Jeder kennt vermutlich den Ausstieg aus der Kernenergie, gefolgt von dem Ausstieg aus dem Ausstieg, als die Energie teurer wurde, gefolgt von dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg, als in Japan ein Tsunami ein AKW traf. In Japan l\u00e4uft inzwischen wieder alles, wenn ich das richtig sehe, hier bleibt es bei dem Ausstieg\u00b3.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Nat\u00fcrlich ist der Ausstieg\u00b3 mal wieder so schlecht wie m\u00f6glich gemacht, was nach Ende der Prozesse vermutlich zu ungez\u00e4hlten Milliarden an Entsch\u00e4digungen f\u00fchrt, aber genauso vermutlich so sp\u00e4t, dass noch nicht mal mehr Merkel im Amt ist. In der Zwischenzeit wird nat\u00fcrlich medial m\u00e4chtig Stimmung gegen die Energiekonzerne gemacht, von wegen Endlager und Kosten und so, was aber die Gerichte vermutlich weniger interessiert.<\/p>\n\n\n\n
Die Sachlage ist ohnehin nicht so einfach. AKW kann man nur mit staatlicher Unterst\u00fctzung bauen, besonders, wenn eines der Betriebsziele die Produktion von waffenf\u00e4higem Plutonium war. So ganz freiwillig haben die Konzerne das sicher nicht gemacht, zumal genau diese Reaktortypen nicht ganz unproblematisch sind. Irgendwann entschlossen sich die gro\u00dfen Parteien, neben der FDP nach einem anderen Z\u00fcnglein an der Waage zu schauen und kamen dabei auf die Gr\u00fcnen. Mit denen war Kernenergie nicht zu machen, weshalb zun\u00e4chst die Br\u00fcter in Kalkar und Hamm-Uentrop politisch torpediert wurden. Offiziell war nat\u00fcrlich die Technik Schuld, aber in der Politik ist ja immer jemand anderer Schuld. Im Rahmen der Ausstiege\u00b3 kam in der Politik dann echtes Parshipping auf: alle 3 Minuten verliebte sich ein Politiker einer anderen Partei in Robert Habeck. <\/p>\n\n\n\n
Nun stimmt es nat\u00fcrlich nicht, dass die Konzerne nur verdienen und sich an der Abfallbeseitigung nicht beteiligen. Nur wollen Wirtschaftsunternehmen nat\u00fcrlich Planungssicherheit haben: sie wollen die Kosten halbwegs kalkulieren k\u00f6nnen und bis dahin auch gen\u00fcgend f\u00fcr die R\u00fcckstellungen verdienen. Dazu geh\u00f6rt nat\u00fcrlich auch die Endlagerung, die nach heutigem Stand der Technik gar nicht mehr notwendig w\u00e4re. Leider findet der Stand der Technik au\u00dferhalb Deutschlands statt und irgendeine L\u00f6sung ist in Deutschland politisch unerw\u00fcnscht. Mit Hofieren der Gr\u00fcnen war im Grunde auch die Beseitigung des Atomm\u00fclls erledigt und Gr\u00fcne stimmen seitdem regelm\u00e4\u00dfig f\u00fcr irgendetwas in Sachen Ma\u00dfnahmen, um anschlie\u00dfend Protestm\u00e4rsche gegen ihre eigene Entscheidung zu organisieren. Egal, jedenfalls stimmt die Rechnung der Konzerne nach dem Ausstieg\u00b3 an keiner Stelle mehr und die Gerichte werden dem wohl in Form von Entsch\u00e4digungen Rechnung tragen.<\/p>\n\n\n\n
Wenn man meint, der staatlichen Bl\u00f6dheit sei damit schon Gen\u00fcge getan, so irrt man. Derzeit laufen n\u00e4mlich Ausstieg\u2074, Ausstieg\u2075 und Ausstieg\u2076, womit die Stilllegung der Braun- und Steinkohlekraftwerke gemeint ist. Auch hier gilt nat\u00fcrlich f\u00fcr die Unternehmen, dass sie eine bestimmte Laufzeit der Kraftwerke einplanen m\u00fcssen, damit sie keine Verluste machen. Vorzeitiges AUS = Anspruch auf Entsch\u00e4digung. Da viele Kraftwerke betroffen sind, will der Staat die Zahlungen nat\u00fcrlich so gering wie m\u00f6glich halten, was zu folgender Planung gef\u00fchrt hat:<\/p>\n\n\n\n
Ausstieg\u2074:<\/strong> Die Braunkohle kommt komplett aus Deutschland, also m\u00fcssen Gruben und Kraftwerke geschlossen werden. Folglich werden beide gro\u00dfz\u00fcgig „gef\u00f6rdert“, was im Klartext hei\u00dft: Grubenbetriebe und Kraftwerke werden entsch\u00e4digt und die arbeitslos werdenden Leute vor Ort erhalten den guten Rat, sich an der sch\u00f6nen Natur zu erfreuen und eine Laubenkolonie aufzumachen. <\/p>\n\n\n\n Ausstieg\u2075:<\/strong> Die Steinkohle wird komplett importiert, d.h. man muss sich „nur“ mit den Kraftwerksbetreibern herum\u00e4rgern. Bis 2038 sollen alle Kraftwerke stillgelegt werden. Wer vorher dicht macht, kann Unterst\u00fctzung beantragen, und zwar nach einem ausgekl\u00fcgelten Verfahren: die Betreiber m\u00fcssen ein Angebot machen, f\u00fcr welchen Preis sie ein Kraftwerk stilllegen, und das relativ billigste Angebot gewinnt. Die Verlieren d\u00fcrften in der n\u00e4chsten Runde noch mal, ist ja wie Reise nach Jerusalem.<\/p>\n\n\n\n Ausstieg\u2076:<\/strong> Die Auktion ist beschr\u00e4nkt bis 2026. Wer dann noch \u00fcbrig ist, muss bis 2038 ohne Entsch\u00e4digung schlie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n Was kommt, ist Fachleuten bereits jetzt klar: die „Stilllegungspr\u00e4mien“ sind so beschaffen, dass es sich f\u00fcr die Betreiber rechnet, die modernsten und effizientesten Kraftwerke zuerst anzumelden, was nat\u00fcrlich mal wieder voll gegen den Klimahintergrund ist. Zudem liefert das Verfahren bereits nach den ersten Rechtsgutachten gen\u00fcgend Munition, um auch hier erfolgreich Entsch\u00e4digungsprozesse durchzuf\u00fchren. <\/p>\n\n\n\n Vielleicht schl\u00e4gt zwischendurch auch wieder die Bundesnetzagentur zu. Die hat n\u00e4mlich aus Gr\u00fcnden der Versorgungssicherheit in der Vergangenheit knapp 1\/4 der Kesselstilllegungen untersagt, was in der Praxis bedeutet, dass das EVU nur noch technischer Betreiber ist und daf\u00fcr vom Staat bezahlt wird, w\u00e4hrend der unternehmerische Teil beim Staat liegt. Letzteres hat aber noch nie besonders gut funktioniert.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Jeder kennt vermutlich den Ausstieg aus der Kernenergie, gefolgt von dem Ausstieg aus dem Ausstieg, als die Energie teurer wurde, gefolgt von dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg, als in Japan ein Tsunami ein AKW traf. In Japan l\u00e4uft inzwischen wieder alles, wenn ich das richtig sehe, hier bleibt es bei dem Ausstieg\u00b3. … Ausstiegsszenarien<\/span> weiterlesen