{"id":5412,"date":"2020-10-21T10:51:29","date_gmt":"2020-10-21T08:51:29","guid":{"rendered":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/?p=5412"},"modified":"2020-10-21T10:51:30","modified_gmt":"2020-10-21T08:51:30","slug":"textbaustein-fuer-landraete-und-buergermeister","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/2020\/10\/21\/textbaustein-fuer-landraete-und-buergermeister\/","title":{"rendered":"Textbaustein f\u00fcr Landr\u00e4te und B\u00fcrgermeister"},"content":{"rendered":"\n<p>Wer sich gegen die Corona-Diktatur wehren will, sollte aufh\u00f6ren, sich Blumen ins Haar zu stecken, brav eine Stunde auf irgendeinem abgelegenen Platz rumzulungern und anschlie\u00dfend alle zum Fr\u00fcchtetee einzuladen. Gegen das, was sich hier immer mehr anbahnt, ist ein Leben in der NS-Diktatur zunehmend eine w\u00fcnschenswerte Option. <\/p>\n\n\n\n<!--more-->\n\n\n\n<p>Aktiv das System von oben, also Merkel, S\u00f6der, Spahn u.a., anzugehen ist derzeit nahezu unm\u00f6glich, es sei denn, man verf\u00fcgt \u00fcber ein kleines Arsenal an <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Man_Portable_Air_Defense_System\">MANPADS<\/a>, die auch im Bodenkampf einsetzbar sind. Aber da mutma\u00dflich nur jedes 5. Ger\u00e4t bei der Bundeswehr einsetzbar ist &#8230;<\/p>\n\n\n\n<p>Aussichtsreicher k\u00f6nnte der Versuch sein, das System von unten zumindest teilweise zu knacken. Die Oberb\u00fcrgermeister und Landr\u00e4te verf\u00fcgen n\u00e4mlich \u00fcber sehr viel mehr Macht als man gemeinhin annimmt. Und sie sitzen wesentlich n\u00e4her und direkter am B\u00fcrger als die abgehobenen Psychopathen in den Ministersesseln. Die k\u00f6nnte\/sollte man also mehr oder weniger hart angehen, denn sie m\u00fcssen nicht alles durchreichen, was in den Corona-Verordnungen steht. Hier ein Textbaustein, den man f\u00fcr Schreiben verwenden k\u00f6nnte:<\/p>\n\n\n\n<hr class=\"wp-block-separator\"\/>\n\n\n\n<p>[Name, Anschrift des Schreibers]<\/p>\n\n\n\n<p>[Oberb\u00fcrgermeister, Landrat]<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Corona-Ma\u00dfnahmen in Ihrem Amtsbezirk<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Sehr geehrte &#8230;,<\/p>\n\n\n\n<p>amtliche Ma\u00dfnahmen bed\u00fcrfen sowohl einer rechtlichen als auch einer sachlichen Grundlage. Die rechtliche Grundlage ist in der Regel ein Gesetz. Im Fall der Corona-Verordnungen allerdings ein Gesetz, das eine Generalerm\u00e4chtigung ausspricht und eine Sachgrundlage als Voraussetzung daf\u00fcr benennt. Die rechtlichen Grundlagen f\u00fcr die Erm\u00e4chtigung sind derzeit umstritten. Verschiedene Gutachter (Kingreen u.a.) argumentieren, dass mit Wegfall der sachlichen Voraussetzungen die Rechtsgrundlage f\u00fcr die Erm\u00e4chtigung selbst entf\u00e4llt, der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages geht hingegen davon aus, das die Rechtsgrundlage f\u00fcr die Erm\u00e4chtigungen weiter besteht. Alle Rechtsgutachter sind sich aber einig dar\u00fcber, dass die Sachgrundlage schon seit l\u00e4ngerer Zeit nicht mehr besteht. <\/p>\n\n\n\n<p>Aus wissenschaftlicher Sicht besteht ein Sachgrund nachweislich nicht mehr. Im \u201eBulletin of the World Health Organization\u201c, dem ma\u00dfgeblichen Organ der WHO, auf die sich auch das RKI und die Regierung zur sachlichen