<\/p>\n\n\n\n
Als hirnkrank weit und breit bekannt\nist das Gro\u00dfe-Fresse-Land<\/pre>\n\n\n\n\n\n\n\nMasken n\u00fctzen ja bekanntlich nur dem Zahnarzt was. Der findet n\u00e4mlich alle Gebissteile wieder, wenn der Maskentr\u00e4ger was auf die Fresse bekommen hat. Bez\u00fcglich Covid-19 gibt es keinen Nutzen, daf\u00fcr aber um so mehr sch\u00e4dliche Wirkungen. Trotzdem hat der psychisch mehr als auff\u00e4llige Gesundheitsminister das Tragen wieder durchgeboxt und alle machen freudig mit.<\/p>\n\n\n\n
Inzwischen ist aber selbst das RKI auf den Trichter gekommen, dass die BAuA (Bundesanstalt f\u00fcr Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin) nicht ganz Unrecht hat, wenn sie stichwortartig f\u00fcr das Tragen von FDP2-Masken vorschreibt:<\/p>\n\n\n\n
Da das RKI ohnehin nur das macht, was der psychisch mehr als auff\u00e4llige Lauterbach vorgibt, ein Grund, einmal nachzufragen, wie der das mit den BAuA-Vorschriften sieht:<\/p>\n\n\n\n
Sehr geehrter Herr Lauterbach, sehr geehrter Herr Buschmann,<\/p>
Sie haben im aktuellen IfSG weiterhin die Maskenpflicht gerade in R\u00e4umen
mit langer Aufenthaltsdauer vorgeschrieben.<\/p>Das RKI weist ein einer aktuellen Stellungnahme genaue wie die BAuA
darauf hin, dass FFP2-Masken zwingend eine individuelle
arbeitsmedizinische Untersuchung sowie eine Einweisung in das korrekte
Tragen erfordern und zudem das Tragen zeitlich begrenzt sein muss, um
gesundheitliche Sch\u00e4den zu vermeiden. Diese w\u00fcrden ja ebenfalls wieder
auf das Gesundheitswesen zur\u00fcckfallen und dort Kapazit\u00e4tsprobleme
verursachen.<\/p>Ich gehe davon aus, dass dies von Ihnen ber\u00fccksichtigt ist und bitte Sie
um verbindliche Auskunft, wo diese arbeitsmedizinischen Untersuchungen
zeitnah angeboten werden. Au\u00dferdem bitte ich um verbindliche Auskunft,
wie die vorgeschriebene Tragepause gegen\u00fcber Dritten zu dokumentieren
ist (z.B. bei Bahnreisen).<\/p>Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n
Da in der automatischen Antwort steht, dass die L\u00e4nder daf\u00fcr zust\u00e4ndig sind, habe ich das Gesundheitsministerium in Niedersachsen auch mal angeschrieben. Erwartungsgem\u00e4\u00df wird geschwurbelt bis zum Erbrechen. Da steht beispielsweise sinngem\u00e4\u00df (Gesamttext unten):<\/p>\n\n\n\n
Die BAuA (und RKI) Vorgaben sind nur unverbindliche Empfehlungen<\/em> – was schon etwas merkw\u00fcrdig ist, weil Arbeitgeber, die sich nicht an die „unverbindlichen“ Empfehlungen halten, mit empfindlichen Bu\u00dfgeldern belegt werden.<\/p>\n\n\n\n
Im Personennahverkehr tr\u00e4gt man die Masken ja allenfalls 1 Stunde<\/em> – was aber nicht f\u00fcr das Zugpersonal gilt, die die Maske die gesamte Schicht \u00fcber tragen m\u00fcssen, wie auch in diesen hirnrissigen Vorschriften steht. F\u00fcr Personenfernvekehr ist das Land nicht zust\u00e4ndig, w\u00e4re also abzuwarten, was der psychisch extrem auff\u00e4llige Lauterbach dazu sagt.<\/p>\n\n\n\n
