Aus einer parlamentarischen Anfrage an die Bundesregierung:<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
\u201eAtomare Best\u00fcckung von Taurus-Marschflugk\u00f6rpern<\/strong>
Ver\u00f6ffentlicht 29. August 2023 \u00b7 Aktualisiert 19. September 2023<\/p>Ist\n der Bundesregierung bekannt, dass Taurus-Marschflugk\u00f6rper mit \nverschiedener Best\u00fcckung (Multiple Warhead, Modular Payload) und damit \nauch nuklear best\u00fcckbar sind \n(www.wochenblitz.com\/news\/ausland\/deutschland-vorerst-keine-deutsche-taurus-raketen-fuer-die-urkaine),\n besonders vor dem Hintergrund, dass der Aufbau eines Atomwaffenarsenals\n der Ukraine beispielsweise durch den ehemaligen Botschafter der Ukraine\n in Deutschland, Andrij Melnyk, und Claudia Major von der Stiftung \nWissenschaft und Politik (SWP) als Option debattiert wird \n(www.spiegel.de\/ausland\/ukraine-botschafter-droht-mit-atomarer-aufruestung-a-de71361f-d7f6-40fb-a62c-99b8aaa172da,\n www.swp-berlin.org\/publikation\/dauerhafte-sicherheit-fuer-die-ukraine),\n und trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, dass die \ndiskutierte Reichweitenbegrenzung der Marschflugk\u00f6rper (AFP vom 15. \nAugust 2023) nach Aussagen von Milit\u00e4r-Experten nicht irreversibel ist \n(www.zdf.de\/nachrichten\/politik\/taurus-lieferung-marschflugkoerper-debatte-thiele-ukraine-krieg-russland-100.html)?\u201c<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n
Hier die Antwort:<\/p>\n\n\n\n
\u201eAntwort des Parlamentarischen Staatssekret\u00e4rs Thomas Hitschler vom 29. August 2023<\/strong><\/p>
Die Beantwortung der Frage kann in offener Form nicht erfolgen.<\/p>
Die\n Einstufung als Verschlusssache mit dem Geheimhaltungsgrad \u201eVS \u2013 NUR F\u00dcR\n DEN DIENSTGEBRAUCH\u201c ist im vorliegenden Fall im Hinblick auf das \nStaatswohl erforderlich.* Nach \u00a7 2 Absatz 2 Nummer 4 der Allgemeinen \nVerwaltungsvorschrift zum materiellen Geheimschutz \n(Verschlusssachenanweisung \u2013 VSA) vom 10. August 2018 sind \nInformationen, deren Kenntnisnahme durch Unbefugte f\u00fcr die Interessen \nder Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer L\u00e4nder nachteilig sein \nkann, entsprechend einzustufen.<\/p>
Eine zur Ver\u00f6ffentlichung \nbestimmte Antwort der Bundesregierung auf diese Frage w\u00fcrde R\u00fcckschl\u00fcsse\n auf die Einsatzf\u00e4higkeit der Bundeswehr erm\u00f6glichen. Auf die als \u201eVS \u2013 \nNUR F\u00dcR DEN DIENSTGEBRAUCH\u201c eingestufte Anlage wird verwiesen.\u201c<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n
Die Bewertung:<\/p>\n\n\n\n