https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/weimarer_corona-Urteil_stufe_2_der_rakete_gezuendet<\/a><\/p>\n\n\n\nDie Reaktion in den L\u00fcgenmedien ist die \u00fcbliche:<\/p>\n\n\n\n„Richter mit Aluhut“, „Querdenker als Richter“ usw. – keine Fakten, sondern lediglich die \u00fcblen Verleumdungen dieser widerw\u00e4rtigen Journaille.<\/p>\n\n\n\n
Was ist zu tun ?<\/h4>\n\n\n\n Wer einen Bu\u00dfgeldbescheid bekommen hat, der noch nicht rechtskr\u00e4ftig ist, sollte unbedingt Widerspruch einlegen und die Sache vor das Gericht gehen lassen. Das Weimarer Urteil liefert schon 90% der Klage. Wer in Th\u00fcringen wohnt, kann sich vermutlich auch auf den Antrag beschr\u00e4nken, das Urteil des OLG abzuwarten. Wenn das das Weimarer Urteil nicht kippt, war es das mit dem Bu\u00dfgeld. In anderen Bundesl\u00e4ndern muss man die Sache allerdings wohl erst mal komplett durchziehen. <\/p>\n\n\n\n
Nebenbei: die (angebliche) Ordnungswidrigkeit hat sich im April 2020 abgespielt, das Urteil stammt aus Januar 2021 und die weitere Entscheidung kann noch ein paar Monate dauern. Wer sich auf das Glatteis der Verordnungsverweigerung begibt, kann also durchaus mit einem Jahr rechnen, bis es zu Entscheidungen kommt. Die Zeit spielt aber derzeit f\u00fcr die Corona-Leugner und nicht f\u00fcr die Politik.<\/p>\n\n\n\n
Geht die Sache mit einem Freispruch aus, resultieren daraus u.U. auch Schadensersatzanspr\u00fcche, beispielsweise wenn ein Gesch\u00e4ft gewaltsam geschlossen oder man nach 2\/3 der Fahrstrecke aus dem Zug geworfen wird.<\/p>\n\n\n\n
Wer allerdings zahlt oder die Fristen vers\u00e4umt, hat das Nachsehen. Wer rechtswidrige Entscheidungen anerkennt, kann sich sp\u00e4ter NICHT dagegen auflehnen. Auch Rechtswidriges wird dann rechtskr\u00e4ftig.<\/p>\n\n\n\n
Vor Ort<\/h4>\n\n\n\n bekommt man es i.d.R. mit der Polizei oder dem Ordnungsamt zu tun. Hier gilt es, ein paar Regeln zu beachten. <\/p>\n\n\n\n
Man muss nicht mit den Beamten sprechen oder gar begr\u00fcnden, warum man etwas macht oder wo man hin will. Die Beweispflicht liegt n\u00e4mlich stets bei den Beh\u00f6rden, nicht beim Beschuldigten. Deshalb m\u00f6glichst die Aussage zur Sache verweigern und nicht versuchen, zu diskutieren, und zwar aus einem praktischen Grund: die vielen Videos von Polizei\u00fcbergriffigkeit im Internet zeigen n\u00e4mlich, dass sich gerade durch Diskussionen die Aggressionen steigern und den Bullen schlie\u00dflich die Handhabe liefern, an sich harmlose Leute ziemlich \u00fcbel zu behandeln. Also: Mund halten zur Sache.<\/li> M\u00f6glichst die Begegnung mit dem Handy dokumentieren oder Zeugen daf\u00fcr haben. <\/li> Gem\u00e4\u00df Polizeigesetzen sind Beamte verpflichtet, ihren Dienstausweis vorzulegen, wenn sie irgendwelche Anordnungen treffen. Sie sind auch verpflichtet, ihre Anordnungen zu begr\u00fcnden, etwa Platzverweise, Aufnahme von Personalien oder \u00e4hnliches. Danach kann man ruhig und sachlich fragen und die Sachen aufnehmen und auch nach Details fragen.<\/li> Man kann an der Stelle darauf hinweisen, dass die Anordnungen mit hoher Sicherheit rechtswidrig sind und man straf- und zivilrechtlich dagegen vorgehen wird (einmal sagen gen\u00fcgt, ansonsten siehe 1.)<\/li><\/ol>\n\n\n\nKippt die Sache, kann man n\u00e4mlich auch Schadensersatzforderungen stellen und ev. gegen die Beamten wegen Rechtsbeugung vorgehen. Das gilt unter bestimmten Umst\u00e4nden auch gegen\u00fcber Gesch\u00e4ftsleuten oder Unternehmen: wer aus Bus oder Bahn geworfen wird und es drauf ankommen lassen will, kann den Rest der Reise auch mit dem Taxi zur\u00fccklegen und hinterher die Bahn verklagen. Genaueres sollte man aber mit einem Anwalt abkl\u00e4ren.<\/p>\n\n\n\n
