{"id":4882,"date":"2020-05-12T09:47:45","date_gmt":"2020-05-12T07:47:45","guid":{"rendered":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/?p=4882"},"modified":"2020-05-12T09:47:46","modified_gmt":"2020-05-12T07:47:46","slug":"%c2%a781-stgb-und-%c2%a782-stgb","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/2020\/05\/12\/%c2%a781-stgb-und-%c2%a782-stgb\/","title":{"rendered":"\u00a781 StGB und \u00a782 StGB"},"content":{"rendered":"\n<p>Juni 2020: Schweren Herzens lassen sich Angela Merkel, Jens Spahn und Horst Seehofer \u00fcberreden, die \u00c4mter der Bundeskanzlerin, des Gesundheitsministers und des Innenministers auf Lebenszeit zu \u00fcbernehmen.<\/p>\n\n\n\n<!--more-->\n\n\n\n<p>Bleiben Sie uns t\u00e4ts\u00e4chlich auf Lebenszeit erhalten? Ein Szenario, das mir pers\u00f6nlich wesentlich sympathischer ist, aber auf das Gleiche hinausl\u00e4uft, ist das hier:<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image size-large\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"703\" height=\"266\" src=\"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/grafik-6.png\" alt=\"\" class=\"wp-image-4883\" srcset=\"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/grafik-6.png 703w, https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/grafik-6-300x114.png 300w\" sizes=\"auto, (max-width: 703px) 100vw, 703px\" \/><\/figure>\n\n\n\n<p>Wobei ich bei Herrn Spahn aus vermutlich verst\u00e4ndlichen Gr\u00fcnden f\u00fcr eine Unterbringung im Frauenknast w\u00e4re.<\/p>\n\n\n\n<p>Starker Tobak?<\/p>\n\n\n\n<p>Eigentlich nicht, denn die Fakten sprechen f\u00fcr sich. Als letztes Mosaikteilchen ein Gutachten eines Beamten des BMI, das dieser pflichtgem\u00e4\u00df (! das war seine Aufgabe) eingeholt hat (<a href=\"https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/das_corona_papier_so_war_es_wirklich_herr_seehofer\">https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/das_corona_papier_so_war_es_wirklich_herr_seehofer<\/a>) und das die katastrophalen Auswirkungen der Politik schonungslos offenbart, das aber von der Regierung als Privatvergn\u00fcgen des Beamten deklariert wird mit dem gleichzeitigen Versuch, ihn mundtot zu machen. Dummerweise waren aber gen\u00fcgend Personen daran beteiligt, um es offen zu legen (<a href=\"https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/das_corona_papier_wissenschaftler_korrigieren_seehofer\">https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/das_corona_papier_wissenschaftler_korrigieren_seehofer<\/a>).<\/p>\n\n\n\n<p>Mainstrem-Presse und \u00f6ffentlich-rechtlicher L\u00fcgenfunk schweigen sich wie stets aus, jedoch geht aus dem Ablauf ziemlich klar hervor, dass das infernalische Trio nicht das Wohl des Landes im Auge hat sondern einen Umsturz, welches Ziel der auch immer haben mag. <\/p>\n\n\n\n<p>Nochmals: Corona ist zwar nicht harmlos f\u00fcr Risikogruppen, aber nichts weiter als eine normale Grippe. Siehe dazu:<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-embed-wordpress wp-block-embed is-type-wp-embed is-provider-servus-tv\"><div class=\"wp-block-embed__wrapper\">\nhttps:\/\/www.servustv.com\/videos\/aa-23ud73pbh1w12\/\n<\/div><\/figure>\n\n\n\n<p>Wer noch einen Beweis braucht, schaue nach Frankreich, Italien oder Spanien. Dort kann niemand einkaufen oder zur Arbeit gehen, ohne gleich mehrfach von der Polizei gefilzt zu werden. Die Kontakte mit Polizisten