Als Hasskriminalit\u00e4t<\/strong> (englisch f\u00fcr \u201eHassverbrechen\u201c: hate crime<\/em>) werden Straftaten<\/a> bezeichnet, bei denen das Opfer<\/a> des Delikts vom T\u00e4ter vors\u00e4tzlich nach dem Kriterium der wirklichen oder vermuteten Zugeh\u00f6rigkeit zu einer gesellschaftlichen Gruppe<\/a> oder auch einem biologischen Geschlecht (26 Staaten schlie\u00dfen das Geschlecht als Opfermerkmal mit ein) gew\u00e4hlt wird und sich die Tat gegen die gew\u00e4hlte Gruppe als Ganze bzw. in diesem Zusammenhang gegen eine Institution, Sache oder ein Objekt richtet. So k\u00f6nnen beispielsweise antisemitisch<\/a>, rassistisch<\/a>, sexistisch<\/a> oder ausl\u00e4nderfeindlich<\/a> motivierte Straftaten unter den Begriff fallen, ebenso Straftaten gegen Mitglieder anderer gesellschaftlicher Gruppen wie Obdachlose<\/a>, Behinderte<\/a>, Schwule, Lesben und Transgender<\/a>.<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n und f\u00fchrt fort, dass es sich im Prinzip um Gesinnungsstrafrecht handelt, also um Handlungen, die aufgrund der Gesinnung des T\u00e4ters zu einer Straftat werden – oder eben auch nicht. Die Straftaten im eigentlichen Sinn des StGB sind dann z.B. Volksverhetzung, Beleidigung, Verleumdung, Bedrohung usw., d.h. die gesamte Palette, die ohnehin schon abgedeckt wird. Und genau die werden dann auch verfolgt, nur eben mit der kleinen Differenzierung, dass das nur bei Leuten mit der falschen Gesinnung erfolgt, bei denen mit der richtigen nicht. <\/p>\n\n\n\n Das ZHIN definiert seine Aufgaben so:<\/p>\n\n\n\n Durch … Hasskriminalit\u00e4t wird … auch der politische Diskurs in der demokratischen und pluralistischen Gesellschaftsordnung angegriffen und in Frage gestellt. In einem auf diese Weise verrohten Umfeld kommt es schon jetzt dazu, dass bestimmte Meinungen aus Sorge vor Reaktionen nicht mehr ge\u00e4u\u00dfert werden oder sich bestimmte Personengruppen vollst\u00e4ndig aus den sozialen Medien zur\u00fcckziehen. Die eigene Meinung frei, unbeeinflusst und offen sagen und sich dar\u00fcber austauschen zu k\u00f6nnen, stellt jedoch einen wesentlichen Grundpfeiler unserer Gesellschaft dar, welchen die ZHIN mit den ihr zur Verf\u00fcgung stehenden Mitteln verteidigt.<\/p>https:\/\/staatsanwaltschaft-goettingen.niedersachsen.de\/zhin\/zhin-195737.html<\/a><\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n Das h\u00f6rt sich neutral an, ist es aber nicht, da Hasskriminalit\u00e4t eben immer unter dem Gesichtspunkt Gesinnung zu betrachten ist. Um das mal an Beispielen zu erl\u00e4utern. Da hat z.B. ein Herr Dr. Stinner folgendes ge\u00e4u\u00dfert:<\/p>\n\n\n\n Sozialsch\u00e4dling, Sozialparasit, Wurmfortsatz, den man entfernen kann, Untermenschen, die man einsperren sollte, und vieles andere konnte\/kann man auch von anderen Vertretern der politisch korrekten Gesinnung in den Medien lesen. Laut wikipedia w\u00fcrden oft die Kriterien f\u00fcr ein Verfahren erf\u00fcllt und in Frage k\u00e4men Volksverhetzung, Beleidigung, Verleumdung und auch Bedrohung. Allerdings bei der richtigen Gesinnung finden die Herren Staatsanw\u00e4lte keine Gr\u00fcnde, zu ermitteln, weil das alles unter Meinungsfreiheit f\u00e4llt. <\/p>\n\n\n\n Die Nachsicht der Staatsanw\u00e4lte sieht anders aus, wenn man nicht die richtige Gesinnung besitzt. Wenn man beispielsweise einen impfw\u00fctigen Abgeordneten darauf hinweist, dass die Covid-Impfstoffe keine ordentliche Zulassung besitzen und ein irgendwie gearteter Impfzwang daher gegen den N\u00fcrnberger Kodex von 1947<\/a> verst\u00f6\u00dft, was dazu f\u00fchren k\u00f6nnte, Leute, die einen Impfzwang durchsetzen (d.h. Politiker), auch irgendwann nach den N\u00fcrnberger Gesetzen abzuurteilen, ist das ein „unzul\u00e4ssiger Vergleich mit der NS-Zeit“, der auch schon mal mit 30 Tagess\u00e4tzen bestraft wird (f\u00fcr Gewaltstraftaten bekommt man oft weniger). Falsche Gesinnung kann man so nicht durchgehen lassen, auch wenn es sich nur um Vergleiche handelt.<\/p>\n\n\n\n Wenn man genauer wissen will, warum das so ist, kann das hier ausf\u00fchrlich nachlesen:<\/p>\n\n\n\n![\"\"](\"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2022\/07\/grafik-1.png\")
<\/figure>\n\n\n\n