Morgen wird in Sachsen und Brandenburg gew\u00e4hlt. Was darf man erwarten? Meiner Ansicht nach nichts Gutes.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Auffallend ist die (angebliche) Zunahme der Stimmen f\u00fcr die bisherigen Regierungsparteien CDU und SPD. Auffallend, weil es der Mainstream-Presse in der letzten Zeit nicht mehr gelungen ist, weitere L\u00fcgen oder Scheinskandale \u00fcber die AfD zu verbreiten. Eine einzelne Meldung, der AfD-Spitzenkandidat sei zusammen mit NPD-Leuten irgendwo aufgetreten, ist schon ein ziemlich m\u00fcder Versuch, wenn sich man den Anlass und das Datum (so um 2010) anschaut und ber\u00fccksichtigt, dass „durch intensiven investigativen Journalismus“ eine solche alte Kamelle genau 3 Tage vor der Wahl erscheint. Auffallend auch, weil gerade die CDU und die SPD in den letzten Wochen ausschlie\u00dflich f\u00fcr Negativmeldungen gesorgt haben, und zwar jede Partei f\u00fcr sich in einer Anzahl, dass ein ganzer Artikel bei der Aufz\u00e4hlung heraus k\u00e4me. Woher der angebliche Aufwind in den Umfragen? Ich vermute sehr viel eher eine gezielte Manipulation der Daten, um durch einen daher gelogenen Aufwind ein paar W\u00e4hler zur\u00fcck zu holen.<\/p>\n\n\n\n
Nichts Gutes darf man auch erwarten, wenn eine Landeswahlleiterin, nat\u00fcrlich von der SPD, vors\u00e4tzliche Rechtsbeugung bei der Zulassung von Kandidaten begeht. Mutma\u00dflich auf Veranlassung der derzeitigen Regierung, die damit bis zum Hals in der Affaire drinsteckt. Und amtlich beglaubigt durch ein Urteil des S\u00e4chsischen Verfassungsgerichtshofs, der vermutlich noch nicht das letzte Wort in der Sache gesprochen hat. Noch weniger Gutes kann man sich erhoffen, wenn eine \u00fcberf\u00fchrte Rechtsbrecherin noch nicht mal von ihrem Amt entbunden wird. Jeder andere Beamte wird suspendiert, wenn er ohne Genehmigung einen Kugelschreiber annimmt, eine \u00fcberf\u00fchrte Rechtsbrecherin bleibt im Amt und darf weiter Recht brechen.<\/p>\n\n\n\n
Das setzt sich nach unten fort. Diverse Abgeordnete der Linken sind bei anderen Wahlen bereits beim Wahlbetrug aufgefallen und mussten ihr Amt abgeben. Ein Wahlhelfer hat „aus linker Gesinnung“ bei einer anderen Wahl Stimmen f\u00fcr die AfD als Stimmen f\u00fcr eine der linken Parteien ausgegeben und w\u00fcrde das nach eigenem Bekunden wieder machen. Nichts Gutes darf man sich erwarten, wenn die Wahlf\u00e4lschung ausgerechnet durch eine streng linke Zeitung aufgedeckt wird und erst nach zweimaligem Nachbohren der gleichen Zeitung herauskommt, dass die zust\u00e4ndigen Ermittlungsbeh\u00f6rden den Fall nach Aufnahme zur Seite gelegt haben, statt ein Verfahren wegen Wahlf\u00e4lschung einzuleiten. Ein linkes Bl\u00e4ttchen f\u00fchrt damit gegen seine eigenen politischen Interessen den so genannten Rechtsstaat vor. Man stelle sich mal vor, es w\u00fcrde heraus kommen, dass nur eine einzelne Stimme f\u00fcr die AfD zu viel gez\u00e4hlt worden w\u00e4re. Der Verantwortliche w\u00fcrde vermutlich der Antifa zum Tottreten \u00fcberantwortet. Vermutlich bleibt aber dieses Verfahren bis zum Ablauf der Verj\u00e4hrung unbearbeitet und der Wahlf\u00e4lscher darf weiterhin sein Unwesen als Wahlhelfer treiben – mit Ansage!<\/p>\n\n\n\n