Die Bedingungen der BAuA gelten f\u00fcr den privaten Bereich nicht<\/em> – das ist doch schon mal eine Aussage! \u00c4hnlich wie das C-Virus schlagartig nicht mehr ansteckend ist, wenn ein Zug die Grenze \u00fcberquert, man im Regierungsflieger sitzt oder auf dem Oktoberfest die Sau rausl\u00e4sst, nachdem man brav mit Maske mit dem Bus zur Wies’n gefahren ist (eine gute Einf\u00fchrung f\u00fcr korrektes Wies’n-Verhalten gibt es hier: https:\/\/t.me\/TagedesDonners\/9760<\/a>), sind Masken nicht mehr gesundheitssch\u00e4dlich, wenn man sie im privaten Bereich tr\u00e4gt.<\/p>\n\n\n\n
Wie sich die Rechtslage weiter darstellen wird ist nicht absehbar<\/em> – nun, anscheinend gibt es keine Rechtslage, die gut definiert ist. Etwas anders ausgedr\u00fcckt: wenn man keine Maske tr\u00e4gt und dann vor das Amtsgericht geht, kann man freigesprochen werden, man kann aber auch unmittelbar nach der Verhandlung im Keller des Gerichts per Genickschuss hingerichtet werden – wie der Herr oder die Frau Amtsrichter gerade drauf ist.<\/p>\n\n\n\n
Bleiben Sie gesund<\/em> – der inzwischen obligate Gru\u00df, so \u00e4hnlich wie bei mir „Verflucht sei diese Regierung“. Ob der Empf\u00e4nger Mykarditis, diverse Formen von Krebs oder wie ich beim Tragen von FDP2-Masken akute Anf\u00e4lle von Asphyxie und Emesis hat, ist egal, Hauptsache keinen harmlosen C-Schnupfen.<\/p>\n\n\n\n
Hier die gesamte Antwort:<\/p>\n\n\n\n
\n\n\n\nSehr geehrte Herr …,<\/p>\n\n\n\n
ihre E-Mail wurde an mich zur Beantwortung weitergeleitet.<\/p>\n\n\n\n
Alle von\n hier gegeben Ausk\u00fcnfte erfolgen auf Grundlage der geltenden \nbundesrechtlichen Vorschriften sowie der zurzeit geltenden \nNieders\u00e4chsischen Corona-Verordnung.<\/p>\n\n\n\n
Wie sich die Rechtslage weiter darstellen wird ist nicht absehbar.\n<\/p>\n\n\n\n
Im \u00a7 28 b \n\u201eBundesweit einheitliche Schutzma\u00dfnahmen zur Verhinderung der \nCoronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19), Verordnungserm\u00e4chtigung\u201c wird das\n Tragen einer Atemschutzmaske bei der Bef\u00f6rderung im\n \u00f6ffentlichen Personenverkehr gefordert. Die Regelung gilt bis zum \nAblauf des 23. September 2022 nach derzeitiger Rechtsgrundlage (\u00a7 28 b \nAbs. 2 Infektionsschutzgesetzes – IfSG).\n
\nDie Rechtsgrundlage ist ein Bundegesetz das f\u00fcr alle Bundesl\u00e4nder gilt. \nDar\u00fcber hinaus k\u00f6nnen in den einzelnen Bundesl\u00e4ndern Landesverordnungen \n\u00fcber die Erm\u00e4chtigung des \u00a728a Abs 7 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b \nerlassen werden.
\nNiedersachen hat im \u00a7 12 \u201eVerkehrsmittel des Personennahverkehrs\u201c der \nzurzeit g\u00fcltigen Nieders\u00e4chsischen Corona-Verordnung diese M\u00f6glichkeit \ngenutzt. Dadurch wurde eine Konkretisierung der Vorgaben vorgenommen.
