen und Sachbeweise nicht angenommen, ebenso der Kongress nicht und der Senat nicht. Hätten sie das, wäre der 20.1. als Machtübergabe Trump->Biden wohl dieses Mal nicht haltbar gewesen. Man hat sich also mehr oder weniger darauf verständigt, dass ein Verfassungsverstoß – eine komplett verschobene Wahl – nicht durch einen anderen Verfassungsverstoß – Nicheinhalten des 20.1. – ausgebügelt wird, obwohl einige Verfassungsrechtler der Ansicht sind, dass eine Interimsübertragung auf den amtierenden Vizepräsidenten durchaus legitim wäre.
Was wäre zu machen gewesen? Ob eine erneute Stimmenauszählung möglich wäre und ob sie angesichts der Fälschungen etwas bringen würde, kann ich nicht beurteilen. Nachwahlen dort, wo Betrug offensichtlich war, wäre machbar, verstößt aber gegen demokratische Prinzipien: kein Wähler darf einen Informationsvorsprung haben und den hätte er hier gegenüber denjenigen, die nicht neu wählen dürfen. Komplett neu wählen wäre die sauberste Lösung, könnte bei dem korrupten System aber zu neuer Korruption führen.
Mein Fazit: wenn es den USA nicht gelingt, das Wahlsystem endlich zu modernisieren, können sie die Wahlen eigentlich bleiben lassen. Statt dessen rät jeder Kandidat eine Zahl und wer als nächster von unten an derjenigen ist, die aus einem geschlossenen Umschlag gezogen wird, hat gewonnen. So wie es nun gelaufen ist – einfach den Betrug absegnen – dürfte wohl die unsauberste und unbefriedigendste Lösung sein.
Man kann daraus auch Prognosen für die nächsten Wahlen hier erstellen. Bis hin zu Abstimmungen in den Parlamenten sind wir es ja inzwischen gewohnt, dass missliebige Ergebnisse „korrigiert“ werden. Auf EU-Ebene wird fallweise auch schon mal eine Wahl wiederholt, bis das Ergebnis stimmt.Wir dürfen uns auch nicht darauf verlassen, dass die Wahlergebnisse in D stimmen, denn auch da ist bei genauer Analyse ziemlich viel Raum vorhanden, die Stimmenanteile vom Weg von der Urne bis zum offiziellen Summenergebnis gehörig zu korrigieren. Wer Details wissen möchte und wie man es besser machen könnte, kann das in meinem Buch https://www.amazon.de/Internetwahlen-Voting-funktioniert-Politik-verhindert-ebook/dp/B00KYJI3WO/ nachlesen.
Meine Erwartung: selbst das Chaos und die Zerstörung, die derzeit angerichtet wird, wird vermutlich kaum zu einer wirklichen Machtverschiebung führen. Hinter den Kulissen wird allerdings schon kräftig daran geschraubt, Wahlen durch windige und nicht vorhandene Epidemien suspendieren zu können. 2 Jahre halten Staatsrechtler bereits heute für legitimierbar und in 2 Jahren kann viel geschehen. Es würde mich daher überhaupt nicht wundern, wenn Wahlen auf absehbare Zeit gar nicht mehr stattfinden, sofern die derzeitigen Machtinhaber sich ihres Sieges nicht sicher sind, Proteste aber wie derzeit auch ausbleiben. Man nennt das dann „alternativlos“.