sind h\u00e4ufiger als normale Kontakte zu anderen Menschen bei diesen T\u00e4tigkeiten und die Polizisten haben ebenfalls mehr Kontakte als ein BvB-Fan beim Spiel gegen Schalke in der Borussia-Fankurve. Wenn Covid-19 so gef\u00e4hrlich und infekti\u00f6s w\u00e4re wie behauptet &#8211; effektiver als durch solche Ma\u00dfnahmen k\u00f6nnte man es kaum verbreiten. <\/p>\n\n\n\n<p>Was l\u00e4uft, ist Hoch- und Landesverrat von oben, wie auch dieser Kollege meint (am Schluss)<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-embed-youtube wp-block-embed is-type-video is-provider-youtube wp-embed-aspect-16-9 wp-has-aspect-ratio\"><div class=\"wp-block-embed__wrapper\">\nhttps:\/\/www.youtube.com\/watch?v=N-Gf5Li_jz4\n<\/div><figcaption><a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=N-Gf5Li_jz4\">https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=N-Gf5Li_jz4<\/a><\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n<p>Zeit f\u00fcr einen Brief an den Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof, der so aussehen k\u00f6nnte:<\/p>\n\n\n\n<hr class=\"wp-block-separator\"\/>\n\n\n\n<p> <strong>Betreff Strafanzeige wegen des Verdachts des Hoch- und Landesverrats nach \u00a781 und \u00a782 StGB<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Sehr\ngeehrte Damen und Herren,<\/p>\n\n\n\n<p>ich erstatte Strafanzeige wegen des Verdachts des Hoch- und Landesverrats gegen Frau Dr. Angela Merkel, derzeit Bundeskanzlerin, Herrn Jens Spahn, derzeit Bundesgesundheitsminister, Herrn Horst Seehofer, derzeit Bundesminister des Inneren, sowie weitere, nicht namentlich aufgef\u00fchrte Personen der h\u00f6heren politischen F\u00fchrung des Bundes und der L\u00e4nder.<\/p>\n\n\n\n<p>Begr\u00fcndung:\nDie bundesweit verh\u00e4ngten, aber landesspezifisch extrem\nwiderspr\u00fcchlichen Ma\u00dfnahmen zur Eind\u00e4mmung der Corona-Grippe m\u00f6gen\nanfangs unter dem Eindruck der Wirkung der medialen Bilder aus\nanderen L\u00e4ndern berechtigt gewesen sein. Nicht verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig\nnach Art. 19 GG war aber von Anfang an die komplette Beseitigung der\nGrundrechte nach Abt. I GG einschlie\u00dflich des Versuchs der Aufhebung\nder Informationsfreiheit durch verdeckte Zensurma\u00dfnahmen in sozialen\nNetzwerken. Allerdings wurde schon recht fr\u00fch durch einige Mediziner\nund Fachleute deutlich gemacht, dass die teilweise katastrophalen\nZust\u00e4nde in anderen L\u00e4ndern gro\u00dfenteils nicht durch die\nCorona-Grippe verursacht wurden, sondern dort systeminh\u00e4rent sind\nund durch gravierende Behandlungs- und Ma\u00dfnahmenfehler verst\u00e4rkt\nwurden. Den Beschuldigten muss dies qua Amt von vornherein bekannt\ngewesen sein.<\/p>\n\n\n\n<p>Inzwischen\nist unzweifelhaft durch verschiedene Studien erwiesen (u.a. Prof\nIoannidis, Standford-University), dass das Covid-19-Virus eindeutig\nnicht das Killervirus ist, wie es von den Beschuldigten immer noch\nbehauptet wird. Das gem\u00e4\u00df IfSG f\u00fcr die Beratung der Regierungen\nzust\u00e4ndige RKI ist derzeit mehr oder weniger die einzige Stelle, die\nnach wie vor eine extreme Gef\u00e4hrlichkeit und weitere Wellen\nbehauptet und dazu fragw\u00fcrdige Zahlen vorlegt, ohne diese zu\nbegr\u00fcnden.