Fr\u00fcher war es einmal so, man nur dann verurteilt werden konnte oder irgendwelche Rechte weggenommen wurden, wenn<\/p>\n\n\n\n
Das haben wir seit 2 Jahren bereits nicht mehr. Nach einer Phase, in man bereits dann verteilt wurde, wenn<\/p>\n\n\n\n
sind wir schon seit l\u00e4ngeren in der Situation, dass man verurteilt wird, wenn<\/p>\n\n\n\n
und der Betroffene als Beschuldigter gerade zur Hand war. Eigentlich ist das nicht ganz richtig, denn man kann auch verurteilt werden, wenn<\/p>\n\n\n\n
Viele Gerichte, Staatsanwaltschaften, B\u00fcrgermeister, Polizeif\u00fchrer und Unternehmer versuchen inzwischen, ihre Mitmenschen zu Kriminellen zu erkl\u00e4ren oder zur Arbeitslosigkeit zu verurteilen, wenn<\/p>\n\n\n\n
Noch ist unklar, wie weit einzelne Gerichte dabei nicht<\/em><\/strong> mitspielen. Betonung auf „einzelne“ und „nicht“, denn in ihrer Gesamtheit spielen sie l\u00e4ngst mit. Die neueste Begr\u00fcndung f\u00fcr Grundrechtswegnahme, genannte Corona-Regeln, kommt nun an den Anfangspunkt zur\u00fcck:<\/p>\n\n\n\n Im Klartext:<\/p>\n\n\n\n Da dann alles schnell zu Ende w\u00e4re, weil sich halt zu viele die Fakten anschauen k\u00f6nnen. Deshalb muss man da noch was draufsetzen:<\/p>\n\n\n\n In der Fachwelt nennt man das auch „relotieren“. Man k\u00f6nnte diese Zeitlinie auch als Weg von<\/p>\n\n\n\n bezeichnen. Wir sind in einer Herrschaft der gef\u00e4hrlichen Geisteskranken angekommen. Und es sind leider nicht wenige (alleine in den Parlamenten jeweils ca. \u00fcber 70% der Insassen), allerdings immerhin mit einem Oberspinner an der formalen Spitze und einem Haufen widerw\u00e4rtiger Soziopathen, die verordnen und verordnen und verordnen.<\/p>\n\n\n\n In einer solchen Zeit sollte man sich bei irgendwelchen Problemen nicht an die Polizei oder irgendwelche Gerichte, sondern besser an die Remmos, die Miris oder die Abou-Chaker wenden. Die sind zwar vermutlich kaum besser, aber<\/p>\n\n\n\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Fr\u00fcher war es einmal so, man nur dann verurteilt werden konnte oder irgendwelche Rechte weggenommen wurden, wenn in einem entsprechenden Gesetz Fakten aufgez\u00e4hlt wurden, deren Zutreffen eindeutig bewiesen wurde. Download Artikel als PDF<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-7153","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"post_mailing_queue_ids":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7153","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=7153"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7153\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":7154,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7153\/revisions\/7154"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=7153"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=7153"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=7153"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}Die Regeln k\u00f6nnen nicht gelockert werden, weil aufgrund der unklaren Faktenlage (RKI & Co.) nicht klar ist, ob Fakten existieren, die Anlass zum Erlass solcher Regeln geben k\u00f6nnten.<\/h5>\n\n\n\n
Die Verurteilung ist aufgrund eines Gesetzes oder einer Verordnung vorzunehmen, so lange nicht bewiesen ist, ob die im Gesetz oder der Verordnung genannten Fakten nicht existieren.<\/h5>\n\n\n\n
Die Verurteilung ist aufgrund eines Gesetzes oder einer Verordnung vorzunehmen, so lange eine im Gesetz genannte von Dritten abh\u00e4ngige Institution oder ein manischer Zwangsneurotiker in einem im Gesetz genannten Regierungsamt sich passende Fakten ausdenken.<\/h5>\n\n\n\n
der Demokratie zur Psychokratie<\/h4>\n\n\n\n
sie geben im Gegensatz zu staatlichen Stellen gar nicht erst vor, irgendwelchen Rechtsgrunds\u00e4tzen verpflichtet zu sein.<\/h5>\n\n\n\n