{"id":1174,"date":"2017-12-02T09:10:42","date_gmt":"2017-12-02T08:10:42","guid":{"rendered":"http:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/?p=1174"},"modified":"2017-12-02T09:10:42","modified_gmt":"2017-12-02T08:10:42","slug":"auf-korruption-gebuerstet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gilbertbrands.de\/blog\/2017\/12\/02\/auf-korruption-gebuerstet\/","title":{"rendered":"Auf Korruption geb\u00fcrstet?"},"content":{"rendered":"<p>Bei Wahlen schaut man ja immer etwas naser\u00fcmpfend auf die USA. Keiner der Kandidaten k\u00f6nnte dort ohne Wahlkampfspenden \u00fcber die Runden kommen, was ihn abh\u00e4ngig macht. Da ist unser staatlich finanziertes System doch viel besser. Oder nicht?<\/p>\n<p><!--more-->Hier gibt es eine offizielle Wahlkampffinanzierung. Jede Partei erh\u00e4lt eine von der Anzahl der W\u00e4hlersitmmen abh\u00e4ngige Wahlkampfentsch\u00e4digung. Den Rest finanzieren die Parteien aus ihren Mitgliedsbeitr\u00e4gen und Spenden, wobei Spenden ab einer bestimmten H\u00f6he meldepflichtig sind und &#8211; vermutlich oft zu Recht &#8211; im Ruf der Bestechung stehen, um bestimmte politische Ziele umzusetzen. Das sollte doch eigentlich reichen, die Wahlk\u00e4mpfe weitestgehend zu finanzieren, oder?<\/p>\n<p>Offenbar nicht! <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/2017\/49\/neuwahlen-kosten-abgordnete-wahlkampf\">Wie die ZEIT berichtet<\/a>, schie\u00dfen die Kandidaten selbst Betr\u00e4ge zu. Gut, politische Ambitionen sind nicht umsonst, und ein paar Euro alle paar Jahre sollten sich die Leute die Sache schon kosten lassen. Alles im Lot, meint man, bis man diesen Artikel gelesen hat: Ein Minimalaufwand von 5.000 \u20ac ist ein wenig mehr als &#8222;ein paar Euro&#8220;, aber auch Summen von 50.000 \u20ac, gar bis 120.000 \u20ac werden genannt. Wohlgemerkt: Privater Aufwand der Kandidaten selbst! Daf\u00fcr bekommt man bei uns in der Gegend schon eine Wohnung oder ein Haus.<\/p>\n<p>&#8222;OK&#8220;, mag man denken, &#8222;die Leute verdienen ja auch nicht schlecht als Abgeordnete&#8220;. Stimmt nat\u00fcrlich. 12.000 \u20ac \/ Monat + diverse andere Sachen, die unsereiner selbst bezahlen muss, ist schon eine Hausnummer. Viele der Abgeordneten d\u00fcrften ohne die Politik vermutlich zwischen Hartz IV und vielleicht 3.000 \u20ac liegen, zumindest wenn man ihre geistigen Gaben, die sie in Interviews pr\u00e4sentieren, als Ma\u00dfstab nimmt. Da hat man die Wahlkampfkosten nach einem Jahr wohl wieder rausgeholt, vielleicht auch nach 2. Ist ja auch steuerlich verwertbar.<\/p>\n<p>Man muss jedoch auch einmal eine andere Rechnung anstellen. Es kommt nur ein Kandidat pro Wahlkreis zum Zug, die anderen gehen leer aus, haben aber ebenfalls solche Investitionen get\u00e4tigt. 10-20.000 \u20ac f\u00fcr einen &#8222;Shot to nothing&#8220;, wie es im Snooker hei\u00dft? Und wie die ZEIT behauptet, handelt es sich oftmals um Kredite, auf denen die M\u00f6chtegernabgeorneten nun sitzen. Gen\u00fcgt da die Aussicht auf die Abgeordnetendi\u00e4ten? Oder ist da nicht vielmehr die Aussicht, Kraft des Amtes noch ganz andere Summen verdienen zu k\u00f6nnen? Lobbyisten umschw\u00e4rmen Parlamentarier ja dichter als Schmei\u00dffliegen einen Haufen Schei\u00dfe, was nichts mit dem (angeblichen?) Insektensterben zu tun hat. Statt offener Korruption vor der Wahl wie in den USA hier verdeckte Korruption nach der Wahl? Der Verdacht dr\u00e4ngt sich zumindest auf.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bei Wahlen schaut man ja immer etwas naser\u00fcmpfend auf die USA. Keiner der Kandidaten k\u00f6nnte dort ohne Wahlkampfspenden \u00fcber die Runden kommen, was ihn abh\u00e4ngig macht. Da ist unser staatlich finanziertes System doch viel besser. Oder nicht? 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