Rechtfertigung ihrer Beurteilung und Ma\u00dfnahmen beruft, ist eine epidemiologische Bewertung von Corona erfolgt, die die bislang ignorierten Kritiker (Wodarg, Baghdi u.a.) best\u00e4tigt und als Paradigmenwechsel in der WHO bezeichnet werden kann  (<a href=\"https:\/\/www.who.int\/bulletin\/online_first\/BLT.20.265892.pdf\">https:\/\/www.who.int\/bulletin\/online_first\/BLT.20.265892.pdf<\/a>). Nach dieser Untersuchung, die sich nur auf offizielle Daten der WHO st\u00fctzt, besitzt Corona epidemiologisch die gleiche Charakteristik wie eine mittelschwere Influenza-Epidemie. Stellt man ins Kalk\u00fcl, dass die WHO- und damit auch die RKI-Zahlen stark gesch\u00f6nt sind, bleibt von Corona nur noch eine sehr milde Grippe-Saison \u00fcbrig. Die Korrektheit dieser Einsch\u00e4tzung l\u00e4sst sich durch die Sterbetafeln der statistischen \u00c4mter auch f\u00fcr jedermann ohne spezielle Bildung unmittelbar nachweisen: nirgendwo auf der Welt ist es w\u00e4hrend der Pandemie <strong><em>vor<\/em><\/strong> Verh\u00e4ngung der Lockdown-Ma\u00dfnahmen, die stets <strong><em>nach<\/em><\/strong> dem H\u00f6hepunkt der Epidemie erfolgte, zu einer \u00dcbersterblichkeit gekommen.<\/p>\n\n\n\n<p>Zudem d\u00fcrfte Ihnen bekannt sein, dass die RKI-Zahlen nicht wissenschaftlichen Standards entsprechen. Die so genannten &#8222;laborbest\u00e4tigten Infektionen&#8220; sind nichts anderes als positive PCR-Tests, die sich folgenderma\u00dfen zusammen setzen:<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>False-Positives aus ungekl\u00e4rten Gr\u00fcnden<\/li><li>Nicht infektionsf\u00e4hige Viren in symptomfreien Personen<\/li><li>Infektionsf\u00e4hige Viren in symptomfreien Personen<\/li><li>Infekti\u00f6se symptomfreie Personen<\/li><li>Infekti\u00f6se erkrankte Personen<\/li><li>Nicht infekti\u00f6se erkrankte Personen<\/li><li>Gesundete Personen mit nicht infekti\u00f6sen Restbestandteilen von viralem Material<\/li><\/ul>\n\n\n\n<p>Das sind bereits mehr M\u00f6glichkeiten eines positiven Testergebnisses als manche &#8222;Risikogebiete&#8220; an positiv getesteten Personen aufweisen.<\/p>\n\n\n\n<p>Beim RKI differenziert lediglich die AGI \u00fcber das Sentinel-Programm nach Erregern bei Erkrankungen. Nach diesen Daten ist Corona seit Monaten nicht mehr als ma\u00dfgeblicher Erreger in Erscheinung getreten. Die AG Corona beim RKI differenziert nicht, sondern summiert nach eigenen Angaben bzw. der von Laboren als &#8222;laborbest\u00e4tigte F\u00e4lle&#8220; oder &#8222;Corona-Todesf\u00e4lle&#8220;:<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>Positive Teiltests in Mehrfachtest, d.h. mit fast 100%-iger Wahrscheinlichkeit bekannte (!) False-Positives.<\/li><li>Mehrfache positive Tests an der gleichen Person werden mehrfach erfasst.<\/li><li>An mit Corona-Erkrankungen vertr\u00e4glichen Symptomen Verstorbene ohne Ber\u00fccksichtigung oder Gewichtung anderer Erkrankungen.<\/li><li>An beliebigen anderen Ursachen wie Krebs, Herzstillstand, Unfall usw. Verstorbene, sofern ein positiver PCR-Test zum Todeszeitpunkt vorlag. Das gilt selbst dann, wenn der angenommene Genesungszeitraum \u00fcberschritten wurde, der Patient das Krankenhaus aber noch nicht verlassen hat.