Datenlage<\/h4>\n\n\n\n Das Urteil bezog sich auf das Kontaktverbot, beinhaltet aber die kompletten Verordnungen, wenn es Bestand hat. Wer gegen Maskenpflicht oder Gesch\u00e4ftsschlie\u00dfung vorgehen will, braucht ggf. weitere Argumente. Auch hier gilt: man muss nicht nachweisen, dass man im Recht ist, die Gegenseite muss nachweisen, dass man im Unrecht ist.<\/p>\n\n\n\n
Zu Masken und Lockdown ist vieles gesagt worden, wobei sich Christian „Langstrumpf“ Osten \u00b9\u207e und seine Entourage nur bestimmter Teile des Gesagten\/Geschriebenen bedienen. Selbst die WHO wird inzwischen von diesen Leuten ignoriert, wenn sie was Falsches sagt.<\/p>\n\n\n\n
Zu Masken findet man Artikel \u00fcber jede Menge negativer Wirkungen, die allesamt offiziell ignoriert werden. Man kann sich aber auch mal die offiziell benutzten „Nachweise der Wirksamkeit“ vornehmen. Man findet dort stets Formulierungen wie „Masken sind ein Bestandteil verschiedener gleichzeitiger Ma\u00dfnahmen, was eine eindeutige Trennung nicht m\u00f6glich macht<\/em>“ sowie die Schlussfolgerung „eine positive Wirkung ist wahrscheinlich<\/em>„, oft auch in der deutlicheren Form wie in Studien zum Lockdown „eine positive Wirkung ist nicht auszuschlie\u00dfen<\/em>„. Wenn auch Gerichte vielleicht die so genannten Kollateralsch\u00e4den nicht mitbewerten m\u00f6chten, die Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit der Grundrechtseinschr\u00e4nkungen aufgrund von Vermutungen m\u00fcssen sie bewerten. Die Vorlage dazu liefert das Weimarer Urteil.<\/p>\n\n\n\nAber auch sonst sieht es d\u00fcster aus mit den Daten, die Christian „Langstrumpf“ Osten pr\u00e4sentieren kann. Auf den RKI-Seiten findet man ohnehin nichts, weshalb ich mal bei den Gesundheits\u00e4mtern nachgefragt habe (ca. 300 in D). Sofern man eine Antwort bekommt, erf\u00e4hrt man folgendes:<\/p>\n\n\n\n
PCR-Test: machen die Labore. Ct-Werte und anderes muss man dort erfragen (die Gesundheits\u00e4mter wissen das nicht). Die Tests werden aber nach Ansicht der Gesundheits\u00e4mter \u00fcberall gleich gemacht (stimmt nicht; Tests verschiedener Hersteller weisen sogar unterschiedliche RNA-Bruchst\u00fccke nach). \u00b2\u207e<\/li> Es werden zwei Stellen im Genom gepr\u00fcft. Einige Gesundheits\u00e4mter gaben allerdings zu, dass bereits eine Stelle f\u00fcr die Aussage „Test positiv“ gen\u00fcgt. Die Qualit\u00e4tsbewertung der Aussage obliegt aber den Laboren – die Gesundheits\u00e4mter wissen nichts dar\u00fcber.<\/li> Lediglich ein Gesundheitsamt gab an, eine Kontrolle auf Mehrfachtestungen bei einer Person zu machen. Allerdings auch nur kurzfristig. Eine langfristige Auswertung liegt nirgendwo vor, bei der \u00fcberwiegenden Anzahl der \u00c4mter werden noch nicht einmal Daten gesammelt, die solche Auswertungen erm\u00f6glichen w\u00fcrden.<\/li> Gleiches gilt f\u00fcr den Grund f\u00fcr Tests. Nur ein Amt gab an, hierzu Daten zu erfassen – Auswertung aus Zeitgr\u00fcnden nicht m\u00f6glich, Weiterleiten ans RKI: NEIN. Ansonsten Fehlanzeige.<\/li> Die Gesundheits\u00e4mter gehen davon aus, dass positiv Getestete auch Symptome entwickeln w\u00fcrden. Dazu m\u00fcsste man aber die Haus\u00e4rzte befragen. Bei den Gesundheits\u00e4mter l\u00e4gen solche Daten nicht vor.