<\/p>\n\n\n\n<p>Das\nRKI ist nach \u00a71 IfSG und $4(1) IfSG allerdings auch verpflichtet,\nalle Expertisen einzuholen und zu bewerten. Das RKI hat das\nnachweislich nicht getan und tut es anscheinend immer noch nicht. Ich\nhabe deshalb bereits Strafanzeige gegen die Verantwortlichen wegen\ndes Verdachts des schweren vors\u00e4tzlichen Betruges erstattet (siehe\nAnlage). Laut einer \u00f6ffentlichen Rede von Prof. Homburg in Stuttgart\nam 9.5.20 wird das RKI vom Bundesgesundheitsministerium au\u00dferhalb\nder \u00fcblichen Wege mit einem mehrstelligen Millionenbetrag gef\u00f6rdert,\nso dass m\u00f6glicherweise ein Interessenskonflikt vorliegt.<\/p>\n\n\n\n<p>Trotz\ndes Erreichens der Schwelle, die Ma\u00dfnahmen vorgeblich unn\u00f6tig macht\n(Reproduktionsfaktor R &lt; 1), bereits vor dem verh\u00e4ngten Lockdown\nwurden die Grundrechte au\u00dfer Kraft gesetzt und ganze\nWirtschaftszweige v\u00f6llig blockiert. Die Beschuldigten wussten dies\nund haben den Bundestag damit vors\u00e4tzlich get\u00e4uscht, um den\nLockdown zu erreichen. \n<\/p>\n\n\n\n<p>Die\nLockdown-Ma\u00dfnahmen sind v\u00f6llig \u00fcberzogen und werden aufrecht\nerhalten, obwohl die Schwelle nachhaltig unterschritten blieb.\nHeutige andere Behauptungen des RKI, der Faktor w\u00fcrde wieder\nsteigen, werden von anderen Wissenschaftlern massiv in Zweifel\ngezogen, dienen aber zur Fortsetzung der Ma\u00dfnahmen, darunter auch\nsolche wie die so genannte Maskenpflicht, die auch vom RKI zun\u00e4chst\nals medizinisch kontraproduktiv eingesch\u00e4tzt wurde. Das RKI \u00e4nderte\nseine Meinung erst mit dem Beschluss der Beschuldigten, eine\nMaskenpflicht einzuf\u00fchren. Dies alleine erf\u00fcllt den Straftatbestand\nder N\u00f6tigung nach \u00a7230 StGB.<\/p>\n\n\n\n<p>Inzwischen\nhat ein Mitarbeiter des BMI pflichtgem\u00e4\u00df ein Gutachten \u00fcber die\nKollateral- und Folgesch\u00e4den der Ma\u00dfnahmen erstellt (dokumentiert\nu.a. auf <a href=\"https:\/\/www.achgut.com\/\">https:\/\/www.achgut.com<\/a>\nund <a href=\"https:\/\/www.tichyseinblick.de\/\">https:\/\/www.tichyseinblick.de\/<\/a>),\nnach dem die bereits eingetretenen Sch\u00e4den jeglichen m\u00f6glicherweise\nvorhandenen medizinischen Nutzen bei weitem \u00fcberwiegen. Die\nBeschuldigten versuchen, dies als Pflichtverletzung darzustellen und\nden Mitarbeiter kalt zu stellen, sind mit anderen Worten eher daran\ninteressiert, die verfassungswidrigen Ma\u00dfnahmen zu verl\u00e4ngern als\npflichtgem\u00e4\u00df zu bewerten.<\/p>\n\n\n\n<p>Bez\u00fcglich\nder Verfassungswidrigkeit der Ma\u00dfnahmen liegen inzwischen mehrere\nKlagen vor dem Bundesverfassungsgericht (Anlagen). Dies ist derzeit\nfast der letzte Ausweg, da auch die Parlamente paralysiert sind und\nihrer Aufsichtspflicht \u00fcber die Regierung nicht nachkommen.<\/p>\n\n\n\n<p>Der\nbisherige Gesamtverlauf und insbesondere das fortdauernde Beharren\nauf dem Lockdown f\u00fchrt zu dem Verdacht, dass die Beschuldigten nicht\ndas Wohl des Landes verfolgen, sondern die verfassungsm\u00e4\u00dfige\nOrdnung beseitigen wollen.