<\/li><\/ul>\n\n\n\n<p>Zur &#8222;Ehrenrettung&#8220; des RKI sei angemerkt, dass die Beh\u00f6rden anderer L\u00e4nder noch wesentlich &#8222;kreativer&#8220; mit den Zahlen umgehen. Das ist alles \u00f6ffentlich bekannt und vom RKI und anderen Stellen best\u00e4tigt.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Eine sachliche Grundlage f\u00fcr Ma\u00dfnahmen liegt damit nach derzeitigen wissenschaftlichen Erkenntnissen nicht vor<\/strong>. Die derzeitigen Corona-Ma\u00dfnahmen, die auch Sie in Ihrem Amtsbezirk durchsetzen, sind somit nicht nur m\u00f6glicherweise rechtswidrig, sondern sachlich definitiv rechtswidrig, da h\u00f6heres Rechtsgut der Abteilung I des Grundgesetzes ausgesetzt wird, ohne die nach Artikel 19 GG gebotene Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit zu wahren. Sie als oberste Instanz Ihres Bezirkes setzen trotzdem diese Verordnungen durch und versch\u00e4rfen sie teilweise noch. <\/p>\n\n\n\n<p>In Kenntnis einer Rechtsverletzung durch Anordnungen h\u00f6herer Dienststellen sind Sie zur Remonstration verpflichtet. Nochmals: Sie sind dazu verpflichtet. Das ist keine Kann-Regelung. Bei Durchsetzung rechtswidriger Anordnungen machen Sie sich pers\u00f6nlich mindestens der Rechtsbeugung nach \u00a7339 Strafgesetzbuch, m\u00f6glicherweise auch anderer strafrechtlich zu ahndender Amtsvergehen schuldig. Eine h\u00f6here Anordnung ist nach dem Gesetz kein Freibrief. <\/p>\n\n\n\n<p>Ich appeliere daher an Sie, in Ihrem Amtsbezirk die rechtswidrigen Verordnungen nicht auszuf\u00fchren, soweit dies in Ihre Zust\u00e4ndigkeit f\u00e4llt. Ich bitte Sie um eine schriftliche Stellungnahme und verweise bereits jetzt darauf, dass eine Berufung auf bereits widerlegte Behauptungen des RKI nicht akzeptabel sind.<\/p>\n\n\n\n<p>Erg\u00e4nzend weise ich darauf hin, dass gem\u00e4\u00df der DiVi-Statistik (<a href=\"https:\/\/www.divi.de\/\">https:\/\/www.divi.de\/<\/a>) derzeit 3% der belegten Intensivbettenkapazit\u00e4t durch Corona-Patienten belegt sind, wobei die fragw\u00fcrdige Z\u00e4hlweise des RKI zum Einsatz kommt. Die Kapazit\u00e4t ist derzeit zu knapp 65% ausgelastet, bei Hinzuz\u00e4hlen der Notkapazit\u00e4ten zu deutlich unter 50%. Sachliche Gr\u00fcnde f\u00fcr irgendeine Panik liegen nicht vor.<\/p>\n\n\n\n<p>Anhand der Sterbestatistik der WHO und von EUROMOMO bzw. dem statistischen Bundesamt l\u00e4sst sich f\u00fcr jedermann nachvollziehen, dass durch die Lockdown-Ma\u00dfnahmen inzwischen deutlich mehr Menschen gestorben sind als durch das Virus. Bei mehr als 900.000 nat\u00fcrlichen Sterbef\u00e4llen pro Jahr in der BRD sind durch die Ma\u00dfnahmen mehrere 100.000 Menschen sozial isoliert auf mehr als unw\u00fcrdige Weise verstorben (soziale Isolation IST eine Todesursache). Wie viele durch den Zusammenbruch der Pflegesysteme mit Propofol\/Morphin oder Rivotril\/Morphin mehr oder weniger euthanasiert wurden, sei einmal dahin gestellt, aber die Apotheken waren ausdr\u00fccklich aufgefordert, entsprechende Bevorratung dieser Medikamente zu betreiben. Welche psychischen Sch\u00e4den insbesondere an Kindern verursacht wurden und werden, ist kaum absehbar, aber genau betrachtet w\u00e4re vieles selbst nach dem Tierschutzgesetz (nicht artgem\u00e4\u00dfe Haltung) strafbar, was heute passiert. Eine Strafbarkeit nach \u00a7340 StGB (K\u00f6rperverletzung im Amt) ist wohl noch eine milde Bewertung.