<\/li> Bei Leuten in Quarant\u00e4ne geht man davon aus, dass diese auch getestet w\u00fcrden. Daten \u00fcber Testergebnisse oder Erkankungen: Fehlanzeige. Die meisten \u00c4mter wissen nichts \u00fcber die Leute, die sie ihrer Freiheit berauben. Letzteres nicht selten gewisserma\u00dfen posthum: „Sie haben vom 1.11. bis 15.11. in Quarant\u00e4ne zu gehen“, Eingang des Bescheides: 24.11. <\/li> Positiver Test in Alten- und Pflegeheimen = Einweisung in eine Klinik. Das wird vielfach von Pflegern, Klinikpersonal und Betroffenen berichtet, wird also ein K\u00f6rnchen Wahrheit enthalten. Gesundheits\u00e4mter: nur klinisch kranke Patienten werden eingeliefert. <\/li> Verlauf von Krankheiten und Sterbef\u00e4lle in Kliniken: dazu solle man die Kliniken befragen, die Gesundheits\u00e4mter seien nicht zust\u00e4ndig.<\/li><\/ol>\n\n\n\nWie schon mehrfach an anderer Stelle beschrieben und vom Weimarer Richter ausf\u00fchrlich festgestellt: die L\u00fcgner vom RKI und in der Regierung verf\u00fcgen \u00fcber keine belastbaren Fakten, um die Grundrechtseinschr\u00e4nkungen begr\u00fcnden zu k\u00f6nnen. Die Wirkung beruht lediglich auf der Endverbl\u00f6dung des gr\u00f6\u00dften Teils der Bev\u00f6lkerung, deren Gehirne anscheinend jede Nacht geblitzdingst werden, um den neuen L\u00fcgen von ARD und ZDF ein jungfr\u00e4uliches Gehirn zu bieten. <\/p>\n\n\n\n
Zum Abschluss noch ein Wort zum „f\u00fcrchterlichsten und schmerzhaftesten Tod der Welt – dem Corona-Tod<\/em>„. Selbst das ist eine L\u00fcge, mit der Menschenschinder Geld machen:<\/p>\n\n\n\nhttps:\/\/www.achgut.com\/artikel\/der_tod_mit_covid_eine_beschreibung<\/a><\/p>\n\n\n\n\u00b9\u207e Nach Pippi Langstrumpf „Ich mach‘ mir die Welt, wie sie mir gef\u00e4llt“. Der arrogante, \u00fcberhebliche und mutma\u00dflich klinisch-pathologische Narzisst Osten macht genau das: laut WHO ist Covid epidemisch eine normale Grippe – interessiert Osten nicht. Laut WHO sind Lockdowns sinnlos – interessiert Osten nicht. Laut WHO ist der PCR-Test ungeeignet – interessiert Osten nicht. Und Weiteres. Fest steht f\u00fcr mich: dieser Mensch ist psychisch krank und sollte station\u00e4r behandelt werden.<\/p>\n\n\n\n
\u00b2\u207e So weit zu Ostens Behauptung, in anderen L\u00e4ndern k\u00f6nne man halt die Bedienungsanleitung der PCR-Tests nicht richtig lesen. In Deutschland sind die Bedienungsanleitungen an den ma\u00dfgeblichen Stellen noch nicht einmal bekannt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Auch wenn es der \u00d6R-Schandfunk, die restliche Qualit\u00e4tspresse und die Politik nicht wahr haben will, die Pandemie ist beendet – falls nicht die abgeschatteten 9\/10 der bekloppten Bev\u00f6lkerung weitermachen wollen. Wer nicht weiter machen will, dem ist zu raten: Download Artikel als PDF<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-5833","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"post_mailing_queue_ids":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5833","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5833"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5833\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5835,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5833\/revisions\/5835"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5833"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5833"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5833"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
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