Bislang hat sich das Bundesverfassungsgericht in Nichtstun gesudelt und der Deutsche Bundestag das Volk in die Pfanne gehauen. Am Mittwoch (?) steht ein neuer Schlag an, mit dem Merkel Deutschland vernichten will. Deshalb noch ein Versuch.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Wie viele am Mittwoch in Berlin demonstrieren werden, bleibt abzuwarten, insbesondere wie sie sich durch die S\u00f6ldnerhorden der Polizei schlagen k\u00f6nnen. Bislang hat so etwas nichts gen\u00fctzt und ich bef\u00fcrchte, dass das auch diesmal wenig fruchtet. Einen Versuch ist es allemal wert.<\/p>\n\n\n\n
Besser w\u00e4re es nat\u00fcrlich, den ganzen Schwachsinn einfach zu ignorieren. Wenn keiner mitmacht, hat das System kaum eine Chance. Aber auch dazu stehen die Chancen bislang schlecht, weil viele Leute zwar S-Bahn-Surfen oder Schiss-Hase-auf-der-Autobahn-spielen f\u00fcr eine lustige Sache halten, in Sachen Corona aber besser eine Windel anstelle einer Maske tragen sollten, da sie sich st\u00e4ndig vor Angst in die Hose schei\u00dfen statt mal das Gehirn zu verwenden.<\/p>\n\n\n\n
Ich versuche es noch mal mit einer Verfassungsklage, die allerdings etwas anders gepolt ist: das Verfassungsgericht soll nicht irgendwelche Ma\u00dfnahmen f\u00fcr ung\u00fcltig erkl\u00e4ren, sondern Merkel & Co zum Nachweis der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit zwingen. Das ist ein anderes Rechtsprinzip und f\u00fcr Gerichte vielleicht leichter gangbar als aus irgendwelchen formalen Gr\u00fcnden („da fehlt ein Komma!“) etwas abzusagen. Ob es etwas bringt, steht genauso in den Sternen wie die Demo, aber einen Versuch ist auch das allemal wert. <\/p>\n\n\n\n
Was k\u00f6nnt ihr mit dem Klagetext, den ich unten anf\u00fcge, anfangen (au\u00dfer ihn vielleicht erst mal lesen, um zu verstehen, worum es geht)?<\/p>\n\n\n\n
Kurz und gut: lasst m\u00f6glichst viele Leute wissen, worum es geht. Wenn es euch selbst nicht so genau klar ist: im telegram-Kanal k\u00f6nnt ihr Frage stellen.<\/p>\n\n\n\n
Wie oben gesagt: ob irgendetwas durch die eine oder andere Aktion bewirkt wird, steht in den Sternen, aber wenn man nichts macht und sich im Weiterleiten immer der gleichen Informationen in geschlossenen Gruppen sozialer Netzwerke ersch\u00f6pft, passiert mit Sicherheit nichts. Einen Versuch ist es allemal wert.<\/p>\n\n\n\n
Hinweis: ich mache es als Word-Dokument zug\u00e4nglich. Wer was anderes will, kann auch das anfordern.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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