\n
\n<\/p>\n\n\n\nIm \u00a7 12 \n\u201eVerkehrsmittel des Personennahverkehrs\u201c geht es um den \nPersonennahverkehr, darunter versteht man die Bef\u00f6rderung von Personen \nmittels Omnibus, Stra\u00dfenbahnen, S-Bahn, U-Bahn, Z\u00fcge oder andere\n Kraftfahrzeuge im Linienverkehr. Die Reichweiten dieser Verkehrsmittel \nsind bis zu 50 km und die Reisedauer bis ca. 1 Stunde (\u00a7 8 \nPersonenbef\u00f6rderungsgesetz). Die Bef\u00f6rderung erfolgt im Innenraum f\u00fcr \neine begrenzte Zeit.\n
\nDie Ma\u00dfnahme im \u00d6PNV eine Maske zu tragen wird durch Gerichtsurteile \nals eine Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfige Ma\u00dfnahme angesehen, die Verbreitung der \nAnsteckung durch das Corona-Virus zu verringern.\n
\nEinschr\u00e4nkungen der Rechte einzelner Personen durch das Tagen einer Mund-Nasen-Bedeckung werden als verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig angesehen.\n
\n
\nDas Land Niedersachsen hat einen eigenen Paragrafen in der zurzeit geltenden Nieders\u00e4chsische Verordnung u.a. auch f\u00fcr den\nPersonennahverkehr die Maskenpflicht <\/strong>aufgenommen. <\/p>\n\n\n\nIm Absatz 1 Satz 1 steht sinngem\u00e4\u00df das Gleiche \nf\u00fcr das dort t\u00e4tige Kontroll-, Service-, Fahr- und Steuerpersonal wie im\n IfSG. Es gibt keinen Unterschied zwischen der Nieders\u00e4chsischen \nCorona-Verordnung und dem IfSG.\n<\/p>\n\n\n\n
Es wird f\u00fcr den Personennahverkehr in Absatz 1 Satz\n 2 zus\u00e4tzlich erl\u00e4utert, das Personen zwischen dem 6. und dem \nvollendeten 14. Lebensjahr eine medizinische Maske und ab dem 14. \nLebensjahr eine Maske mit mindestens Schutzniveau FFP2 tragen\n m\u00fcssen im Personennahverkehr<\/strong>. <\/p>\n\n\n\n
\nAus dem Arbeitsschutzgesetz ergibt sich die Forderung von Gef\u00e4hrdungsermittlung bzw. Gef\u00e4hrdungsbeurteilung.<\/p>\n\n\n\nDie Aufgabe von den Fachkr\u00e4ften f\u00fcr \nArbeitssicherheit und den Betriebs\u00e4rzten ist es eine \nGef\u00e4hrdungsbeurteilung in Rahmen des Arbeitsschutzgesetzes zu erstellen.\n Gegebenenfalls Ma\u00dfnahmen festzulegen bzw. zu empfehlen um die dort \nt\u00e4tigen\n Personengruppen zu sch\u00fctzen. Arbeitsbereiche in denen mit \nInfektions\u00fcbertragungen gerechnet werden muss sind nach dem \nArbeitsschutzgesetz zu beurteilen. Dies ist nicht erst seit der \nPandemie so.\n<\/p>\n\n\n\n
Aufgrund des Arbeitsschutzgesetzes wurde nur \nzus\u00e4tzlich die Corona-Arbeitsschutzverordnung erlassen. Es bedeutet \nnicht, das mit dem Auslaufen der Verordnung die Arbeitsbereiche in denen\n es zu einem h\u00f6ren Ansteckungsrisiko kommen kann w\u00e4hrend\n der Arbeitszeit nicht mehr beurteilt werden m\u00fcssen. Diese Pflicht dazu \nbesteht schon alleine aufgrund des Arbeitsschutzgesetz.\n<\/p>\n\n\n\n
Die Nieders\u00e4chsische Corona-Verordnung schreibt nur\n die Tragepflicht vor, nicht aber die Tragezeiten. Dies ist die Aufgabe \nvon Arbeitsmedizinern, die im Rahmen der Gef\u00e4hrdungsbeurteilung \nMa\u00dfnahmen festlegen m\u00fcssen.\n<\/p>\n\n\n\n
Die aktuellen Stellungnahmen vom RKI und der BAuA \nstellen keine Rechtsverbindlichen Vorschriften da, sondern dienen als \nHilfsmittel f\u00fcr die Betreiber und Betreiberinnen, Fachkr\u00e4fte f\u00fcr \nArbeitssicherheit und die Betriebsmediziner.
\nDie eigentlichen Ma\u00dfnahmen m\u00fcssen durch den Betreiber bzw. die \nBetreiberin ermittelt werden. Die Arbeitsmedizinischen Vorsorgen werden \nim Rahmen der Gef\u00e4hrdungsbeurteilung den Mitarbeiterinnen und \nMitarbeitern durch die Arbeitsmediziner von den Arbeitgeberinnen\n bzw. Arbeitgebern angeboten. Welchen Dienstleiter die Betriebe daf\u00fcr \nvorsehen, kann nicht durch die Corona-Verordnung oder das IfSG \nvorgeschrieben werden. Daher kann ich ihnen keine Liste zur Verf\u00fcgung \nstellen. Die Dokumentation der Tragezeiten f\u00fcr die Arbeitnehmerinnen\n und Arbeitnehmer ist Aufgabe der Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgeber.
