Grundgesetz? Grundrechte? Menschenrechte? Vergesst den Schei\u00df endlich und werft das B\u00fcchlein weg, mit dem manche noch rummarschieren. Oder benutzt das Papier zum Hintern abwischen. Es gibt keine Grundrechte mehr – oder allenfalls die nordkoreanische Version, wobei in Nordkorea zumindest das Atmen noch erlaubt ist.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Wahrung der verfassungsm\u00e4\u00dfigen Rechte durch ein Parlament? K\u00f6nnen wir seit mehr als einem Jahr vergessen. Munter stimmen die Volksverr\u00e4ter jeder Einschr\u00e4nkung oder Aufhebung der Grundrechte zu. Nicht nur im Bumstag, auch aus den Landesparlamenten, in denen noch mehr dieser armseligen Gestalten sitzen, kommt nichts. Wenn man ber\u00fccksichtigt, dass alleine im Bumstag trotz zahlenm\u00e4\u00dfig v\u00f6llig unzureichender, aber im Gegensatz zum PCR-Test zu 100% true-positive Ergebnisse liefernden Tests eine „Korruptionsinzidenz“ in Sachen Covid-Gesch\u00e4fte von sage und schreibe 5.642 feststeht (Dunkelziffer wie immer erheblich h\u00f6her), l\u00e4sst sich bei aller von Gesetzen geforderter Achtung f\u00fcr die h\u00f6chsten Staatsorgane der Begriff „Parasiten“ nicht mehr aus dem Ged\u00e4chtnis verbannen.<\/p>\n\n\n\n
Wahrung der verfassungsm\u00e4\u00dfigen Rechte durch Gerichte? Im Gegenteil! Was sagt ein Richter, wenn man ihn darauf hinweist, dass er sich an den Grundrechten und Rechtsprinzipien orientieren muss? „ESMI!!“ \u00b9\u207e Als B\u00fcrger verl\u00e4sst man sich inzwischen besser auf seine Linke als seine Rechte.<\/p>\n\n\n\n
Wahrung durch das Verfassungsgericht? Pustekuchen! Erst mal abgetaucht:<\/p>\n\n\n\n
https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/vermisst_prof._dr._stephan_harbarth_praesident_der_bundes_verfassungsgerich<\/a><\/p>\n\n\n\n Das Bundesverfassungsgericht erledigt die Sachen, die es annimmt (sind ohnehin schon wenig genug: mindestens 95% werden von der B\u00fcrokratie abgewimmelt, vom Rest weitere 95% ohne Begr\u00fcndung von den so genannten Richtern nicht angenommen<\/em>), nach den Regeln des mittelalterlichen Reichskammergerichtes: sofort nach Eingang wird der Schriftsatz an einem Bindfaden auf dem Dachboden aufgeh\u00e4ngt und sobald der Bindfaden verrottet ist und der Schriftsatz zu Boden f\u00e4llt, wird er umgehend bearbeitet. Es ist nat\u00fcrlich einfach, nach 5-10 Jahren festzustellen, dass alles Unrecht war, weil bis dahin der Gesch\u00e4digte tot ist und der Betr\u00fcger in der Karibik wohnt. Recht nicht f\u00fcr das Leben, Recht f\u00fcr die Historiker.<\/p>\n\n\n\n Wenn es nur das w\u00e4re, w\u00e4ren zumindest der Form nach Grundrechte noch gew\u00e4hrleistet. W\u00e4hrend das BVerfG in Sachen Corona-Diktatur durch hektische Unt\u00e4tigkeit auff\u00e4llt, beseitigt es in anderen Sachen aktiv die Grundrechte, bevor \u00fcberhaupt irgendjemandem ein Gesetz eingefallen ist, sie wegzunehmen. Nochmal im Klartext: das Bundesverfassungsgericht segnet Grundrechtswegnahme durch Gesetze und Verordnungen im Vorhinein ab und wird damit zum Bundesverfassungsbeseitigungsgericht. Zitat aus einem Urteil zum Klimaschutz:<\/p>\n\n\n\n K\u00fcnftig k\u00f6nnen selbst gravierende Freiheitseinbu\u00dfen zum Schutz des Klimas verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein; gerade deshalb droht dann die Gefahr, erhebliche Freiheitseinbu\u00dfen hinnehmen zu m\u00fcssen.<\/p> …<\/p> Die angegriffenen Regelungen entfalten eingriffs\u00e4hnliche Vorwirkung auf die durch das Grundgesetz umfassend gesch\u00fctzte Freiheit. Die M\u00f6glichkeiten, von dieser Freiheit in einer Weise Gebrauch zu machen, die direkt oder indirekt mit CO2-Emissionen verbunden ist, sto\u00dfen an verfassungsrechtliche Grenzen, weil CO2-Emissionen nach derzeitigem Stand weitestgehend irreversibel zur Erw\u00e4rmung der Erde beitragen, der Gesetzgeber einen ad infinitum fortschreitenden Klimawandel aber von Verfassungs wegen nicht tatenlos hinnehmen darf.<\/p>https:\/\/reitschuster.de\/post\/bundesverfassungsgericht-grundrechte-jetzt-nur-noch-unter-klima-vorbehalt\/<\/a><\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n Freiheiten .\/. CO2-Emissionen? Ja, richtig gelesen! Die pathologischen Zwangsvorstellungen irrer Gr\u00fcner haben Vorrang vor Menschen. Laut Bundesverfassungsgericht. Dieses Gericht rechtfertigt im Vorhinein eine Klimadiktatur nebst noch weiterer Wegnahme von Grundrechten als es die Corona-Regelungen schon tun. Eigentum? Klimasch\u00e4dlich – weg damit. Essen? Nur was klimaerlaubt ist. Haustiere? Klimasch\u00e4dlich. Rentner nach dem Ende des Arbeitslebens? CO2-Parasit, ab in die Euthanasie. Usw. usw.<\/p>\n\n\n\n Wissenschaftliche Forschung? Ingenieurl\u00f6sungen? Nein, das Bundesverfassungsgericht ben\u00f6tigt das nicht mehr, weil es selbst definiert, was wissenschaftlich und ingenieurm\u00e4\u00dfig ist. Mit diesem Verst\u00e4ndnis sind auch s\u00e4mtliche Verfassungsklagen in Sachen Corona obsolet. Einstweiligen Rechtsschutz wird es nicht geben. Es gen\u00fcgt, nach diesem Muster im Laufe der Zeit s\u00e4mtliche Klagen abzuweisen. Und weil es diese Zeit braucht, auch schon mal dieses Grundrechtsbeseitigungsurteil ohne dazu geh\u00f6rendens Gesetz in Sachen Klima. Unerlaubterweise ein zweites Mal schwanger geworden? Unverst\u00e4ndnis, dass das Kind aus Klimaschutzgr\u00fcnden euthanasiert wird und die uneinsichtige und bumsgeile Mutter gleich mit? Klage vor dem BVerfG sinnlos, weil dieses dieses Gesetz bereits vor der Beratung im Klimasowjet abgesegnet hat.<\/p>\n\n\n\n \u00b9\u207e ESMI = einen Schei\u00df muss ich<\/p>\n\n\n\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Grundgesetz? Grundrechte? Menschenrechte? Vergesst den Schei\u00df endlich und werft das B\u00fcchlein weg, mit dem manche noch rummarschieren. Oder benutzt das Papier zum Hintern abwischen. Es gibt keine Grundrechte mehr – oder allenfalls die nordkoreanische Version, wobei in Nordkorea zumindest das Atmen noch erlaubt ist. 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