w\u00e4ren eine Reihe von Ma\u00dfnahmen notwendig, angefangen damit, so genannte Journalisten der Mainstreammedien erst mal aus dem Verkehr zu ziehen, um den von ihnen verbreiteten Dreck vom Volk fern zu halten, und sie erst nach gr\u00fcndlicher Entgr\u00fcnifizierung und Umschulung f\u00fcr n\u00fctzliche T\u00e4tigkeiten wieder laufen zu lassen.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Wichtig w\u00e4re auch eine \u00c4nderung des Strafrechts durch komplette und ersatzlose Streichung der Verbalvergehen. Wer beleidigt oder verleumdet wird, kann zivil klagen. Das mag vielleicht schwieriger sein, aber den staatlichen Akteuren die M\u00f6glichkeit des Justizmissbrauchs zu nehmen ist noch viel wichtiger. Hierzu z\u00e4hlen auch weitere \u00c4nderungen in StPO und GVG, um die Staatsanwaltschaften und Gerichte jeglichen staatlichen Einflussm\u00f6glichkeiten im t\u00e4glichen Gesch\u00e4ft entziehen.<\/p>\n\n\n\n
Zu verbieten sind kommerzielle Beteiligungen von Parteien an Medien. Die SPD (und andere) sollte entsch\u00e4digungslos in dieser Beziehung enteignet werden. Staatliche Zusch\u00fcsse zu NGO sind zu verbieten; so ein Sumpf wie beispielsweise Correctiv ist mit Stumpf und Stiel trocken zu legen.<\/p>\n\n\n\n
Schwierig, aber anzustreben: jegliche Zuwendungen zu Politikern und Parteien im Rahmen von Lobby-Arbeiten. Grundgesetzwidrige Kriegshetzer wie Strack-Zimmermann, Kiesewetter, Hofreiter und andere geh\u00f6ren wegen Verschw\u00f6rung zum Krieg und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in den Knast! Punkt!<\/p>\n\n\n\n
Durchsetzung von Art 33 GG und Art 38 GG, d.h. \u00c4mtervergabe nur noch bei Nachweis der Bef\u00e4higung und direkte Wahl aller Politiker. Die Herrschaft von Parteispitzen muss genauso beendet werden wie die F\u00fchrung von Ministerien durch Leute, die 3\/4 der Fachbegriffe noch nicht verstehen, von den Zusammenh\u00e4ngen ganz zu schweigen.<\/p>\n\n\n\n
Und wenn man sieht, wie derzeit wieder in Sachen Energie hemmungslos an den Fakten vorbei gelogen wird<\/p>\n\n\n\n