\n
\nF\u00fcr die \u00dcberpr\u00fcfung des Arbeitsschutzes sind in Niedersachsen die Staatlichen Gewerbeaufsichts\u00e4mter zust\u00e4ndig.\n<\/p>\n\n\n\nTragezeiten und Dokumentation f\u00fcr Privatpersonen gibt es nicht.<\/p>\n\n\n\n
Ich bitte \num ihr Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die jetzigen Ma\u00dfnahmen. Helfen auch sie mit, \nInfektionsketten zu unterbrechen. Vielen dank f\u00fcr ihre Mithilfe im Kampf\n gegen das Coronavirus.<\/p>\n\n\n\n
Bleiben sie gesund.
\n
\nN\u00fctzliche Links:<\/p>\n\n\n\nhttps:\/\/www.gesetze-im-internet.de\/ifsg\/<\/a><\/p>\n\n\n\n
https:\/\/www.niedersachsen.de\/Coronavirus<\/a><\/p>\n\n\n\n
https:\/\/www.niedersachsen.de\/Coronavirus\/vorschriften-der-landesregierung-185856.html<\/a><\/p>\n\n\n\n
Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen
\nIm Auftrag
\n<\/p>\n\n\n\n
\n\n\n\nVom Lauterbach-Club gab es auch eine Antwort. Auch nicht wesentlich besser:<\/p>\n\n\n\n
Sehr geehrter Herr ...,\n\nvielen Dank f\u00fcr Ihre E-Mail vom 12. September 2022, in der Sie die Tragedauer von FFP2-Masken ansprechen. Gerne informieren wir Sie hierzu wie folgt:\n\nEs gibt keine konkreten Empfehlungen f\u00fcr die Tragedauer von FFP2-Masken f\u00fcr Privatpersonen. Allerdings gibt es \u2013 wie Ihnen bekannt ist \u2013 Empfehlungen des Arbeitsschutzes, wie lange eine FFP2-Maske ohne Unterbrechung getragen werden kann. Diese legen entsprechend die Bedingungen am Arbeitsplatz zu Grunde, wo von k\u00f6rperlich anstrengenden T\u00e4tigkeiten teils \u00fcber den kompletten Arbeitstag hinweg ausgegangen werden muss. Diese auf ein berufliches Setting bezogenen Empfehlungen k\u00f6nnen nicht ohne Weiteres auf Alltagssituationen, wie z. B. bei Nutzung des \u00f6ffentlichen Personenfernverkehrs, \u00fcbertragen werden. Gleichwohl sollte auch bei Privatpersonen beim Tragen von FFP2-Masken darauf geachtet werden, dass die individuelle gesundheitliche Eignung sichergestellt und der Dichtsitz und die korrekte Handhabung gew\u00e4hrleistet ist. Zudem sollten insbesondere bei Personen, die aufgrund von Vorerkrankungen den h\u00f6heren Atemwiderstand beim Tragen von Masken nicht tolerieren k\u00f6nnen, vertretbare Tragedauern unter Ber\u00fccksichtigung der Herstellerangaben individuell festgelegt werden, um m\u00f6gliche gesundheitliche Auswirkungen zu minimieren. Dies hat der Gesetzgeber im Rahmen des Gesetzes zur St\u00e4rkung des Schutzes der Bev\u00f6lkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 (COVID-19-SchG) vom 16. September 2022 durch die Normierung von Ausnahmen von Maskenpflichten f\u00fcr Personen, die \u00e4rztlich bescheinigt auf Grund einer gesundheitlichen Beeintr\u00e4chtigung, einer \u00e4rztlich bescheinigten chronischen Erkrankung oder einer Behinderung keine Atemschutzmaske oder medizinische Gesichtsmaske tragen k\u00f6nnen, ber\u00fccksichtigt (vgl. Artikel 1a Nummer 3 COVID-19-SchG).\n\nUmfassende Informationen zum Tragen von FFP2-Masken im Alltag finden Sie auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts unter https:\/\/www.rki.de\/SharedDocs\/FAQ\/NCOV2019\/FAQ_Liste_Infektionsschutz.html<\/a> in der Antwort auf die Frage \u201eWas ist beim Tragen von medizinischen Masken zur Infektionspr\u00e4vention von COVID-19 in der \u00d6ffentlichkeit zu beachten?\".\n\n\nMit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen\n\nIhr B\u00fcrgerservice<\/pre>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Als hirnkrank weit und breit bekannt ist das Gro\u00dfe-Fresse-Land Download Artikel als PDF<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-7800","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"post_mailing_queue_ids":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7800","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=7800"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7800\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":7844,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7800\/revisions\/7844"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=7800"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=7800"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=7800"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}