In der Sache geht es um das Kindeswohl, zu dem von einigen Amtrichtern inzwischen gut begr\u00fcndete Urteile vorliegen. Staatsanwaltschaften lehnen eine Besch\u00e4ftigung mit der Materien entweder kurz angebunden oder langatmig blumig ab. Hier eine Antwort auf eine solche Ablehnung.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Sehr geehrte Frau Staatsanw\u00e4ltin …,<\/p>\n\n\n\n
mit\nBedauern nehme ich Ihre Entscheidung zur Kenntnis, in Sachen\nwillk\u00fcrlicher Ma\u00dfnahmen an Schulen mit der Folge von Sch\u00e4den am\nkindlichen Wohl nicht zu ermitteln. Andererseits h\u00e4tte es mich auch\nschon mehr als gewundert, wenn es anders w\u00e4re. Staatsanwaltschaften\npendeln bei solchen Anzeigen stets zwischen \u201edie Verordnung sagt\netwas anderes, also brauchen wir nicht zu ermitteln<\/em>\u201c und \u2013\nsinngem\u00e4\u00df \u2013 George Orwells \u201eAnimal Farm\u201c, dass zwar alle\ngleich sind, aber einige eben gleicher, hin und her, um letztlich\nnichts zu machen.<\/p>\n\n\n\n Wenn\nman das heutige Justizsystem charakterisieren will, eignet sich wohl\nein in den sozialen Netzwerken kursierender Aphorimus recht gut, der\nvorzugsweise auf das Bundesverfassungsgericht,\nOberverwaltungsgerichte und Staatsgerichtsh\u00f6fe gem\u00fcnzt ist. Ich\nzitiere: \u201eGerichte \u00e4hneln Hurenh\u00e4usern: mit gen\u00fcgen Geld geht\nes auch ohne Gummi, mit gekauften Richtern auch ohne Recht<\/em>\u201c. An\nanderer Stelle wird das in den Medien h\u00f6flicher ausgedr\u00fcckt, ist\naber kaum anders zu verstehen. Von einem Rechtssystem, das \u2013 nicht\nnur einmal \u2013 in Urteilen feststellt \u201edie Verordnung ist\nrechtswidrig, bleibt aber gleichwohl in Kraft<\/em>\u201c, kann man wohl\nnichts mehr erwarten, sondern nur noch dokumentieren, wie tief es\nnoch f\u00e4llt. Einen neuen Tiefpunkt setzt derzeit der Pr\u00e4sident des\nAmtsgerichts Leipzig\n(https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/amtsgericht_leipzig_lebenslaenglich_hinter_plexiglas<\/a>).\nAber da geht sicher noch mehr.<\/p>\n\n\n\n Dass\nes auch anders geht, zeigt das Urteil eines Weimarer\nFamilienrichters, das inzwischen auch in anderen Bundesl\u00e4ndern\nNachfolger gefunden hat. W\u00fcrden Staatsanw\u00e4lte dieses sachlich sehr\ngut begr\u00fcndete Urteil lesen statt gar nicht erst mit Ermittlungen\nanzufangen, w\u00e4ren die Verfahren wohl kaum noch einzustellen. Die\nGefahr, die in solchen Urteilen liegt, die weitere Kreise ziehen als\nerstinstanzliche Bu\u00dfgeldverfahren, haben wohl auch die Leute an der\nSpitze erkannt. Eine Untersuchung, ob sich der Richter hier\nBefugnisse zugeeignet hat, die ihm nicht zustehen, ist eine Sache \u2013\ndie Demolierung von Wohnung und B\u00fcro durch ein S\u00f6ldner-Rollkommando\nist aber nicht verfahrensangemessen, sondern geh\u00f6rt in die Praxis\nder \u00fcbelsten Diktaturen der Menschheit. Einsch\u00fcchterung auf\nh\u00f6chstem Niveau, nat\u00fcrlich auf Befehl.<\/p>\n\n\n\n Wenn\nman sich fragt, wie konnte es zu Hitler kommen \u2013 nun, genau durch\neinen solchen Staatsapparat, wie wir ihn derzeit haben.\nKadavergehorsam bis zur Gewebeverfl\u00fcssigung. Und wenn man am Ende\nwieder vor Bergen von Kr\u00fcppeln und, wenn es in diesem Stil\nweitergeht, vermutlich auch von Toten steht, wird es wieder hei\u00dfen\n\u201eDas war doch alles nicht pers\u00f6nlich. Wir haben doch nur\nBefehle verfolgt.<\/em>\u201c \n<\/p>\n\n\n\n Unter\ntatkr\u00e4ftiger Mitwirkung eines Parlaments, dessen mutma\u00dfliche\nKorruptionsinzidenz alleine in Sachen Covid trotz nur oberfl\u00e4chlicher\nTests inzwischen die Marke von 5.700 erreicht, wird derzeit die\nVerjudung des Volkes betrieben, um es einmal im NS-Jargon\nauszudr\u00fccken. Den Begriff \u201eRassegesetz\u201c durch \u201eGeimpftengesetz\u201c\nzu ersetzen ist wohl nur als Verbalkosmetik zu betrachten. Durch den\nLeipziger Amtsgerichtspr\u00e4sidenten wird der Rassenstaat ja auch schon\nin Form einer \u201eWiederherstellung des Berufsrichtertums\u201c in die\nWege geleitet (s.o.). \n<\/p>\n\n\n\n Vielleicht\nhat das aber auch Vorteile. Wenn Leute wie ich sich auf Grund- und\nMenschenrechte nicht mehr berufen k\u00f6nnen, dann nach der offiziellen\nHerabstufung zum Untermenschen vielleicht auf das Tierschutzgesetz,\nStichwort \u201eartgerechte Haltung\u201c (?) Werden Sie dann ermitteln?<\/p>\n\n\n\n Mit\nfreundlichen Gr\u00fc\u00dfen<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" In der Sache geht es um das Kindeswohl, zu dem von einigen Amtrichtern inzwischen gut begr\u00fcndete Urteile vorliegen. Staatsanwaltschaften lehnen eine Besch\u00e4ftigung mit der Materien entweder kurz angebunden oder langatmig blumig ab. Hier eine Antwort auf eine solche Ablehnung. Download Artikel als PDF<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-6215","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"post_mailing_queue_ids":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6215","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=6215"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6215\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6216,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6215\/revisions\/6216"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=6215"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=6215"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=6215"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}