{"id":5540,"date":"2020-11-15T15:59:00","date_gmt":"2020-11-15T14:59:00","guid":{"rendered":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/?p=5540"},"modified":"2020-11-14T08:41:23","modified_gmt":"2020-11-14T07:41:23","slug":"langer-atem-ist-angesagt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/2020\/11\/15\/langer-atem-ist-angesagt\/","title":{"rendered":"Langer Atem ist angesagt"},"content":{"rendered":"\n

Die \u00c4nderungen der Corona-Verordnungen purzeln schneller daher als die Gerichte mit der Feststellung, dass vieles Rechtswidrig ist, nachkommen. Das h\u00e4lt vermutlich viele ab, sich zu wehren und vor Gericht zu gehen. Ich halte das f\u00fcr falsch.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n

Die gr\u00f6\u00dfte Rechtsbeugerin der Nachkriegsgeschichte, die gute Aussichten hat, in Bezug auf die Vernichtung von Volksverm\u00f6gen und Gesellschaft mit Hitler gleich zu ziehen, IM Erika oder Angela Merkel, ist nun von einem Teil ihrer Rechtsbr\u00fcche eingeholt worden. Das Bundesverfassungsgericht hat den Atomausstieg und im gleichen Atemzug die eine oder andere Sache als Rechts- und Verfassungsbruch festgestellt.<\/p>\n\n\n\n

https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/die_bundesregierung_pfeift_auf_gesetze_und_die_verfassung<\/a><\/p>\n\n\n\n

https:\/\/www.welt.de\/wirtschaft\/article219984596\/Verfassungsbruch-beim-Atomausstieg-die-Ignoranz-wird-teuer.html<\/a><\/p>\n\n\n\n

Zahlen tut wie immer nicht der Verursacher, sondern der B\u00fcrger. Man sollte sich als B\u00fcrger aber auch vor Augen halten, wer der Verursacher ist: das ist nicht nur Merkel mit ihrer korrupten Regierung, das sind auch nahezu s\u00e4mtliche Parlamentarier, die „schon l\u00e4nger \u00fcber Los gehen und Di\u00e4ten kassieren<\/em>„. Wenn der Staat aufgrund solcher Betr\u00fcgereien mal wieder den B\u00fcrger unertr\u00e4glich beutelt, sollte der W\u00e4hler, falls es noch einmal zu einer Wahl kommt, sich auch vor Augen halten, dass die 600 Hansel, die damals den Bundestag bev\u00f6lkert haben, die gleiche Schuld haben, also vorzugsweise CDU\/CSU und SPD, danach Gr\u00fcne und die anderen. Wer die w\u00e4hlt, w\u00e4hlt seine eigene Enteignung.<\/p>\n\n\n\n

Aber was n\u00fctzt das derzeit? Nun, die betroffenen Selbst\u00e4ndigen sollten auf jeden Fall klagen. Dass eine Pandemie nicht existiert, geht aus den Daten der WHO eindeutig hervor und zunehmend mehr Verwaltungserichte kassieren bei den richtigen Begr\u00fcndungen die Verordnungen. Nat\u00fcrlich oft nur im speziellen Fall des Kl\u00e4gers und mit 4-5 Verordnungs\u00e4nderungen zu sp\u00e4t. Ob sich die Urteile auch auf diese Verordnungen anwenden lassen, kann man aber leicht pr\u00fcfen (lassen). <\/p>\n\n\n\n

Wenn man Gl\u00fcck hat, hat man jetzt schon mal Recht. Und damit kommt Teil 2, der lange Atem. Denn nun kann man auf Schadensersatz klagen. Das kostet nat\u00fcrlich noch mal Zeit, aber wie man sieht, die Energiekonzerne haben nach 5 Jahren Entsch\u00e4digungsanspr\u00fcche zuerkannt bekommen. Die M\u00fchlen mahlen langsam, aber sie mahlen.<\/p>\n\n\n\n

Was n\u00fctzt das dem Gewerbetreibenden, der schon bei der 2. Verordnung pleite ist? Wenn er eine Rechtsschutzversicherung hat, muss die nun eintreten. Wer keine hat und jetzt schnell noch eine abschlie\u00dft, um in 3 Jahren eine Schadensersatzklage zu erheben, sollte sich aber vorher schlau machen, ob die dann wirklich zust\u00e4ndig ist. Da gibt es n\u00e4mlich in der Regel eine Wartezeit und Ereignisse, die in derselben passieren, sind nicht gedeckt. Also notfalls vorher mal einen Anwalt fragen.<\/p>\n\n\n\n

Und wer keine Rechtsschutzversicherung hat? Da ist etwas Fantasie gefragt, besonders bei den Anw\u00e4lten. In Deutschland werden Anw\u00e4lte nicht nach Erfolg, sondern nach BraGO bezahlt, egal ob sie nun Erfolg haben oder nicht. Das ist oft nicht flei\u00dff\u00f6rdernd wie z.B. in den USA, daf\u00fcr kassiert der Anwalt aber auch nicht 40% der Summe bei Erfolg. Trotzdem k\u00f6nnte man daraus ein Modell machen, wenn etwas Risikobereitschaft bei den Anw\u00e4lten vorhanden ist, und die sollte sich eigentlich in dem Ma\u00dfe steigern, in dem die Zahl der zahlungsf\u00e4higen Klienten abnimmt. Und das geht so: BraGO hin oder her, sie definiert nur das, auf was der Anwalt einen Rechtsanspruch hat. Vertraglich kann er mit seinem Mandanten dar\u00fcber hinaus auch weitere Honorarvereinbarungen treffen. Spitzenanw\u00e4lte machen das ohnehin. Nun l\u00e4sst man das Verfahren anlaufen. Da werden zun\u00e4chst mal die ersten Gerichtsgeb\u00fchren f\u00e4llig, aber das l\u00e4sst sich irgendwie noch regeln. Das Ergebnis nach l\u00e4ngerer Zeit wird sich irgendwo zwischen diesen Extremen bewegen:<\/p>\n\n\n\n