Laut Grundgesetz sind alle vor dem Gesetz gleich. Gilt das auch in der Praxis? Eher nicht, wie vermutlich jeder ahnt oder wei\u00df.<\/p>\n
In der Praxis tun sich ziemliche Asymmetrien im Gleichheitsprinzip auf. Wesentliche Gr\u00fcnde sind<\/p>\n
Meist treten die Gr\u00fcnde in Kombination auf, so ist 1. oft mit 4. gepaart und 2. mit 3.<\/p>\n
Fangen wir mit 1. und 4. an. Einzelnen Leuten kann man beispielsweise bequem vorschreiben, was sie zu tun haben. Tritt man in der Masse auf, zieht sich der Staat zur\u00fcck, und da sich die Masse sehr h\u00e4ufig auf Ausl\u00e4nder bezieht, resultiert letztendlich auch ein Zur\u00fcckweichen vor der Ethnie. Bei Fl\u00fcchtlingen f\u00e4ngt das an. Treten die in gro\u00dfen Mengen auf, l\u00e4sst man sie ungehindert und unkontrolliert ins Land. Das w\u00e4re nicht unbedingt notwendig, wie die Plintenburg-Gruppe (Visegr\u00e1d-Gruppe) zeigt, die einfach die Grenzen dicht macht. F\u00fcr Deutschland gilt: wirf deinen Pass weg und stell dich mit 100 anderen an die Grenze, und du kommst r\u00fcber und kannst tun und lassen was du willst. Im zugewiesenen Wohnheim wohnen? Viele k\u00fcmmern sich einen Dreck darum – zu viele, um sie einzufangen. Deutsch lernen? Warum? Trete mit 10 anderen auf, die ebenfalls kein Deutsch sprechen und wild durcheinander schnattern, und keine Beh\u00f6rde oder Polizei wird noch etwas unternehmen. Sich an elementare Regeln halten, etwa im Krankenhaus, der Schule oder auf der Stra\u00dfe? Es kommen h\u00f6chstens 8 Polizisten, wie sollen die mit 50 Gegner fertig werden, da sie ohnehin nur mit Watteb\u00e4uschchen werfen d\u00fcrfen? F\u00fcr oder gegen die Zust\u00e4nde in den eigentlichen Heimatl\u00e4ndern wie die T\u00fcrkei demonstrieren und sogar die dortigen Protagonisten hier Wahlpropagande und Hetze veranstalten lassen? Kein Problem, denn ob nun zugelassen oder nicht, es versammeln sich einige 1.000, die mit Deutschland nichts am Hut haben. Was wollen die ohnm\u00e4chtigen deutschen Bl\u00f6dm\u00e4nner da noch machen? Deutsches Recht und deutsche Gerichte? Wozu? Als Ausl\u00e4nder hat man hier seine Schariarichter, und Beugehaft, wie es bei einzelnen Deutschen durchaus \u00fcblich ist, f\u00e4llt bei 30-50 Verweigerern aus. Gef\u00fchlt und in der Praxis resultiert daraus eine gesetzliche Ungleichheit zwischen Deutschen und Ausl\u00e4ndern, und die so genannten etablierten Parteien t\u00e4ten gut daran, einmal dar\u00fcber nachzudenken, ob das nicht auch wesentlich zu den aktuellen Wahldesastern beitr\u00e4gt.<\/p>\n
Ausl\u00e4nder\/Fl\u00fcchtlinge sind auch oft nicht gerade unverm\u00f6gend. Allein die illegale Einreise kostet angeblich deutlich mehr, als sich eine deutsche Familie im unteren Einkommensbereich leisten k\u00f6nnte, obwohl in den Herkunftsl\u00e4ndern der Euro etwa die 10-fache Kaufkraft wie hier hat. Hinzu kommen Handys der neuesten Generation mit anscheinend weltweiter Flatrate. Aber wenn wir von 2. und 4. sprechen, ist das nicht gemeint, sondern eher das VW-Ph\u00e4nomen: wenn man mehrfach beim Schwarzfahren in der Bahn erwischt wird, kann man schon mal f\u00fcr 6 Monate hinter Gittern verschwinden, wenn man Millionen unterschl\u00e4gt und vors\u00e4tzlich betr\u00fcgt, kommen im Vergleich aber nahezu harmlose Strafen heraus, wenn es sich gar um Milliardensch\u00e4den handelt wie bei VW, passiert gar nichts, besonders wenn man mit der Politik bestens vernetzt ist, die den Strafverfolgungsbeh\u00f6rden gerne darlegt, was verfolgt werden sollte und was nicht (falls die nicht aufgrund eigener Vernetzung das ohnehin schon kapiert haben).<\/p>\n
Als Deutscher ist man meist gekniffen: man besitzt zu wenig Geld oder Vernetzung und tritt als Einzelk\u00e4mpfer auf, den der Staat bequem dem\u00fctigen kann, wenn er das gleiche versucht wie die bevorzugten Gruppen. Gute Chancen hat man aber, wenn es gelingt, selbst als Gruppe aufzutreten, wie etwa bei Demos. Auch bei anderen Gelegenheiten sollte man sich \u00fcberlegen, ob nicht Gruppenaktionen m\u00f6glich sind, um Rechtsgleichheit zu erzwingen. Eine legale Gruppenaktion ist beispielsweise, das CDU\/SPD\/Gr\u00fcne-Geschwurbel, das uns das eingebrockt hat, bei der n\u00e4chsten Wahl nicht wieder zu w\u00e4hlen. Ans\u00e4tze dazu sind ja da.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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