aber bekanntlich gibt es sein George Orwell immer eine Gruppe, die gleicher ist als andere. In der BRD sind das die so genannten Fl\u00fcchtlinge, die inzwischen zumindest in Schleswig-Holstein ungestraft Strafttaten begehen d\u00fcrfen.<\/p>\n
\nLadendiebstahl ohne Strafe<\/h1>\n
\nDie F\u00fchrung der Polizeidirektion Kiel und hochrangige Vertreter der Staatsanwaltschaft haben sich Anfang Oktober 2015 darauf verst\u00e4ndigt, Fl\u00fcchtlinge ohne Ausweispapiere oder beh\u00f6rdliche Registrierung bei \u201eeinfachen\/niedrigschwelligen Delikten\u201c wie Ladendiebstahl und Sachbesch\u00e4digung regelm\u00e4\u00dfig nicht strafrechtlich zu verfolgen.<\/p>\n<\/div>\n<\/blockquote>\n
\nso die Kieler Nachrichten<\/a>. Ist das nicht bemerkenswert? Wird ein s\u00fcdl\u00e4ndischer Typ bei einer Straftat erwischt, muss er sich lediglich weigern, seine Identit\u00e4t und seine Wohnung bekannt zu geben, und schon wird er laufen gelassen. Ein deutscher B\u00fcrger wird in Beugehaft genommen, bis er seine Personalien rausr\u00fcckt, was im Weiteren im gnadenlos durchgezogenen Strafverfahren auch noch strafverst\u00e4rkend wirkt.<\/p>\n
Bereits ein 20 ct-Flaschenpfandschein oder eine \u00fcbrig gebliebene Frikadelle gen\u00fcgen dem deutschen Rechtssystem, eine Existenz nachhaltig zu vernichten – im Falle von Ausl\u00e4ndern gehen die Rechtsvertreter inzwischen so weit, eine<\/p>\n
kriminelle Vereinigung zur F\u00f6rderung des Kleinverbrechens<\/strong><\/p>\n
zu gr\u00fcnden, um Ausl\u00e4ndern hier das Leben so sch\u00f6n wie m\u00f6glich zu Lasten der einheimischen Bev\u00f6lkerung zu machen.\u00a0 Das betrifft offiziel bislang nur Schleswig-Holstein, aber man darf wohl davon ausgehen, dass diese stillschweigende Duldung von Kriminalit\u00e4t von Taschendiebstahl \u00fcber K\u00f6rperverletzung bis hin zu Vergewaltigung bundesweiter Konsens ist. In K\u00f6ln haben die Ausl\u00e4nder lediglich \u00fcbertrieben. Anderswo, wie beispielsweise in Oldenburg\/Niedersachsen, hat man nach einem Vergewaltigungsversuch einen aus Leipzig angereisten Ausl\u00e4nder auf Staatskosten sogar wieder in den Zug nach Leipzig gesetzt, sonst aber bislang nicht viel unternommen, wie die Nordwest-Zeitung<\/a> berichtet.<\/p>\n
Der Staat kann inzwischen seine B\u00fcrger nicht nur nicht mehr sch\u00fctzen, er will es auch gar nicht mehr. Ein Deutscher wird von einem Ausl\u00e4nder beklaut? Das hat er zu ertragen! Rechtlich vrfolgt wird der Ausl\u00e4nder nicht mehr, aber wehe, der Beklaute weht sich! Den kann man problemlos f\u00fcr Jahre wegen K\u00f6rperverletzung hinter Gittern verschwinden lassen. Wetten?<\/p>\n
Deutschland ist ein Rechtsstaat? Wohl eher eine Bananenrepublik, und zwar inzwischen sehr matschiger Bananen. Muss man sich noch wundern, wenn vielerorts B\u00fcrgerwehren gebildet werden? Und wenn die im Laufe der Zeit militanter werden, weil der Staat nicht mehr f\u00fcr die deutschen B\u00fcrger da ist? Deutschland w\u00e4re mit der Ausweisung der Regierungen und solcher krimineller Staatsvertreter wie in SH sicher besser gedient als mit der Ausweisung von 500.000 Ausl\u00e4ndern.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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