<\/p>\n\n\n\n<p>Mit\nfreundlichen Gr\u00fc\u00dfen<\/p>\n\n\n\n<hr class=\"wp-block-separator\"\/>\n\n\n\n<p>Man k\u00f6nnte derzeit auch noch alle Ministerpr\u00e4sidenten hinzu nehmen und nach \u00a782 StGB anzeigen (der Paragraph entspricht dem gleichen Straftatbestand, allerdings auf Landesebene). Und deren Innenminister wie beispielsweise den nieders\u00e4chsischen Innenminister Boris Pistorius, der ganz offen eine Zensur und eine Bestrafung der Meinungs\u00e4u\u00dferung fordert, sofern es nicht seine Meinung ist (<a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Pistorius-fordert-Strafen-gegen-Fake-News-article21647107.html\">https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Pistorius-fordert-Strafen-gegen-Fake-News-article21647107.html<\/a>). Was unter Fake-News zu verstehen ist, demonstriert \u00fcberdeutlich der staatliche Propaganda-Funk, der \u00c4u\u00dferungen von Wodarg, Bhagdi und anderen anerkannten Wissenschaftlern als Fehlinformationen bezeichnet (<a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/panorama\/coronavirus-bhakdi-wodarg-check-100.html\">https:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/panorama\/coronavirus-bhakdi-wodarg-check-100.html<\/a>) und nur die Meinung der Zahnarztfrau Drosten zul\u00e4sst, der sich nicht nur einmal sehr gr\u00fcndlich geirrt hat. Wegzensiert und bestraft w\u00fcrde nach Pistorius dann wohl auch John Ioannidis, der weltweit wohl meistzitierte Wissenschaftler \u00fcberhaupt, der es aber wagt, dem infernalischen Innenminister zu widersprechen (<a href=\"https:\/\/www.medrxiv.org\/content\/10.1101\/2020.04.05.20054361v2\">https:\/\/www.medrxiv.org\/content\/10.1101\/2020.04.05.20054361v2<\/a>). <\/p>\n\n\n\n<p>Wer etwas machen will, sollte es allerdings jetzt tun. Die Krankenkassen schlagen inzwischen Alarm, dass die Beitr\u00e4ge 2021 massiv steigen werden (<a href=\"https:\/\/www.focus.de\/finanzen\/versicherungen\/krankenversicherung\/immer-hoehere-ausgaben-krankenkassen-schlagen-alarm-beitraege-muessen-2021-wohl-massiv-steigen_id_11542217.html\">https:\/\/www.focus.de\/finanzen\/versicherungen\/krankenversicherung\/immer-hoehere-ausgaben-krankenkassen-schlagen-alarm-beitraege-muessen-2021-wohl-massiv-steigen_id_11542217.html<\/a>). Schuld nat\u00fcrlich die Alten, aber warum l\u00e4sst man sie dann jetzt nicht durch Corona sterben? Weil auch das wieder eine L\u00fcge ist: Gastronomie und Touristik entlassen derzeit mehr als 1\/3 der Besch\u00e4ftigten, die Autoindustrie l\u00e4uft noch nicht mal auf Sparflamme, sondern gar nicht, im Automobilhandel ist eine Insolvenzwelle absehbar, in anderen Bereichen auch. Mehr als 10 Mio Arbeitslose sind in Reichweite, was auf die Kassen durchschl\u00e4gt. <\/p>\n\n\n\n<p>Wer etwas machen will, sollte es allerdings jetzt tun, bevor die Hoch- und Landesverr\u00e4ter ihr Ziel erreicht haben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Juni 2020: Schweren Herzens lassen sich Angela Merkel, Jens Spahn und Horst Seehofer \u00fcberreden, die \u00c4mter der Bundeskanzlerin, des Gesundheitsministers und des Innenministers auf Lebenszeit zu \u00fcbernehmen. Download Artikel als PDF<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[12,6,13],"tags":[],"class_list":["post-4882","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-gesellschaft","category-politik","category-recht"],"post_mailing_queue_ids":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4882","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4882"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4882\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4884,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4882\/revisions\/4884"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4882"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=4882"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=4882"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}