Arabische Clans

gelangen anscheinend langsam aber sicher in das Bewusstsein noch nicht ganz links verseuchter Menschen. Kunststück: wer auf der Autobahn durch türkische Hochzeiten ausgebremst wird oder sich Frechheiten arabischer Rotzlöffel gefallen lassen muss, ohne dass die Polizei sich noch traut, aufzutauchen, wird vielleicht auch einmal wach.

Den arabischen Clans beizukommen ist nicht ganz einfach. So ein Clan besteht aus mehreren Hundert bis zu mehreren Tausend Personen, und auch wenn nicht mehr als 50% tatsächlich kriminell sein sollten, so gilt doch die Omerta: keiner redet (weil das Clangericht ansonsten auch vor der eigenen Mischpoke nicht Halt macht). In die Strukturen einzubrechen ist ebenfalls kaum möglich, da Maulwürfe nicht einschleusbar sind. Ein unlösbares Problem? Muss sich die Gesellschaft damit abfinden, dass arabische Kriminelle hier machen können, was sie wollen?

Wenn man es wirklich vorhat, kann man auch diese Strukturen knacken. Auch wenn HumInt bei dem Mob kaum möglich ist, SigInt dürfte funktionieren. Autos – und diese Leute fahren in der Regel Nobelkarossen – sind heute ab Werk vernetzt und lassen sich problemlos verfolgen, dto. Handys, Telefone, Kreditkarten, Computer usw. Video- und Audioüberwachung ist unauffällig fast überall realisierbar. Man kann diese Leute so lückenlos überwachen, dass eine Überführung bei Straftaten in wesentlich größerem Umfang möglich ist als heute.

Darf die Polizei nur bei dringendem Verdacht? Stimmt. Aber es gibt andere Mitspieler, die das wesentlich einfacher bewerkstelligt bekommen: die Nachrichtendienste. Die dürfen auch bei geringerem Verdacht alle Register ziehen. Und sie können die Grundlage für polizeiliche Aktionen und nachfolgend dann auch für gerichtliche Verfahren liefern, ohne dass unser Rechtssystem ausgehebelt wird.

Weiter wäre eine Dezentralisierung sinnvoll, da Polizei und Justiz durch Hundertschaften von arabischen Kriminellen durchaus eingeschüchtert und unter Druck gesetzt werden. Razzien um 4 Uhr morgens, oft genug durchgeführt durchaus ein wichtiges psychologisches Moment, sollten von Einsatzkräften aus anderen Gegenden, vielleicht sogar anderen Bundesländern durchgeführt werden. Ein Verrat ist dann seltener möglich, eine Bedrohung der Beamten ebenfalls. Das gleiche gilt für Gerichtsverfahren: wenn ein Krimineller aus Hamburg in Sachsen abgeurteilt wird, hat es der Clan schwerer, Bedrohungskulissen aufzubauen.

Inzwischen geht man fallweise zur Beweislastumkehr über: die Kriminellen müssen nachweisen, dass sie das Geld für den Kauf von Autos oder Häusern ehrlich erworben haben. Wenn nicht -> Beschlagnahme und Enteignung. Das kann man durchaus noch ausbauen: Luxuswagen trotz Hartz-IV? Das ist geldwerter Vorteil, d.h. kompletter H-IV-Entzug. Den Eigner des Wagens kann man wie oben prüfen. Eigner ist ein Verwandter im Ausland? Nun, auch den kann man zu einem Einkommensnachweis zwingen. Wenn alles Rechtens ist, gibt es keine Probleme. Bis zum Nachweis wird aber erst mal alles eingezogen.

Bislang sind das nur Nadelstiche. Die Kriminellen stecken anscheinend selbst die Beschlagnahme bislang ungerührt weg. Konsequent über einen längeren Zeitraum und immer wieder angewandt dürfte das aber eine ganze Reihe von Clans austrocknen, zumal sich die Kriminellen auch nicht mehr über ihren nicht kriminellen Angehörigen verstecken können. Auch ein ehrlich im Supermarkt an der Kasse arbeitendes Clanmitglied wird den rechtmäßigen Erwerb eines AMG-Mercedes der Oberstklasse nicht nachweisen können, und dann ist der Schlitten weg.

Auch nachfolgend sind ein paar Maßnahmen zu treffen. Die Kriminellen nach einer Festnahme wieder auf freien Fuß zu setzen muss zumindest im Wiederholungsfall aufhören, es sein denn, es werden extrem hohe Kautionen hinterlegt (deren rechtmäßiger Erwerb natürlich auch wieder überprüft werden sollte). Knast muss wieder Knast bedeuten: heute finden sich die Clankriminellen in einer vernetzten Umgebung wieder und verfügen sofort über Handys, Geld und alle möglichen Vergünstigungen. Wenn sie 23 von 24 Stunden in der Zelle sitzen, kein Handy und kein Geld bekommen, die Hofgänge in wechselnden Gruppen stattfinden und es nur den Gefängnisfraß gibt, wird der Aufenthalt weniger angenehmen. Zudem wie oben dezentralisiert: Verteilung der Verurteilten quer durch die Republik.

Sinnvoll wäre natürlich auch eine Abschiebung zumindest nichtdeutscher Schwerkrimineller, auch wenn der so genannte EU-Gerichtshof jüngst etwas anderes verfügt hat: Kriminelle dürfen nicht abgeschoben werden, wenn ihnen in ihrer Heimat eine Bestrafung als Krimineller droht.

Die Clanstrukturen aufbrechen wird man durch so etwas vermutlich nicht, zumindest nicht sehr schnell. Aus Arabern integrierte Mitbürger in einem europäischen Staat zu machen wird ohnehin nicht gelingen. Aber ernsthaft verfolgt kann man sie auch mit unserem scheinbaren Schmuserechtssystem so unter Druck setzen, dass es weh tut. Eine andere Sprache verstehen diese Leute ohnehin nicht. Und bevor nun linkes Geschrei über Menschenrechte ausbricht: deutsche Schwarzfahrer oder Bagatellladendiebe werden bereits nach diesem Muster belangt.