Don Corrupto oder die Schulzokratie

Der Hype, den Martin Schulz als Kanzlerkandidat der SPD ausgelöst hat, und zwar sowohl in Hinsicht auf die gestiegenen Wahlaussichten (im Saarland glücklicherweise nicht zu beobachten) als auch bezüglich des Mitgliederzuwachses, ist völlig unverständlich, es sei denn, man geht davon aus, dass diejenigen, die den Trend bewirken, informationsmäßig völlig unbeleckt sind (was für die meisten wohl auch zutrifft).

In den Medien wird es so dargestellt, als träten viele in die Partei(en) ein, um etwas zu bewirken. Vergesst das lieber schnell, Leute. Ihr dürft euch auf stundenlanges Lamentieren einlassen, bei dem keiner eure Argumente auch nur mit dem Arsch anguckt, sondern die nur zum Mürbemachen dienen, während im Hintergrund an ganz anderer Stelle bereits beschlossen wurde, was wirklich geschieht. Selbst wenn man vordergründig Teilerfolge haben sollte, das, was hinterher offiziell heraus kommt, ist oft etwas ganz anderes.

Dazu muss man sich die Parteihierarchie ansehen. Zwischen der Basis, also den Neuen, und dem Präsidium stehen 3-4 Hierarchieebenen, die mit Deligierten beschickt werden – ein System, gegen das das Wahlmännersystem der USA noch hoch demokratisch ist. Das US-Wahlmännersystem kommt noch aus der Zeit, als keine schnellen und zuverlässigen Kommunikationsmittel bestanden (Stichwort: Pony-Express) und die Wahlergebnisse eines Bezirks einem vertrauenswürdigen Stellvertreter übergeben wurden, der in Washington das Ergebnis zu verkünden hatte. Formal muss(te) er sich nicht daran halten, aber Abweichungen vom Wählervotum sind nur bei sehr wichtigen Gründen, die die Eignung des Kandidaten in Frage stellen, statthaft. Nicht so bei Parteien. Da sind die Deligierten nicht an das gebunden, was die Basis sagt, und 98% Zustimmung (bei Schulz sogar 100% – das hatte noch nicht mal Adolf immer so hinbekommen) in der Endrunde kann durchaus bedeuten, dass an der Basis knappe 30% einverstanden sind.

Dazu muss man sich auch ansehen, wie die Leute gepolt sind. Schulz lässt sich so bechreiben: in der Jugend nichts gelernt, und später erfolgreich daran nichts verändert. Vor mehr als 20 Jahren Bürgermeister eines größeren Dorfes tritt er nun an, um Kanzler zu werden, und hat nichts vorzuweisen als das Präsidium des EU-Parlaments, das überhaupt erst in den letzten Jahren etwas zu melden hat. Die wichtigen Entscheidungen werden nach wie vor von der Kommission getroffen, und die hat weder das Volk noch das EU-Parlament gewählt (letzteres darf zumindest inzwischen zustimmen). Als EU-Parlamentarier war Schulz wie die anderen auch von 10 Stunden am Tag 2 Stunden damit beschäftigt, andere anzupissen, um anschließend 8 Stunden aufzupassen, nicht selbst angepisst zu werden. Für Sachfragen ist keine Zeit, im Gegenteil, Sachkenntnisse sind sogar überaus schädlich in der Pissorgie. Auch das werden die Neuparteimitglieder noch frühzeitig merken.

Daneben blüht bei Schulz noch ein gehörig Maß an Korruption und Nepotie. Neben Vorteilen für einige persönliche Freunde – am geltenden Recht vorbei zugeschanzt, wie man scheibchenweise von Kontrollgremien des EU-Parlaments erfährt – pro Jahr noch ca. 100.000 € in die eigene Tasche gesteckt für Leistungen, die er gar nicht erbracht hat. „Habe ich nicht bemerkt“, so seine Ausrede, und im Fall Schulz ist man versucht, zu glauben, dass das noch nicht mal gelogen ist, sondern wirklich seinen IQ überfordert hätte (im Gegensatz zu Schäuble, der sich ähnlich bei noch mehr Geld rausgeredet hat, aber anscheinend ein so notorischer Lügner ist, dass er noch behaupten würde, jemand sei bei bester Gesundheit und in Oberbayern in Urlaub, wenn man ihm Kopf und Körper des Betreffenden getrennt vor die Füße wirft).

Mit dem gewöhnlichen Volk geht man anders um. Ein Lehrer bekam beispielsweise von den Eltern seiner Schüler zum Abschied ein Geschenk, ein kleines Kunstwerk im Wert von etwa 120 €. Es war der letzte Tag, die Zeugnisse waren geschrieben, und es war klar, dass Lehrer und Schüler nie wieder etwas miteinander zu tun haben würden. Trotzdem hat ein missgünstiges Elternteil – Rechtsanwalt, was sonst – die Sache aus Rache beim Schulamt angezeigt, das das Geschenk als beschlagnahmte und den Lehrer wegen Bestechlichkeit (!) zu 6.000 € Strafe verdonnerte (das Geschenk wurde später vom Schulamt für weniger als 10 € versteigert; in der Höhe hätte der Lehrer sogar ein Geschenk annehmen dürfen). Im Vergleich damit nehmen sich Handlungen von Abgeordneten und politischen Beamten aus wie ein Hauch von Channell No. 5 auf dem frisch geduschten Körper von Claudia Schiffer neben einem großen Kübel gut durchgegorener Schweinjauche: Steinbück, Spahn und viele andere kassieren zwischen 200.000 € und mehr als 1.000.000 € pro Jahr nebenbei von Industrievertretern, für die sie Gesetze gemacht haben (derzeit sind sie dabei, das deutsche Fernstraßennetz an eine Betreibergesellschaft zu übertragen; die Italiener haben damit schon beste Erfahrungen: die Gesellschaften kassieren ab, während die Straßen immer mehr verfallen; ein Narr, wer davon ausgeht, dass die Politiker selbst nicht ebenfalls gut absahnen). Seit Jahren verhindern deutsche Parlamentarier jeden Vorstoß, um Korruption in den eigenen Reihen zumindest etwas einzudämmen – und seit Jahren sind deutsche Parlamente deswegen in meinen Augen auch nicht viel besser als größe Kübel mit gut durchgegorener Schweinesch…

Und den will man wählen und tritt dafür sogar in die Partei ein?