Parlamente \u00e4hnlich in mancher Beziehung Kuhfladen, angefangen mit dem oft \u00e4u\u00dferst unappetitlichen Anblick, den die Abgeordneten durch ihre Debattenkultur liefern. Eine weitere \u00c4hnlichkeit besteht darin, dass sie wie die Kuhfladen von einer sehr viel gr\u00f6\u00dferen Anzahl an Schmei\u00dffliegen umschw\u00e4rmt werden. In Bezug auf Parlamente etc. nennt man Schmei\u00dffliegen auch Lobbyisten.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Von interessierter Seite wird nat\u00fcrlich verkauft, dass Schmei\u00dffliegen … \u00e4h, Pardon Lobbyisten dazu dienen, den Politikern die Bed\u00fcrfnisse ihrer Klientel nahe zu bringen und daher eine positive Funktion in einer Demokratie haben. Genauer betrachtet handelt es sich aber eher um offene Korruption:<\/p>\n\n\n\n
A hat sich also erfolgreich durch Lobbyismus die Volksverr\u00e4ter … \u00e4h, Pardon, die Volksvertreter gekauft. Besonders in Br\u00fcssel war\/ist das teilweise so schlimm, dass Interviews so verlaufen k\u00f6nnen:<\/p>\n\n\n\n
„Herr Abgeordneter, welche Nebeneink\u00fcnfte haben Sie?“ – „Meine Abgeordnetendi\u00e4ten.“<\/em><\/p>\n\n\n\n Um den Eindruck in der \u00d6ffentlichkeit etwas abzumildern, hat man gewisse Regeln erlassen. Die sollen allerdings nur die Ausw\u00fcchse des Lobbyismus dokumentieren, aber nicht etwa abstellen, wie man denken k\u00f6nnte, dazu eine kleine Geschichte.<\/p>\n\n\n\n Die Hauptarbeit in den Parlamenten wird mehr oder weniger unsichtbar in Aussch\u00fcssen gemacht. Die bereiten alles vor, so dass sp\u00e4ter im Plenum nur noch die Hand gehoben wird, ohne das irgendjemand wei\u00df, worum es eigentlich geht. Und es gibt nat\u00fcrlich Aussch\u00fcsse, in denen die Milliardenbetr\u00e4ge f\u00fcr die R\u00fcstung verhandelt werden. Just zu dem Zeitpunkt, als es um sehr viel Geld ging, hat die Software-Tochter Blackned von Rheinmetall acht Bundestagsabgeordneten im Vorfeld der Bundestagswahl Unterst\u00fctzung im Wahlkampf angeboten. Laut Blackned-Lobbyist Peter Obermark soll darunter der CSU-Politiker Reinhard Brandl gewesen sein, der Mitglied des Verteidigungsausschusses und stellvertretendes Mitglied des Haushaltsausschusses ist. Auch Abgeordnete von SPD, FDP und B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen sollen Zahlungen erhalten haben. Lediglich der Gr\u00fcnen-Abgeordnete Sebastian Sch\u00e4fer soll ein Spendenangebot abgelehnt haben, die anderen haben dankend kassiert.<\/p>\n\n\n\n Obermark erkl\u00e4rte ebenfalls, dass gezielt Abgeordnete in diesen Schl\u00fcsselpositionen angesprochen wurden: Man habe den Verteidigungs- und den Haushaltsausschuss adressiert, „weil da die Macht ist“. Die Spendenangebote erfolgten kurz vor und zwischen wichtigen Abstimmungen \u00fcber Projekte aus dem „Sonderverm\u00f6gen“ der Bundeswehr. Rheinmetall und Blackned waren direkt an den Projekten mit einem Volumen von mehreren Milliarden Euro beteiligt. Die Auftr\u00e4ge wurden im Ausschuss bewilligt, somit profitierten die beiden Firmen also direkt von der Abstimmung ebendieser Abgeordneten, die das Geld erhalten hatten.<\/p>\n\n\n\n