Bei den Landratswahlen war der Kandidat und jetzige Landrat mit dem Slogan „Ich wähle Meinen Landrat“ angetreten, was auf seinen Namen zurück zu führen war: Olaf Meinen. Mein bevorzugter Kandidat war zwar ein anderer, aber Meinen wurde massiv vo SPD & Co gepimpert, obwohl er parteilos war.
Auricher Landrat wird Professor für Epidemiologie weiterlesenArchiv der Kategorie: Recht
Kleine Watsche für das Establishement
Hier geht es zwar nur um Reisen in das Ausland und die Rückkehr aus demselben, könnte aber durchaus als Blaupause für andere Fälle dienen. Dies hier ist ein Urteil des OVG Lüneburg, dass Teile der niedersächsischen Corona-Schutzverordnung bereits am Tag des Inkrafttretens kassieren:
Kleine Watsche für das Establishement weiterlesen§81 StGB und §82 StGB
Juni 2020: Schweren Herzens lassen sich Angela Merkel, Jens Spahn und Horst Seehofer überreden, die Ämter der Bundeskanzlerin, des Gesundheitsministers und des Innenministers auf Lebenszeit zu übernehmen.
§81 StGB und §82 StGB weiterlesenCorona-Betrug der Regierung nun offiziell
Wer mir im Blog und auf telegram gefolgt ist, weiß, dass ich gegen Wieler und Drosten eine Strafanzeige wegen des Verdachts des schweren Betruges erstattet habe. Was daraus wird, bleibt abzuwarten, aber die beiden sind vermutlich die einzigen, die man in diesem Verbrechen theoretisch überhaupt belangen könnte. Wie sich das entwickelt, bleibt abzuwarten.
Corona-Betrug der Regierung nun offiziell weiterlesenUnsere neue Verfassung
Anscheinend bekommen es die meisten immer noch nicht mit: wir haben eine neue Verfassung bekommen:
Unsere neue Verfassung weiterlesenRechtsstaatlichkeit
Derzeit wird immer wieder berichtet, dass Bürger von der Polizei mit Verweis auf die Corona-Beschränkungen – nun, gewissermaßen schikaniert werden, ohne gegen die Auflagen verstoßen zu haben. Hier ein Vorschlag, wie man damit umgehen kann.
Rechtsstaatlichkeit weiterlesenImpfpflicht
Das Infektionsschutzgesetz beinhaltet folgende Regelung:
Impfpflicht weiterlesenTod und Armut per Gesetz
Bei Nachrichten und Informationen frage ich mich immer „Ist das schlüssig?“. Sehr oft ist es das nicht. Und meist ist das sogar leicht durchschaubar. Aber das interessiert niemanden und kompletter Blödsinn wird per Gesetz durchgesetzt, mit Armut bis hin zum Tod als Folge.
Tod und Armut per Gesetz weiterlesenSchlimmer als bei den Nazis!!
Verfassungswidrig
Ist alles rechtswidrig?
Man kann es so sehen: Das RKI verhindert durch sinnvolle Maßnahmen den Tod von 100.000-en von Menschen, die Politik tut Recht mit ihren Maßnahmen, weil die wirtschaftliche Ruinierung des Landes nur ein kleiner Kollateralschaden im Vergleich zum Virus ist.
Man kann es aber auch so sehen:
Ist alles rechtswidrig? weiterlesen„Mit der Bitte um Weitergabe an RECHTSANWÄLTE und Politiker“
steht in diesem Artikel: https://www.achgut.com/artikel/bericht_zur_coronalage_07.04.2020_unsere_coronaprofis. Deutlicher kann man wohl kaum noch werden.
„Mit der Bitte um Weitergabe an RECHTSANWÄLTE und Politiker“ weiterlesenToilettenpapier wieder verfügbar!
Zwar nur als Inflationsversion in Heftform mit Einzelblattabriss, aber immerhin:
Toilettenpapier wieder verfügbar! weiterlesenCorona – jetzt wird es gruselig
Allmählich drehen hier alle durch. Vermutlich ist es landesweit so, dass die medial geimpfte Masse in den nächsten Tagen ablebt – nicht am Virus, sondern am akuten Herzversagen infolge von Panik.
Corona – jetzt wird es gruselig weiterlesenWider die Gebühren-Erpressungs-Zentrale
auch fälschlich GEZ oder „Beitragsservice“ genannt. Immer mehr Leute wollen den Fake-News-Verein namens ÖR-Rundfunk nicht mehr zwangsfinanzieren, aber wie bekommt man das hin?
Wider die Gebühren-Erpressungs-Zentrale weiterlesenAusstiegsszenarien
Jeder kennt vermutlich den Ausstieg aus der Kernenergie, gefolgt von dem Ausstieg aus dem Ausstieg, als die Energie teurer wurde, gefolgt von dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg, als in Japan ein Tsunami ein AKW traf. In Japan läuft inzwischen wieder alles, wenn ich das richtig sehe, hier bleibt es bei dem Ausstieg³.
Ausstiegsszenarien weiterlesenDie Bahn fährt Grünstrom!
Wenn man mit der Bahn fährt, erfährt man, dass die bereits jetzt zu fast 2/3 mit EE-Strom fährt – was technisch nicht so richtig geht.
Die Bahn fährt Grünstrom! weiterlesenWer Geld verdienen will,
muss erst einmal kräftig investieren. Das kann man so machen wie Elon Musk, der mit dem Unternehmen Tesla etwas geschaffen hat, das noch keinen einzigen Euro Gewinn abgeworfen, aber trotzdem an der Börse VW beim Wert überholt hat.
Wer Geld verdienen will, weiterlesenRecht muss sein !
Wir leben ja in einer aufgeklärten industriell-modernen Zeit, in der man über frühere rechtliche Gepflogenheiten ob der (vermeintlichen) Dummheit der Leute nur verständnislos den Kopf schüttelt oder darüber lächelt, je nach persönlicher Härte.
Recht muss sein ! weiterlesenZur Vergewaltigung freigegeben
Man ist von Richtern ja inzwischen so einiges gewohnt. Kuscheljustiz mit Schwerstkriminellen, knallharte Brutalität gegenüber ethnisch deutschen Angeklagten, Schnupfen als Grund für eine Nichtabschiebung, usw.
Zur Vergewaltigung freigegeben weiterlesen