Wahlbetrug ist eine Sache, die offiziell nicht vorkommt, aber schon seit Jahren immer wieder in Blogs berichtet wird. Durchaus glaubhaft. Da ist die unkontrollierte Ausz\u00e4hlung, die nun aufgefallen ist. Aber auch bei kontrollierter Ausz\u00e4hlung wird kann betrogen werden, wenn ein Wahlhelfer in der Runde einen Wahlzettel kurzerhand als „ung\u00fcltig“ aussortiert. Zwar keine Stimme f\u00fcr die Roten, aber eine Stimme weniger f\u00fcr die Blauen. Das Ausz\u00e4hlungsergebnis wird vom \u00f6rtlichen Wahlleiter per Telefon an die Zentrale gemeldet. Meist aus einem Nebenraum, damit keine St\u00f6rger\u00e4usche die Verbindung st\u00f6ren. Und nach Aussagen von Leuten auch, damit die anderen Wahlhelfer nicht mitbekommen, dass er m\u00f6glicherweise andere Zahlen durchgibt. Oder andere Zahlen aufgeschrieben werden. Die schriftlichen Ergebnisse werden i.d.R. nicht nochmals verglichen, sondern nur abgelegt, wie wiederum eine Menge potentieller Insider behaupten. Kontrollierbar ist das nicht, denn an die gesamten Unterlagen kommt man nur mit richterlicher Genehmigung heran, und um die zu bekommen, ben\u00f6tigt man schon ein paar gute Argumente<\/p>\n\n\n\n
Also nichts Gutes, wenn nachgewiesener Ma\u00dfen die komplette Kette vom Wahlhelfer bis hin zum Landeswahlleiter Rechtsbrecher oder Kriminelle sein k\u00f6nnen oder gar sind, ohne dass sie von ihren \u00c4mtern entfernt werden. <\/p>\n\n\n\n
Wenn das Endergebnis feststeht, kann man nach Lage der Dinge von Folgendem ausgehen:<\/p>\n\n\n\n
Bleibt jetzt erst mal abzuwarten, was morgen bei den Wahlen herauskommt. Wenn es f\u00fcr bestimmte Koalitionen ein knappes positives Ergebnis wird, ist ein mulmiges Gef\u00fchl angesagt.<\/p>\n\n\n\n
Mal theoretisch nachgefragt: w\u00e4ren solche m\u00f6glichen und damit auch wahrscheinlichen Manipulationen von Wahlen verhinderbar? Meiner Ansicht nach schon. Das Internet bietet technisch die M\u00f6glichkeit, eine Wahl unter demokratischen Regeln (geheim, gleich, 1 Stimme) durchzuf\u00fchren, Manipulationen w\u00e4hrend der Wahl auszuschlie\u00dfen und eine \u00dcberpr\u00fcfung des Endergebnisses durch jeden W\u00e4hler zu erm\u00f6glichen. Das Modell habe ich in diesem Buch beschrieben<\/a>. Dass so etwas m\u00f6glich w\u00e4re, ist aber auch die Garantie daf\u00fcr, dass so etwas nie umgesetzt wird.<\/p>\n\n\n\n Update 2.9.<\/strong>: Auch bei diesem Beitrag f\u00fchlten sich wieder einige bem\u00fc\u00dfigt, Kommentare zu verfassen, die nicht die Freischaltgrenze \u00fcberwinden konnten. Wenn das auch darauf hinweist, dass der Leserkreis gr\u00f6\u00dfer ist als ich geglaubt habe, zeigt sich doch wieder die Unm\u00f6glichkeit von Diskussionen. Wenn Meinungen auseinander driften, ist wenig dazu zu sagen, aber auch \u00fcber technische Daten und Vorg\u00e4nge ist nach wie vor eine Diskussion nicht m\u00f6glich, weil nichts zur Kenntnis genommen wird, was dem Weltbild widerspricht.<\/p>\n\n\n\n Zum angesprochenen B\u00fcchlein \u00fcber die M\u00f6glichkeit von Internetwahlen kamen auch prompt Unterstellungen, es handele sich um ein AfD-Propaganda-Pamphlet. Weit gefehlt:<\/p>\n\n\n\n
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