<\/p>\n\n\n\n<p>Dies gilt weltweit. Je sch\u00e4rfer die Ma\u00dfnahmen, desto gravierender die Auswirkungen (siehe Frankreich, Italien, Spanien, usw.). Das gilt selbst f\u00fcr Schweden, bei der die Bev\u00f6lkerung deutlich weniger betroffen war, jedoch relativ viele Sterbef\u00e4lle in Alten- und Pflegeheimen zu der Kritik gef\u00fchrt haben, Schweden verschlimmere die Situation durch Verweigern eines Lockdowns. Tats\u00e4chlich gab es in Schweden einen Lockdown wie hier ausschlie\u00dflich im Pflegebereich, der dort aber fast 6 Monate aufrecht erhalten wurde und damit wesentlich l\u00e4nger als hier, was letztlich auch wieder zu der Schlussfolgerung f\u00fchrt, dass die Ma\u00dfnahmen zu mehr Opfern f\u00fchren als die Ursache.<\/p>\n\n\n\n<p>Genau diese Zust\u00e4nde wiederholen sich nun, wenn Amtstr\u00e4ger wie Sie dies nicht im Rahmen Ihrer M\u00f6glichkeiten verhindern und energisch remonstrieren. Ich erwarte, wie schon angesprochen, Ihre Stellungnahme. Sofern nichts passiert, sehe ich mich veranlasst, Strafanzeige wegen Dienstvergehen gegen Sie zu erstatten. Wie lange die Staatsanwaltschaften das weiter ignorieren k\u00f6nnen, sei einmal dahin gestellt, wenn sie nach Nichter\u00f6ffnung von Verfahren aus nichtigen Gr\u00fcnden selbst Ziel von Strafanzeigen werden.<\/p>\n\n\n\n<p>Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen <\/p>\n\n\n\n<p>[Unterschrift]<\/p>\n\n\n\n<hr class=\"wp-block-separator\"\/>\n\n\n\n<p>Ich gehe mal davon aus, dass ihr das aus dem Blog problemlos in die Textverarbeitung kopieren k\u00f6nnt. Wenn ihr m\u00f6gt, k\u00f6nnt ihr auch beliebig erg\u00e4nzen oder streichen. Sollte eine Stellungnahme ausbleiben (wovon leider in den meisten F\u00e4llen wohl auszugehen ist), kann der Textbaustein auch in der Strafanzeige verwendet werden (Verdacht auf Dienstvergehen nach \u00a7339 StGB und anderen). Eine Strafanzeige kann man unterschrieben per Post an die n\u00e4chste Staatsanwaltschaft senden. Die machen das untereinander aus, wer zust\u00e4ndig ist. M\u00f6glich ist auch Abgeben in der n\u00e4chsten Polizeiwache oder Einwurf in deren Briefkasten. Auch wenn ihr euch durch Widerspr\u00fcche und Klagen gegen Bu\u00dfgelder usw. wehren wollt, sollte vieles hier bereits passen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wer sich gegen die Corona-Diktatur wehren will, sollte aufh\u00f6ren, sich Blumen ins Haar zu stecken, brav eine Stunde auf irgendeinem abgelegenen Platz rumzulungern und anschlie\u00dfend alle zum Fr\u00fcchtetee einzuladen. Gegen das, was sich hier immer mehr anbahnt, ist ein Leben in der NS-Diktatur zunehmend eine w\u00fcnschenswerte Option. Download Artikel als PDF<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-5412","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"post_mailing_queue_ids":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5412","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5412"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5412\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5413,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5412\/revisions\/5413"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5412"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5412"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5412"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}