{"id":3220,"date":"2019-07-06T08:14:49","date_gmt":"2019-07-06T06:14:49","guid":{"rendered":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/?p=3220"},"modified":"2019-07-06T08:14:49","modified_gmt":"2019-07-06T06:14:49","slug":"eine-demokratie-errichten-niemand-hat-die-absicht-eine-demokratie-zu-errichten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/2019\/07\/06\/eine-demokratie-errichten-niemand-hat-die-absicht-eine-demokratie-zu-errichten\/","title":{"rendered":"Eine Demokratie errichten? Niemand hat die Absicht, eine Demokratie zu errichten!"},"content":{"rendered":"\n<p>Der W\u00e4hler ist ja von Natur aus bl\u00f6d. Angefangen damit, dass er nicht zuh\u00f6ren kann wie derzeit bis zu 1\/4 der W\u00e4hler in bestimmten Bundesl\u00e4ndern. <\/p>\n\n\n\n<!--more-->\n\n\n\n<p>Da kann man den Leuten jahrelang erz\u00e4hlen, dass sie die AfD nicht w\u00e4hlen d\u00fcrfen. Weil das schlecht f\u00fcr sie ist, denn die AfD k\u00f6nnte ja Missst\u00e4nde beseitigen. Aber die Leute h\u00f6ren ja nicht zu. Sie k\u00f6nnen einfach nicht verstehen, dass man als Linksfaschist einfach nicht dar\u00fcber nachdenken will, wieso die Leute sauer sind. Nicht, dass man das nicht w\u00fcsste, aber man will halt nicht auch noch dar\u00fcber nachdenken.<\/p>\n\n\n\n<p>Dabei hat man so intensiv dar\u00fcber nachgedacht, wie man diese Partei verleumden kann. Man wirft ihr Antisemitismus vor, wenn sie sich f\u00fcr ein gr\u00f6\u00dferes Engagement f\u00fcr Israel einsetzt, Homosexuellenfeindlichkeit, wenn ihre AG Homosexuelle sich an die \u00d6ffentlichkeit wendet, Ketzertum, wenn sie an Kirchenveranstaltungen teilnehmen will, Fremdenfeindlichkeit, wenn sie zu kriminellen Ausl\u00e4ndern Stellung bezieht, oder schiebt ihr einen Mord in die Schuhe, den sie weder begangen noch zu verantworten hat. Man behindert sie nicht nur bei der Aus\u00fcbung demokratischer Rechte (Demonstrationen), sondern auch bei der Aus\u00fcbung gesetzlich vorgeschriebener demokratischer Pflichten (Verhinderung von Parteitagen), schickt die linke SA (Antifa) gegen ihre Anh\u00e4nger auf die Stra\u00dfe, um sie zusammen zu schlagen, oder engagiert kurzerhand ein paar Schl\u00e4ger, die Parteimitgliedern der AfD ein Kantholz \u00fcber den Kopf schlagen, kommentiert mit Spr\u00fcchen wie &#8222;kein Kantholz ist undemokratisch&#8220; u.\u00e4. Kurz, man kann sich M\u00fche geben, sich als die Drecksau zu pr\u00e4sentieren, die man wirklich ist, es n\u00fctzt nichts. Die Leute w\u00e4hlen trotzdem AfD.<\/p>\n\n\n\n<p>Da bleibt nur ein Mittel: man muss dem W\u00e4hler zeigen, dass er nicht nur zu bl\u00f6d ist, die &#8222;richtige(n) Partei(en)&#8220; zu w\u00e4hlen, man muss ihm zeigen, dass er schon zu bl\u00f6d ist, die Sache mit &#8222;der W\u00e4hler entscheidet&#8220; richtig zu verstehen. Er hat nichts zu entscheiden. Und wenn er das nicht kapiert, darf er auch nicht mehr entscheiden.<\/p>\n\n\n\n<p>Daf\u00fcr stehen probate Mittel zur Verf\u00fcgung, die auch bei B\u00fcrgerentscheiden immer wieder angewendet werden. B\u00fcrgerentscheide kann man auf kommunaler Ebene anstreben, jedoch ist jeder Initiative dringend zu empfehlen, sich erst mal einen spezialisierten Anwalt zu besorgen. Wenn man n\u00e4mlich sein Anliegen so formuliert, dass es jeder versteht, hat man in der Regel schon gen\u00fcgend Formfehler eingebaut, um das Begehren zu einem B\u00fcrgerentscheid abzulehnen, selbst wenn 100% der W\u00e4hler das unterschrieben haben. In der Regel gen\u00fcgt das, um das Begehren durch die umgesetzte Realit\u00e4t vom Tisch zu wischen. Schlie\u00dflich n\u00fctzt ein Begehren gegen den Bau eines Windparks im 2. Anlauf nichts, wenn der dann schon steht. Und selbst wenn der B\u00fcrgerentscheid gegen den Bau ausf\u00e4llt, ist die Sache nicht verloren. Man kann nach 2 Jahren problemlos die Sache noch mal starten, diesmal aber die Abstimmungen im Gemeinderat so geheim halten, dass es keiner mitbekommt. W\u00e4hlerwille? Wo kommen wir denn da hin?<\/p>\n\n\n\n<p>Bei Landtagswahlen ist das eine Nummer komplizierter. Aber in Sachsen hat man einen Weg gefunden. <a href=\"https:\/\/www.achgut.com\/artikel\/obergrenze_fuer_afd_liste_in_sachsen\">Man l\u00e4sst einfach die Abgeordneten der AfD nicht als w\u00e4hlbar zu<\/a>. Konkret: von ca. 60 Leuten auf der Landesliste akzeptiert die Wahlleitung &#8222;aus formalen Gr\u00fcnden&#8220; gerade einmal 18. Und zwar von sich aus mit ziemlich windigen und willk\u00fcrlichen Interpretationen und nicht etwa, weil sich jemand \u00fcber die Bildung der Liste beschwert h\u00e4tte. 18 w\u00e4ren ungef\u00e4hr die H\u00e4lfte der Sitze, die die Partei erwarten kann. Was theoretisch bedeutet: wenn ca. 80% der W\u00e4hler die AfD w\u00e4hlen w\u00fcrden und nur 20% die CDU (und sonst keine Partei), h\u00e4tte die CDU im Parlament die absolute Mehrheit, weil die Sitze der AfD leer bleiben w\u00fcrden. <\/p>\n\n\n\n<p>Die H\u00e4me aus Gr\u00fcnen Dreckm\u00e4ulern ist verst\u00e4ndlich und war zu erwarten. Wie eingangs bemerkt: niemand hat die Absicht, eine Demokratie zu errichten! <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der W\u00e4hler ist ja von Natur aus bl\u00f6d. Angefangen damit, dass er nicht zuh\u00f6ren kann wie derzeit bis zu 1\/4 der W\u00e4hler in bestimmten Bundesl\u00e4ndern. Download Artikel als PDF<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[12,6,13],"tags":[],"class_list":["post-3220","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-gesellschaft","category-politik","category-recht"],"post_mailing_queue_ids":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3220","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=3220"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3220\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3221,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3220\/revisions\/3221"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3220"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=3220"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=3220"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}